Ceuta
Banges Warten auf den 15. August

Am 15. August könnte es wieder Bilder geben, auf die die Europäische Union (EU) gern verzichten würde. Bilder von Tausenden Migranten, die aus Marokko illegal in die EU einreisen. Die meisten, die Ende Juli die Grenze passierten und am Strand der spanischen Exklave Ceuta ankamen, wurden inzwischen wieder in ihre Heimatländer zurückgeschickt. 

Doch der Fall zeigte, wie leicht sich Zwietracht in Europa säen lässt: Mehrere EU-Staaten kritisierten die spanische Migrationspolitik, wollten das Land aus dem Schengen-Raum drängen und verstärkten ihre Grenzkontrollen, obwohl kein einziger Migrant Ceuta verlassen hat.   

Am Samstag könnten abermals Tausende Menschen versuchen, aus Marokko über die spanische Exklave Ceuta nach Spanien zu kommen – so wie Ende Juli. Der 15. August taucht seit einiger Zeit in Facebook-Gruppen und auf Instagram als der Tag auf, an dem ein Grenzübertritt möglich sein wird. 

Angeblich, so heißt es in einem mehr als 30.000-mal aufgerufenen Video, wolle Spanien 15 Millionen Euro zur Verfügung stellen, um Einwanderer aus Ceuta willkommen zu heißen. Das stimmt nicht und ist ein klarer Fall von Desinformation. Marokkanische Behörden warnen vor verdächtigen und irreführenden Aufrufen im Internet. 

Schon weit vor dem Andrang Zehntausender Menschen aus Marokko und anderen afrikanischen Staaten am 30. und 31. Juli kursierten Falschmeldungen in den sozialen Netzwerken. Daraufhin stürzten sich viele Menschen ins Meer, um nach Ceuta zu schwimmen. Mehr als 80 von ihnen kamen dabei ums Leben.   

Noch immer befinden sich rund 2000 Migranten in Ceuta, darunter viele Jugendliche, die auf der Straße leben, am Strand duschen und auf die Unterstützung der lokalen Bevölkerung angewiesen sind, die Essen verteilt oder Schutzräume anbietet. 

Auch ein Team aus EU-Kommission, Europäischer Grenzschutzagentur Frontex, Europol und der Europäischen Asylagentur ist vor Ort, um einzuschätzen, wo und wie die EU der Exklave helfen kann.   

Nach der unkontrollierten Situation Ende Juli bemühte sich die EU um Aufarbeitung. Ohne Schmugglernetzwerke und Falschinformationen in den sozialen Netzwerken wären nicht so viele Menschen gekommen, ist EU-Innenkommissar Magnus Brunner überzeugt. Wer hinter den Falschmeldungen steckt, ist noch unklar. 

Die spanische KI-Sicherheitsfirma Golden Owl kommt anhand von Datenanalysen zu dem Ergebnis, dass der Massenandrang in Ceuta Ende Juli auf eine organisierte Operation zurückgeht und kein spontanes Ereignis war. Bereits Monate zuvor sollen der oder die Drahtzieher darauf hingearbeitet haben. 

Zunächst sei die Idee zur Massenmigration heimlich in kleinem Kreis besprochen worden. Dann sei der Aufruf zum Grenzübertritt in Facebook-Gruppen mit jeweils mehr als 100.000 Mitgliedern geteilt worden. Schließlich seien Informationen dazu in kleineren WhatsApp-Gruppen verbreitet worden.

Accounts und Kommunikationskanäle wechselten ständig. Bestimmte Wörter seien mit Satzzeichen unterbrochen worden, damit die Sicherheitsdienste sie nicht scannen konnten.

Inzwischen sind ein in Istanbul lebender Marokkaner sowie weitere Verdächtige verhaftet worden. Sie sollen die Menschen zur illegalen Einreise nach Ceuta und Melilla angestiftet haben. 

Bislang gibt es keine Hinweise darauf, dass staatliche Akteure, Geheimdienste, Parteien oder Nichtregierungsorganisationen hinter der Aktion stecken, die in der EU eine handfeste Krise auslöste. Ausschließen lässt sich das jedoch auch nicht. 

Diese neue Form der organisierten Migrationsbewegung zeigt, dass es mit sehr einfachen Mitteln und einer konspirativ arbeitenden Struktur möglich ist, Zehntausende zu mobilisieren. 

Die EU hat sich mit den Betreibern der großen Social-Media-Plattformen ausgetauscht, um zu verhindern, dass es abermals aufgrund von Chatnachrichten, Kurzvideos und Facebook-Postings zu einem Massenandrang an einer EU-Außengrenze kommt.

TikTok und Meta, zu dem Instagram, Facebook und WhatsApp gehören, haben nun ihren Krisenmechanismus aktiviert und arbeiten mit Faktencheckern zusammen. Ziel ist es, dass sie Inhalte mit Falsch- und Desinformationen kennzeichnen.

Grundlage für den Notfallplan im Netz ist der Digital Services Act. Die EU-Verordnung regelt, was die großen Plattformen in Europa dürfen und was nicht. In der EU sind TikTok und Co. für die von ihnen verbreiteten Inhalte mitverantwortlich.