Montag, 06. Februar 2023

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China - Nordkorea
Privathandel läuft trotz Sanktionen

China trägt im Nordkorea-Konflikt die neuen UNO-Sanktionen gegen das Nachbarland ausdrücklich mit. Damit erhöht die Führung in Peking den wirtschaftlichen Druck auf Nordkorea. Das ist die offizielle Seite, inoffiziell aber zeigt die Statistik, dass der Handel - vor allem auch mit Öl - weiterläuft.

Von Steffen Wurzel | 14.08.2017

    Zu sehen ist eine Brücke über den Yalu-Fluß, die China mit Nordkorea verbindet.
    Brücke über den Yalu-Fluss, die China mit Nordkorea verbindet: Hier läuft der Handel zwischen den beiden Nachbarländern weiter. (AFP / NICOLAS ASFOURI )
    Eine Szene im UNO-Hauptquatier in New York vor etwas mehr als einer Woche. Chinas Außenminster Wang Yi tritt vor die Presse. Er hat sich gerade mit seinem US-Kollegen Rex Tillerson getroffen.
    "Wir haben bei noch einmal betont, dass die neuen Sanktionen des UNO-Sicherheitsrats in vollem Umfang umgesetzt werden müssen."
    China hat den jüngsten Sanktionen im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen ausdrücklich zugestimmt. Kein Veto, nicht einmal eine Enthaltung. Die Botschaft, die damit offiziell vermittelt wird: China will den Handel mit seinem Nachbarland weiter zurückfahren, um die Führung in Pjöngyang dazu zu zwingen, ihr Atom- und Raketenprogramm zu stoppen. Im Frühjahr schon hatte China angekündigt, künftig keine Kohle mehr aus Nordkorea zu kaufen.
    Statistik verzeichnet Handelssteigerungen
    Auffällig ist, dass rein statistisch der Handel zwischen beiden Staaten zuletzt noch zugelegt hat. Die chinesische Zollbehörde gab Mitte Juli bekannt, dass die Ausfuhren nach Nordkorea im ersten Halbjahr um fast 30 Prozent zugelegt haben im Vergleich zu 2016. Das Ganze zwar auf niedrigem Niveau, aber trotzdem überraschend.
    In Peking redete man sich nach Vorlage dieser Zahlen damit heraus, dass Statistiken allein ja nichts bedeuteten, außerdem sei ja nicht der Handel komplett verboten.
    Ölexport ungebrochen
    Und tatsächlich: China kann zum Beispiel immer noch Öl nach Nordkorea liefern. Der Hongkonger Wirtschaftsanalyst Enda Curran im Wirtschaftsnachrichtensender Bloomberg:
    "Was China angeht: Das Land ist der wichtigste Energielieferant Nordkoreas. Ohne dieses Öl könnten die Nordkoreaner ihr Nuklearprogramm nicht betreiben. Falls die neuen Sanktionen gegen das Land nicht greifen, könnte China das Thema Öl anpacken."
    "Öl ist überlebenswichtig," sagt Gong Keyu vom Shanghaier Institut für Internationale Beziehungen. "Man kann es benutzen für militärische, aber eben auch für zivile Zwecke. Sowohl für Militärmanöver der Luftwaffe als auch für Traktoren der nordkoreanischen Bauern. Es ist schwierig, hier eine Trennlinie zu ziehen: Wird das militärisch oder zivil genutzt."
    Insgesamt nehme das Handelsvolumen zwischen beiden Staaten seit Jahren ab. Das betont die Expertin des regierungsfreundlichen Thinktanks in Shanghai.
    "Bis zum vergangenen Jahr hat China zumindest einen Grundbedarf an überlebenswichtigen Gütern nach Nordkorea geliefert. Seitdem aber hat China quasi alle Importe und Exporte gestoppt, zumindest offiziell."
    Inoffiziell läuft der Handel zwischen beiden Staaten durchaus weiter, räumt Gong Keyu ein.
    Schmuggler profitieren von den Sanktionen
    Die chinesischen Behörden haben das Problem, dass sie längst nicht alles, was an der rund 1400 Kilometer langen Landgrenze zwischen China und Nordkorea abläuft, kontrollieren können. Das Bemerkenswerte daran: Weil die internationalen Sanktionen gegen Nordkorea immer schärfer werden, nimmt die Gewinnspanne der Schmuggler eher noch zu.
    "Wenn Sanktionen in Kraft sind, gehen die Preise hoch und Händler können mehr Profit machen. An der chinesisch-koreanischen Grenze sieht man viele Händler die ihre Geschäfte weiterbetreiben. Es ist nicht so, dass China das nicht unterbinden will, es ist aber einfach sehr schwierig."