China will im internationalen Klimaschutz weiter als Entwicklungsland behandelt werden. Noch immer lebten 150 Millionen Menschen in seinem Land unter der Armutsgrenze, das Bruttoinlandsprodukt liege erst bei 3700 Dollar pro Kopf und Jahr, sagte Chinas Chef-Unterhändler Xie Zhenhua beim Klimagipfel in Cancún. Sein Land müsse den Klimaschutz und den Kampf gegen Armut und Umweltverschmutzung gleichzeitig führen, deshalb stiegen die CO2-Emissionen noch an. China ist inzwischen vor den USA der weltweit größte Emittent von Treibhausgasen. Auf einen Zeitpunkt, ab wann auch in China hier die Trendwende erreicht wird, wollte Xie sich nicht festlegen.
"Wir versuchen unser bestes, um den Gipfel bei den Emissionen möglichst bald zu überwinden. Wenn wir umweltfreundliche Technologien anderer Länder dabei nutzen können, wenn wir bei der Technologie Unterstützung bekommen, dann können wir diesen höchsten Punkt noch früher überwinden."
Das Land habe im elften und zwölften Fünfjahrplan ehrgeizige Ziele bei der Verringerung des Treibhausgasausstoßes pro Einheit des Bruttoinlandsproduktes aufgestellt. Die CO2-Intensität der Wirtschaft solle bis zum Jahr 2020 um 40 bis 45 Prozent verringert werden. Was dies für die Klimabilanz heißt, hängt davon ab, wie schnell die Wirtschaft wächst.
Die Klimaschutzanstrengungen Chinas werden auch bei Umweltschützern anerkannt. Im Klima Performance-Index, den die Organisation Germanwatch zusammen mit dem Climate-Action Network veröffentlicht hat, ist China zwar wegen des stark steigenden CO2-Ausstoßes auf Platz 56 abgerutscht, so Matthias Duwe vom Climate Action Network.
"Allerdings muss man hinzufügen, dass China eine sehr gute Bewertung bei der nationalen Politik hat. Die haben gerade ihre Unterstützung für erneuerbare Energien stark verbessert, sind mittlerweile Weltmarktführer im letzten Jahresquartal gewesen, und das stoppt den Trend nach unten für China und zeigt auch auf, dass es Möglichkeiten geben wird, dass sich in Zukunft die chinesischen Emissionen verringern."
In der ersten Pressekonferenz der Chinesen beim Klimagipfel sprach sich Xie auch für das Kyoto-Protokoll aus, in dem sein Land als Entwicklungsland keine Verpflichtungen übernehmen musste.
"Ich finde vor allem, dass wir das Kyoto-Protokoll beibehalten sollten. Denn es ist das Ergebnis sehr langfristiger Anstrengungen und es ist das einzige rechtlich bindende Dokument zum Thema Reduktion der Emissionen. Wir können uns doch nicht selbst verleugnen!"
Der Streit um eine Fortsetzug des Kyoto-Protokolls mit einer zweiten Verpflichtungsperiode für die teilnehmenden Industriestaaten ist vielleicht der umstrittenste Punkt bei der Klimakonferenz. Japan, Russland und Kanada wollen das Protokoll bisher auslaufen lassen, wenn die erste Verpflichtungsperiode im Jahr 2012 endet. Die Kyoto-Staaten und die USA fordern von Schwellenländern wie China, dass auch sie ihre Emissionen kontrollieren lassen. Dazu sei China bereit, sagte Xie, aber:
"Zu den Grundprinzipien der Kontrolle bei der langfristigen Kooperation sollte der Respekt vor der nationalen Souveränität gehören. Sie sollte nicht aufdringlich sein und keine Strafen vorsehen. Und sie sollte dabei helfen, Vertrauen unter den Ländern aufzubauen."
Kontrolliert werden sollte dabei, ob die Entwicklungs- und Schwellenländer ihre freiwilligen Zusagen einhalten. Industrieländer, die wie die USA das Kyoto-Protokoll nicht ratifiziert haben, sollten sich seiner Ansicht nach den gleichen Kontrollen unterwerfen wie die Kyoto-Staaten. Für den Ausgang der Klimakonferenz gab sich Chinas Chefunterhändler optimistisch.
"Unsere gesamte Zusammenarbeit muss auf gegenseitigem Vertrauen basieren. Und ich glaube, das Ergebnis wird am Ende durch Flexibilität und Kompromisse aller Seiten erreicht werden. Wir können kein Ergebnis bekommen, über das einige Mitglieder glücklich und andere besorgt sind. Es wird etwas herauskommen, das vielleicht nicht für jeden befriedigend ist, aber etwas, was für uns alle akzeptabel ist. Das wäre das beste Ergebnis, bei dem alle gewinnen würden."
"Wir versuchen unser bestes, um den Gipfel bei den Emissionen möglichst bald zu überwinden. Wenn wir umweltfreundliche Technologien anderer Länder dabei nutzen können, wenn wir bei der Technologie Unterstützung bekommen, dann können wir diesen höchsten Punkt noch früher überwinden."
Das Land habe im elften und zwölften Fünfjahrplan ehrgeizige Ziele bei der Verringerung des Treibhausgasausstoßes pro Einheit des Bruttoinlandsproduktes aufgestellt. Die CO2-Intensität der Wirtschaft solle bis zum Jahr 2020 um 40 bis 45 Prozent verringert werden. Was dies für die Klimabilanz heißt, hängt davon ab, wie schnell die Wirtschaft wächst.
Die Klimaschutzanstrengungen Chinas werden auch bei Umweltschützern anerkannt. Im Klima Performance-Index, den die Organisation Germanwatch zusammen mit dem Climate-Action Network veröffentlicht hat, ist China zwar wegen des stark steigenden CO2-Ausstoßes auf Platz 56 abgerutscht, so Matthias Duwe vom Climate Action Network.
"Allerdings muss man hinzufügen, dass China eine sehr gute Bewertung bei der nationalen Politik hat. Die haben gerade ihre Unterstützung für erneuerbare Energien stark verbessert, sind mittlerweile Weltmarktführer im letzten Jahresquartal gewesen, und das stoppt den Trend nach unten für China und zeigt auch auf, dass es Möglichkeiten geben wird, dass sich in Zukunft die chinesischen Emissionen verringern."
In der ersten Pressekonferenz der Chinesen beim Klimagipfel sprach sich Xie auch für das Kyoto-Protokoll aus, in dem sein Land als Entwicklungsland keine Verpflichtungen übernehmen musste.
"Ich finde vor allem, dass wir das Kyoto-Protokoll beibehalten sollten. Denn es ist das Ergebnis sehr langfristiger Anstrengungen und es ist das einzige rechtlich bindende Dokument zum Thema Reduktion der Emissionen. Wir können uns doch nicht selbst verleugnen!"
Der Streit um eine Fortsetzug des Kyoto-Protokolls mit einer zweiten Verpflichtungsperiode für die teilnehmenden Industriestaaten ist vielleicht der umstrittenste Punkt bei der Klimakonferenz. Japan, Russland und Kanada wollen das Protokoll bisher auslaufen lassen, wenn die erste Verpflichtungsperiode im Jahr 2012 endet. Die Kyoto-Staaten und die USA fordern von Schwellenländern wie China, dass auch sie ihre Emissionen kontrollieren lassen. Dazu sei China bereit, sagte Xie, aber:
"Zu den Grundprinzipien der Kontrolle bei der langfristigen Kooperation sollte der Respekt vor der nationalen Souveränität gehören. Sie sollte nicht aufdringlich sein und keine Strafen vorsehen. Und sie sollte dabei helfen, Vertrauen unter den Ländern aufzubauen."
Kontrolliert werden sollte dabei, ob die Entwicklungs- und Schwellenländer ihre freiwilligen Zusagen einhalten. Industrieländer, die wie die USA das Kyoto-Protokoll nicht ratifiziert haben, sollten sich seiner Ansicht nach den gleichen Kontrollen unterwerfen wie die Kyoto-Staaten. Für den Ausgang der Klimakonferenz gab sich Chinas Chefunterhändler optimistisch.
"Unsere gesamte Zusammenarbeit muss auf gegenseitigem Vertrauen basieren. Und ich glaube, das Ergebnis wird am Ende durch Flexibilität und Kompromisse aller Seiten erreicht werden. Wir können kein Ergebnis bekommen, über das einige Mitglieder glücklich und andere besorgt sind. Es wird etwas herauskommen, das vielleicht nicht für jeden befriedigend ist, aber etwas, was für uns alle akzeptabel ist. Das wäre das beste Ergebnis, bei dem alle gewinnen würden."