Donnerstag, 02. Mai 2024

Volkskongress in Peking
Chinas Volkskongress beschließt Wachstumsziel

Chinas Volkskongress hat zum Abschluss seiner diesjährigen Sitzung das Wachstumsziel der Regierung von rund fünf Prozent für dieses Jahr gebilligt.

12.03.2024
    Das Foto zeigt Chinas Ministerpräsidenten Li Qiang bei seiner Rede zum Auftakt des Volkskongresses 2024.
    Der Nationale Volkskongress in China (dpa / AP / Andy Wong)
    Die rund 2.900 Delegierten stimmten in Peking erwartungsgemäß für den zu Beginn der einwöchigen Tagung von Ministerpräsident Li Qiang vorgelegten Arbeitsbericht. Beschlossen wurde zudem die Erhöhung des Militäretats um gut sieben Prozent.
    Nach der Schlusszeremonie stand erstmals seit mehr als drei Jahrzehnten keine Pressekonferenz des Regierungschefs auf der Agenda. Der Nationale Volkskongress ist das nicht frei gewählte Parlament Chinas unter alleiniger Herrschaft der Kommunistischen Partei. Bei ihrer jährlichen Sitzung segnen die Abgeordneten die Pläne und Ziele der Regierung ab. Debatten über die Vorhaben gibt es nicht.
    Diese Nachricht wurde am 11.03.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.