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Die Linke
Co-Vorsitzender Schirdewan zieht positives Parteitagsfazit

Der neu gewählte Linken-Co-Vorsitzende Schirdewan sieht seine Partei nach dem am Wochenende zu Ende gegangenen Parteitag in Erfurt im Aufwind.

    Der Linken-Linken-Co-Vorsitzende Martin Schirdewan lächelt in die Kamera
    Der Linken-Co-Vorsitzende Martin Schirdewan (picture alliance/dpa)
    Schirdewan sagte im Deutschlandfunk [pdf], auf dem Treffen sei personell und inhaltlich mit klaren Mehrheiten entschieden und damit ein gutes Aufbruchssignal gesendet worden. Der Europapolitiker betonte jedoch, dass die Linke ihr sozialpolitisches Profil wieder schärfen müsse. Außenpolitisch hätten alle in der Partei begriffen, dass der russische Präsident Putin kein sozialistischer Friedensfürst sei. Ein von der früheren Fraktionschefin Wagenknecht vorgelegter Änderungsantrag war abgelehnt worden. Dieser sah unter anderem die Streichung der Formulierung vor, dass Russland "imperialistische Politik" betreibe.
    Der neue Co-Vorsitzende verteidigte die Ablehnung von Waffenlieferungen an die Ukraine. Die Linke unterstütze diplomatische Vorstöße, jede Lieferung von Waffen berge dagegen die Gefahr einer weiteren Eskalation.
    Diese Nachricht wurde am 27.06.2022 im Programm Deutschlandfunk gesendet.