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Corona-Hilfe
Hoffnung auf Unternehmerlohn für die freie Kulturszene

Wer keine Betriebskosten hat, geht bei den Corona-Hilfen bisher leer aus. Eine Erfahrung, die viele freie Künstlerinnen und Künstler machen mussten. Ein Konzept des Bundeswirtschaftsministeriums gibt Hoffnung und könnte diesen Solo-Selbständigen einen Unternehmerlohn ermöglichen.

Von Christiane Habermalz | 21.10.2020
Bindeswirtschaftsminister Peter Altmaier, CDU
Zum Unternehmerlohn für Solo-Selbständige hat Bundeswirtschaftsminister Altmaier ein Konzept vorgelegt (imago images/ Reiner Zensen)
Keine Frage: Es wäre ein echter Fortschritt. Sollte der Unternehmerlohn für Solo-Selbständige tatsächlich kommen, würde das für viele freischaffende Künstlerinnen und Musiker eine große Erleichterung bringen. Seit Monaten gehen Aktionsbündnisse wie "Alarmstufe Rot", ein Zusammenschluss der Veranstaltungsbranche, deswegen auf die Straße, sprachen sogar bei Bundesfinanzminister Olaf Scholz vor. Doch bislang wurde aus der Koalition immer nur auf die bestehenden Überbrückungshilfen plus Grundsicherung verwiesen.
Coronavirus
Übersicht zum Thema Coronavirus (imago / Rob Engelaar / Hollandse Hoogte)
Dass Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier angesichts der steigenden Infektionszahlen nun doch laut über einen fiktiven Unternehmerlohn für Solo-Selbständige nachdenkt, macht vielen Kulturschaffenden Hoffnung – darunter auch Sarah Krispin, klassische Sängerin und Mitgründerin eines Netzwerks für corona-leidgeprüfte Musikerinnen und Musiker.
Längerfristige Lösung nötig
"Hilfen werden durchaus auch an Menschen gebracht, das ist schon mal sehr positiv. Aber es bräuchte endlich mal eine bundeseinheitliche Lösung, die über drei Monate auch mal hinausgeht."
Bislang galt: Wer wegen der Corona-Pandemie nicht mehr auftreten konnte und deswegen keine Einnahmen mehr hatte, war zur Bestreitung seiner Lebenshaltungskosten auf Hartz IV angewiesen. Die bisherigen Soforthilfen des Bundes decken lediglich die Betriebskosten ab - die viele freischaffende Künstler gar nicht haben. Doch die zweite Corona-Welle ist da. In den Innenstädten droht eine Pleitewelle unter den Geschäften. Erste Theater, Museen und Konzertsäle müssen wieder schließen.
Der Vorteil eines Unternehmerlohns: Den Betroffenen würde zur Überbrückung der Krise ein fiktives Gehalt von 1.000 Euro gezahlt, ohne dass ihnen Auflagen gemacht werden, wofür sie das Geld benutzen – um ihre Miete zu zahlen, neue Noten zu kaufen oder Aquise zu betreiben, um neue Aufträge zu generieren. Einzelne solcher Hilfen zum Lebensunterhalt für Kulturschaffende habe es zwar in einzelnen Bundesländern gegeben, sagt Krispin, aber das reiche kaum aus.
"So weit es in der Kraft der Ländermöglichkeiten stand, gab es schon Initativen, aber das sind halt immer so Sachen - 1.000 Euro oder 2000 Euro einmalig zum Beispiel im Land Brandenburg - das ist natürlich super, aber für diese Krise, glaube ich, dauerhaft auch nicht die richtige Lösung."
Lieber weniger Geld, aber zuverlässig
"Das Problem ist ja eher, dass jetzt in den vergangenen Monaten ein Flickenteppich an Zuständigkeiten geschaffen worden ist, wo dann so agiert worden ist: Der eine hat gesagt, wenn du da was bekommst, kriegst du es bei mir nichts. Und am Ende ist dann gar nichts angekommen. Deswegen lieber wenig Geld, aber das dann wirklich zuverlässig und unbürokratisch."
So betont Andreas Lutz, Sprecher des Verbandes der Gründer und Selbständigen.
Beispiel Nordrhein-Westfalen: Dort hat die Landesregierung bereits seit Juni einen Unternehmerlohn für Solo-Selbständige eingeführt, das "Überbrückungsgeld plus": 1.000 Euro monatlich zur Bestreitung der Lebenshaltungskosten, und zwar unbürokratisch ausgezahlt - so war es angekündigt worden. Gut gemeint, doch de facto waren die Auflagen immer noch so hoch, dass die Gelder am Ende nicht ausgeschöpft wurden, klagt Noam Zur. Der Dirigent lebt in NRW. Dass der Antrag auf "Überbrückungsgeld plus" nur über einen Steuerberater eingereicht werden dürfe, bedeute für viele Künstler eine zusätzliche Hürde, sagt er.
"Nach dem Fiasko mit den Soforthilfen, haben sich viele - inklusive ich - gedacht, das Risiko ist mir zu hoch. Und im schlimmsten Fall sitze ich auf noch mehr Kosten, wo ich sowieso gerade keine Einnahmen habe. Deswegen: Auf dem Papier gibt es diese "Überbrückungshilfe plus", aber de facto ist die sehr wenig abgerufen worden."
Viele Kulturschaffende fühlen sich gekränkt
Vor der Beantragung der Grundsicherung beim Arbeitsamt schrecken viele Kulturschaffende zurück - aus psychischen Gründen und wegen des immer noch großen bürokratischen Aufwands. Berichtet wird von Hartz-IV-Anträgen von 100 Seiten oder mehr. Dass sie anders behandelt werden als die Angestellten, die aus Steuergeldern Kurzarbeitergeld erhalten, und die Kultureinrichtungen nun schon wieder die ersten sind, die geschlossen werden, weil anderswo zu viele Partys gefeiert wurden, ist für viele bis dahin erfolgreiche und gefeierte Künstler kränkend. Dabei habe die Kulturbranche alles getan, um die Hygieneauflagen umzusetzen, sagt Noam Zur.
"Die Hygienekonzepte funktionieren. Und dann zu sagen, wir haben woanders ein Problem, deswegen müsst ihr wieder zumachen - dieselben, die bis jetzt gelitten haben - ist eine bodenlose Frechheit. Und dann noch sich hinzustellen und zu sagen, wir müssen die Wirtschaft am Laufen halten – da bin ich wieder am Punkt: Es ist die Kreativ-Wirtschaft!"
Ob der Unternehmerlohn für Solo-Selbständige vom Bund am Ende kommt, ist noch ungewiss. Für viele Menschen aus der Kulturszene wäre er ein Segen.