Christoph Heinemann: Die Bürgerinnen und Bürger in Hessen haben voraussichtlich in absehbarer Zeit abermals die Wahl. Andrea Ypsilantis versuch, den geschäftsführenden Ministerpräsidenten auf die Oppositionsbänke zu befördern, scheiterte gestern am Gewissen mehrerer Partei- und Fraktionsmitglieder. "Das Entsetzen der SPD-Oberen in Berlin dürfte durch eine gewisse Erleichterung getrübt sein", bemerkt heute die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" in einem Kommentar. Die Zusammenarbeit der SPD mit der Linkspartei wäre ein Klotz am Bein der Bundestagswahlkämpfer gewesen.
Am Telefon ist der stellvertretende hessische SPD-Landesvorsitzende Manfred Schaub. Guten Tag!
Manfred Schaub: Schönen guten Tag!
Heinemann: Herr Schaub, haben Sie den gestrigen Tag verdaut?
Schaub: Das ist natürlich ein ganz schwieriger Tag für mich, aber auch für die ganze hessische SPD gewesen. So schnell verdaut man das natürlich nicht.
Heinemann: War da gestern Bestechung im Spiel?
Schaub: Die Berichterstattung habe ich eben gehört. Auf solche Überlegungen möchte ich mich überhaupt nicht äußern und auch nicht einlassen.
Heinemann: Halten Sie es für möglich?
Schaub: Das ist jetzt überhaupt kein Thema für mich, weil ich beschäftige mich mit den vieren, die uns jedenfalls in eine ganz, ganz schwierige Situation gebracht haben, aber nicht auf diesem Wege, wie Sie ihn eben beschrieben haben.
Heinemann: Waren die vier Foulspieler, oder haben sie vielmehr auf der Linie geklärt, Schlimmes verhindert?
Schaub: Ich habe ja an verschiedenen Stellen gestern schon gesagt, kann das auch nur wiederholen: Das ist gar keine Frage von Flügeln, was wir auch in den gestrigen Aufarbeitungen schon festgestellt haben, keine Frage von links und rechts. Deshalb sage ich, das war nicht redlich, was sie getan haben, und die Darstellungen, die ich jedenfalls gestern gehört habe, haben auch ein gewisses Maß an Glaubwürdigkeit vermissen lassen.
Heinemann: Warum war das nicht redlich, wenn das Leute sind, die ihr Gewissen entdecken und die sagen, wir können einfach nicht alles abnicken?
Schaub: Das war nicht redlich, weil wir über Monate hinweg einen ganz transparenten Vorgang organisiert haben und im Übrigen nach der Sommerpause diesen Vorgang und diese Verfahrensweise nicht nur mit den Stimmen der vier auf den Weg gebracht haben, sondern mindestens bei zweien von ihnen auch noch forciert durch sie so auf den Weg gebracht haben. Das macht das ganze dann schon zu einer Farce, weil direkt nach der Sommerpause haben wir Regionalkonferenzen durchgeführt, wir haben Unterbezirkskonferenzen, wir haben unendliche Ortsvereinssitzungen durchgeführt, Tausende von Menschen in den Prozess mit einbezogen, und die beiden, die ich eben schon angesprochen habe, haben sich offensiv mit eingeschaltet und haben gesagt, wir wollen einen transparenten Vorgang, wir wollen die Partei beteiligen. Das ist dann aus meiner Sicht jedenfalls keine Verfahrensweise, 24 Stunden vor der Wahl zu sagen, wir entdecken jetzt plötzlich das Gewissen.
Hinzu kommt, wenn ich das noch erwähnen darf, dass zum Beispiel Jürgen Walter ja ganz intensiv an den Koalitionsverhandlungen mitgewirkt hat. Was uns da wirklich als irrational erscheint: Er hat eine Reihe der Formulierungen, die er am Samstag auf dem Parteitag kritisiert hat, selbst formuliert. Das ist sozusagen aus meiner Sicht jedenfalls der Gipfel an Unglaubwürdigkeit und das ist auch das, was wir nicht nachvollziehen können.
Heinemann: Herr Schaub, die vier nehmen persönliche Nachteile in Kauf und bleiben ihren Überzeugungen treu. Sind das nicht vielmehr Vorbilder?
Schaub: Zunächst mal: Die persönlichen Nachteile haben nicht nur die vier, sondern die haben eine ganze Reihe weiterer. Und in Kauf nehmen? Das was wir an Diskussion in den letzten Wochen hatten, das können jetzt nicht vier für sich reklamieren. Wir alle hatten große und breite Diskussionen auszuhalten in den letzten Wochen und deshalb kann man nicht sozusagen vier für die Guten erklären, während die ganze Partei mit über 95 Prozent am vergangenen Samstag dann uns den Auftrag gibt, so zu verfahren.
Heinemann: Folgen nun Neuwahlen?
Schaub: Eine solche Frage stellt sich natürlich in dieser derzeitigen Situation. Wir haben aber gestern Abend im Landesvorstand uns dazu entschieden, jetzt ganz besonnen mit der Situation umzugehen, keine voreiligen Beschlüsse zu fassen, und wir werden in den nächsten Tagen in den Gremien darüber befinden, wie wir weiter damit umgehen.
Heinemann: Welche ist Ihre Überzeugung?
Schaub: Meine eigene Überzeugung ist, dass wir jetzt vor allen Dingen Besonnenheit an den Tag legen müssen. Ich werde Ihnen jetzt auch nicht irgendeinen voreiligen Beschluss oder eine voreilige Idee präsentieren. Wir müssen sehr sorgfältig damit umgehen, das aufzuarbeiten, was sich in der Partei jetzt abspielt, und das macht man nicht innerhalb von Stunden, weil dann wird es auf jeden Fall nicht demokratisch.
Heinemann: Herr Schaub, wenn Sie Andrea Ypsilantis politische Zukunft malen sollten, welchen Farbton würden Sie dann wählen?
Schaub: Da würde ich in die Zukunft blickend sagen, zunächst mal die Vergangenheit als äußerst positives festes Fundament nehmen.
Heinemann: Wir sprachen von der Zukunft.
Schaub: Ja, ja. Ich habe das schon verstanden. Sie müssen mir aber schon zugestehen, dass ich eine solche Frage nicht binnen einer Sekunde nach vorne male, wenn ich gerade eben gesagt habe, dass wir in den nächsten Tagen über sämtliche Überlegungen in Ruhe mit der Partei diskutieren wollen. Deshalb muss man zunächst mal feststellen: Für das, was wir an Handlungen und auch Andrea Ypsilanti immer wieder vorangebracht hat, haben wir eine breite, breite Mehrheit in der Partei gehabt - nicht irgendeine kleine Zustimmung, sondern jeweils mehr als 95 Prozent.
Heinemann: Also ein leuchtendes Aschgrau?
Schaub: Das Ganze, was wir heute als Tag sozusagen am Tag danach feststellen, ist natürlich ein tiefes Grau. Das ist überhaupt keine Frage. Ob das für die Zukunft so gilt, das würde ich jetzt nicht so unterschreiben. Wir werden uns als hessische SPD ganz sicher - und das ist nicht nur von Franz Müntefering eingefordert, sondern unsere innere Überzeugung - auch wieder berappeln.
Heinemann: Mit einer Vorsitzenden Andrea Ypsilanti?
Schaub: Ganz sicher, haben wir gestern Abend erklärt. Andrea Ypsilanti hat solche Verdienste in diesem ganzen Prozess erworben, dass sie unzweifelhaft an der Spitze unserer Partei steht.
Heinemann: Der hessische SPD-Politiker Manfred Schaub, stellvertretender Landesvorsitzender. Danke schön für das Gespräch und auf Wiederhören.
Schaub: Ja, danke. Tschüß!
Am Telefon ist der stellvertretende hessische SPD-Landesvorsitzende Manfred Schaub. Guten Tag!
Manfred Schaub: Schönen guten Tag!
Heinemann: Herr Schaub, haben Sie den gestrigen Tag verdaut?
Schaub: Das ist natürlich ein ganz schwieriger Tag für mich, aber auch für die ganze hessische SPD gewesen. So schnell verdaut man das natürlich nicht.
Heinemann: War da gestern Bestechung im Spiel?
Schaub: Die Berichterstattung habe ich eben gehört. Auf solche Überlegungen möchte ich mich überhaupt nicht äußern und auch nicht einlassen.
Heinemann: Halten Sie es für möglich?
Schaub: Das ist jetzt überhaupt kein Thema für mich, weil ich beschäftige mich mit den vieren, die uns jedenfalls in eine ganz, ganz schwierige Situation gebracht haben, aber nicht auf diesem Wege, wie Sie ihn eben beschrieben haben.
Heinemann: Waren die vier Foulspieler, oder haben sie vielmehr auf der Linie geklärt, Schlimmes verhindert?
Schaub: Ich habe ja an verschiedenen Stellen gestern schon gesagt, kann das auch nur wiederholen: Das ist gar keine Frage von Flügeln, was wir auch in den gestrigen Aufarbeitungen schon festgestellt haben, keine Frage von links und rechts. Deshalb sage ich, das war nicht redlich, was sie getan haben, und die Darstellungen, die ich jedenfalls gestern gehört habe, haben auch ein gewisses Maß an Glaubwürdigkeit vermissen lassen.
Heinemann: Warum war das nicht redlich, wenn das Leute sind, die ihr Gewissen entdecken und die sagen, wir können einfach nicht alles abnicken?
Schaub: Das war nicht redlich, weil wir über Monate hinweg einen ganz transparenten Vorgang organisiert haben und im Übrigen nach der Sommerpause diesen Vorgang und diese Verfahrensweise nicht nur mit den Stimmen der vier auf den Weg gebracht haben, sondern mindestens bei zweien von ihnen auch noch forciert durch sie so auf den Weg gebracht haben. Das macht das ganze dann schon zu einer Farce, weil direkt nach der Sommerpause haben wir Regionalkonferenzen durchgeführt, wir haben Unterbezirkskonferenzen, wir haben unendliche Ortsvereinssitzungen durchgeführt, Tausende von Menschen in den Prozess mit einbezogen, und die beiden, die ich eben schon angesprochen habe, haben sich offensiv mit eingeschaltet und haben gesagt, wir wollen einen transparenten Vorgang, wir wollen die Partei beteiligen. Das ist dann aus meiner Sicht jedenfalls keine Verfahrensweise, 24 Stunden vor der Wahl zu sagen, wir entdecken jetzt plötzlich das Gewissen.
Hinzu kommt, wenn ich das noch erwähnen darf, dass zum Beispiel Jürgen Walter ja ganz intensiv an den Koalitionsverhandlungen mitgewirkt hat. Was uns da wirklich als irrational erscheint: Er hat eine Reihe der Formulierungen, die er am Samstag auf dem Parteitag kritisiert hat, selbst formuliert. Das ist sozusagen aus meiner Sicht jedenfalls der Gipfel an Unglaubwürdigkeit und das ist auch das, was wir nicht nachvollziehen können.
Heinemann: Herr Schaub, die vier nehmen persönliche Nachteile in Kauf und bleiben ihren Überzeugungen treu. Sind das nicht vielmehr Vorbilder?
Schaub: Zunächst mal: Die persönlichen Nachteile haben nicht nur die vier, sondern die haben eine ganze Reihe weiterer. Und in Kauf nehmen? Das was wir an Diskussion in den letzten Wochen hatten, das können jetzt nicht vier für sich reklamieren. Wir alle hatten große und breite Diskussionen auszuhalten in den letzten Wochen und deshalb kann man nicht sozusagen vier für die Guten erklären, während die ganze Partei mit über 95 Prozent am vergangenen Samstag dann uns den Auftrag gibt, so zu verfahren.
Heinemann: Folgen nun Neuwahlen?
Schaub: Eine solche Frage stellt sich natürlich in dieser derzeitigen Situation. Wir haben aber gestern Abend im Landesvorstand uns dazu entschieden, jetzt ganz besonnen mit der Situation umzugehen, keine voreiligen Beschlüsse zu fassen, und wir werden in den nächsten Tagen in den Gremien darüber befinden, wie wir weiter damit umgehen.
Heinemann: Welche ist Ihre Überzeugung?
Schaub: Meine eigene Überzeugung ist, dass wir jetzt vor allen Dingen Besonnenheit an den Tag legen müssen. Ich werde Ihnen jetzt auch nicht irgendeinen voreiligen Beschluss oder eine voreilige Idee präsentieren. Wir müssen sehr sorgfältig damit umgehen, das aufzuarbeiten, was sich in der Partei jetzt abspielt, und das macht man nicht innerhalb von Stunden, weil dann wird es auf jeden Fall nicht demokratisch.
Heinemann: Herr Schaub, wenn Sie Andrea Ypsilantis politische Zukunft malen sollten, welchen Farbton würden Sie dann wählen?
Schaub: Da würde ich in die Zukunft blickend sagen, zunächst mal die Vergangenheit als äußerst positives festes Fundament nehmen.
Heinemann: Wir sprachen von der Zukunft.
Schaub: Ja, ja. Ich habe das schon verstanden. Sie müssen mir aber schon zugestehen, dass ich eine solche Frage nicht binnen einer Sekunde nach vorne male, wenn ich gerade eben gesagt habe, dass wir in den nächsten Tagen über sämtliche Überlegungen in Ruhe mit der Partei diskutieren wollen. Deshalb muss man zunächst mal feststellen: Für das, was wir an Handlungen und auch Andrea Ypsilanti immer wieder vorangebracht hat, haben wir eine breite, breite Mehrheit in der Partei gehabt - nicht irgendeine kleine Zustimmung, sondern jeweils mehr als 95 Prozent.
Heinemann: Also ein leuchtendes Aschgrau?
Schaub: Das Ganze, was wir heute als Tag sozusagen am Tag danach feststellen, ist natürlich ein tiefes Grau. Das ist überhaupt keine Frage. Ob das für die Zukunft so gilt, das würde ich jetzt nicht so unterschreiben. Wir werden uns als hessische SPD ganz sicher - und das ist nicht nur von Franz Müntefering eingefordert, sondern unsere innere Überzeugung - auch wieder berappeln.
Heinemann: Mit einer Vorsitzenden Andrea Ypsilanti?
Schaub: Ganz sicher, haben wir gestern Abend erklärt. Andrea Ypsilanti hat solche Verdienste in diesem ganzen Prozess erworben, dass sie unzweifelhaft an der Spitze unserer Partei steht.
Heinemann: Der hessische SPD-Politiker Manfred Schaub, stellvertretender Landesvorsitzender. Danke schön für das Gespräch und auf Wiederhören.
Schaub: Ja, danke. Tschüß!