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StartseiteDeutschlandfunk - Der TagBayrische (Maut)Problembären25.10.2019

Der TagBayrische (Maut)Problembären

Bundesverkehrsminister Scheuer, CSU, droht wegen des Mautdebakels ein Untersuchungsausschuss. Doch welche Antworten erhofft sich die Opposition? Außerdem: 13 Jahre nach dem Abschuss von Problembär Bruno ist erneut ein Bär in Bayern gesichtet worden.

Von Ann-Kathrin Büüsker

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Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hält eine gelbe Gummiente in die Höhe (Twitterkanal des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur/Screenshot)
Verkehrsminister Scheuer gerät wegen eines Untersuchungsausschusses unter Druck (Twitterkanal des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur/Screenshot)

Warum hat Verkehrsminister Scheuer Verträge mit potentiellen Mautbetreibern abgeschlossen, obwohl der EUGH noch nicht geurteilt hatte, ob die Gesetzgebung überhaupt mit EU-Recht vereinbar ist? Diese Frage wird einen Untersuchungsausschuss des Bundestags beschäftigen. Dem deutschen Staat drohen jetzt nämlich erhebliche Kosten durch Forderungen der Vertragspartner, nachdem die Maut nicht umgesetzt werden kann. Der Verkehrsminister meint alles richtig gemacht zu haben, die Opposition meldet immer mehr Zweifel an. Nadine Lindner aus unserem Hauptstadtstudio erklärt die unterschiedlichen Ebenen des Konflikts und gibt einen Ausblick auf die Arbeit des Untersuchungsausschusses.

Kein Problembär?

13 Jahre nach dem Abschuss von Problembär Bruno hat sich wieder ein Braunbär nach Bayern gewagt. Warum dieser aber derzeit von den Behörden eher als Vorbildbär betrachtet wird, erläutert unser Landeskorrespondent Tobias Krone.

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