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StartseiteDeutschlandfunk - Der TagDiesel-Kompromiss: Luftnummer oder sinnvolle Lösung?02.10.2018

Der TagDiesel-Kompromiss: Luftnummer oder sinnvolle Lösung?

Jahrelang stritt die Große Koalition darüber, wie Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge verhindert werden können. In einer Nachtsitzung kam es jetzt endlich zu einem Kompromiss. Wird die Luft in den Städten jetzt sauberer? Außerdem: Gibt es eine Chance für abgelehnte, aber gut integrierte Asylbewerber?

Von Dirk-Oliver Heckmann

Das Auspuffrohr eines älteren Fahrzeugs ist an einer befahrenen Durchgangsstraße in Stuttgart zu sehen. (dpa-Bildfunk / Bernd Weißbrod)
Die Große Koalition einigt sich im Diesel-Streit. Die Kritik daran ist deutlich. (dpa-Bildfunk / Bernd Weißbrod)

In vielen deutschen Städten werden die Grenzwerte für Schadstoffe erheblich überschritten – und das seit vielen Jahren schon. Immer mehr Gerichte haben entschieden: Die Städte müssen Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge erlassen. Doch das wollen die meisten Politiker verhindern. CDU und CSU setzten vor allem Software-Updates und auf Kaufanreize der Hersteller, damit alte, dreckigere Autos von der Straße kommen. SPD und Grüne forderten Hardware-Nachrüstungen. Der Koalitionsausschuss hat heute nacht stundenlang darüber beraten und einen Kompromiss erzielt. Wie der ausfällt – das ist Thema hier im Podcast.

Abgelehnte Asylbewerber: Kommt der "Spurwechsel"?

Sollen abgelehnte Asylbewerber, die gut integriert sind und einen Arbeitsplatz haben, in Deutschland eine Chance bekommen? Oder müssen sie abgeschoben werden? CDU-Ministerpräsident Daniel Günther aus Schleswig-Holstein hatte einen sogenannten "Spurwechsel" gefordert. Sehr zum Gefallen der SPD. Doch der Widerstand in der Union war groß. In der Nacht kam es auch hier zu einem Kompromiss. Ob der ausreichend ist – darüber spreche ich mit dem Bierbrauer Gottfried Härle, der sich für den "Spurwechsel" starkgemacht hat.

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