Freitag, 19.07.2019
 
StartseiteDeutschlandfunk - Der TagIS-Kämpfer: Macht sich Europa einen schlanken Fuß?18.02.2019

Der TagIS-Kämpfer: Macht sich Europa einen schlanken Fuß?

US-Präsident Trump fordert: Europa müsse rund 800 IS-Kämpfer zurücknehmen, die in Syrien gefangen wurden. Macht es sich Europa tatsächlich zu einfach? Außerdem: Die Aktivisten von savetheinternet.info übergeben fast 5 Millionen Unterschriften gegen das neue EU-Leistungsschutzrecht.

Von Dirk-Oliver Heckmann

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Trump-Tweet (Screenshot vom 17.2.19) (Twitter (Screenshot))
Trumps Tweet schreckt europäische Politiker auf. (Twitter (Screenshot))

US-Präsident Trump hat wieder mal mit einem Tweet für Aufregung gesorgt. Er fordert von Europa, sich nicht länger einen schlanken Fuß zu machen – und endlich die rund 800 IS-Kämpfer aus Europa zurückzunehmen. Die Alternative wäre, die IS-Kämpfer freizulassen – die dann womöglich nach Europa kämen. Deutsche Politiker reagieren zurückhaltend. Aber hat Trump hier nicht einen Punkt?

Mit einem neuen Leistungsschutzrecht wollen Europäisches Parlament, EU-Kommission und EU-Mitgliedsstaaten dafür sorgen, dass Urheber von Texten oder Bildern in Zukunft besser vergütet werden. Kritiker aber sehen die Freiheit des Internet in Gefahr und haben heute Justizministerin Barley fast 5 Millionen Unterschriften übergeben. Weshalb, das frage ich Dominic Kis von der Initiative "savetheinternet.info".

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