Donnerstag, 29. September 2022

Der Tag
Minderheitsregierung? Eine Lösung mit Charme

Wie würde eine Minderheitsregierung in der Praxis funktionieren? Flughafen BER: Warum nicht abreißen und neu bauen? Bye, bye Netzneutralität?

Von Philipp May | 23.11.2017

    Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) steht am 18.10.2017 in der Parlamentarischen Gesellschaft in Berlin mit Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag und mit Grünen-Chef Cem Özdemir (r)) vor den Sondierungsgesprächen zwischen der Union und den Grünen auf dem Balkon. Union, FDP und Grüne beginnen mit Sondierungen für eine Jamaika-Koalition. Neben Merkel steht Peter Altmaier (CDU), Chef des Bundeskanzleramts.
    Jamaika-Sondierungen starten (Kay Nietfeld/dpa)
    Vier Tage nach dem Scheitern von Jamaika wirkt das Szenario Minderheitsregierung gar nicht mehr so unrealistisch. Doch wie würde das in der Praxis funktionieren? Wäre das für die Bundesrepublik wirklich zu instabil? Klaus Remme aus dem Hauptstadtstudio spielt das Szenario für uns durch.
    Der Hauptstadtflughafen BER hat schon Milliarden verschlungen und ist auch 2000 Tage nach dem ursprünglich geplanten Eröffungstermin offenbar immer noch weit entfernt von der Fertigstellung. Wäre abreißen und neu bauen die bessere Alternative? Claudia van Laak sagt, was sie davon hält?
    Die USA wollen die Netzneutralität aufheben, heißt: Wer schnelles Internet will, muss zahlen. Eine Entscheidung mit verheerender Signalwirkung, auch für Europa, glaubt Sandro Schröder.