Mittwoch, 11.12.2019
 
StartseiteDeutschlandfunk - Der TagPimp my Bundestagsdebatte27.11.2019

Der TagPimp my Bundestagsdebatte

Debatten verkürzen, um Nachtsitzungen zu vermeiden? Ist das demokratietechnisch so klug, was die Bundestagsfraktionen planen? Außerdem: Die Aufgaben der neuen EU-Kommission und die Frage, wie wir digital erinnern.

Von Ann-Kathrin Büüsker

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Reichstagsgebäude bei Nacht in Berlin.  (picture alliance / chromorange / Marcel Ibold)
Bei einer Bundestagssitzung Ende Juni wurde der AfD ein Hammelsprung verwehrt. Damit wollte sie gegen 1.30 Uhr morgens die Beschlussunfähigkeit des Bundestags feststellen lassen. (picture alliance / chromorange / Marcel Ibold)

Die Fraktionen des Bundestages haben sich darauf verständigt, das Prozedere im Parlament umzustricken. Künftig soll es keine donnerstäglichen Mammutsitzungen bis in die tiefe Nacht mehr geben, auch um die Parlamentarier*innen etwas zu entlasten. Einzig die AfD ist damit nicht einverstanden - mit teils sehr guten Argumenten, wie Gudula Geuther aus unserem Hauptstadtstudio erläutert. Gerade für die kleinen Fraktionen wird so in einigen Debatten relevante Redezeit verloren gehen.

Die neue EU-Kommission

Das Europaparlament hat heute die neue EU-Kommission bestätigt, am Sonntag kann sie ihre Arbeit aufnehmen. Welche Aufgaben auf die Kommission rund um die Vorsitzende Ursula von der Leyen zukommen, schildert unsere Brüssel-Korrespondentin Bettina Klein.

Digitales Erinnern und das Recht auf vergessen werden

Das Bundesverfassungsgericht hat heute das Recht auf vergessen werden bestätigt. Was heißt das für unser digitales Erinnern? Ein Gespräch mit Ellen Euler, Professorin für Open Data an der Fachhochschule Potsdam.

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