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StartseiteDeutschlandfunk - Der TagSchulz gegen Gauland – Generaldebatte zu Zeiten der AfD12.09.2018

Der TagSchulz gegen Gauland – Generaldebatte zu Zeiten der AfD

Es ist das erste mal, dass Alexander Gauland die Generaldebatte im Deutschen Bundestag eröffnen durfte. Den ehemaligen SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz brachte sein Auftritt in Rage. Besteht in Ungarn eigentlich noch ein Rechtsstaat? Und was ist von der Reform des EU-Urheberrechts zu halten?

Von Dirk-Oliver Heckmann

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Das AfD-Vorstandsmitglied Alexander Gauland während einer Pressekonferenz am 30.01.2015 (pa/dpa/Wagner)
AfD-Partei- und Fraktionschef Alexander Gauland stellt seine Partei als Opfer dar. (pa/dpa/Wagner)
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Die Generaldebatte zum Etat des Bundeskanzlers – sie dient der Opposition traditionell zur vielzitierten "Abrechnung" mit der Regierungspolitik. Sie wird vom Chef der größten Oppositionsfraktion eröffnet. Seit der letzten Bundestagswahl ist das AfD-Chef Alexander Gauland. Seine Rede hat den Ton für die Debatte gesetzt. Frank Capellan schildert, wie die anderen Parteien reagierten.

Ungarn: Gibt es Rechtsstaat überhaupt noch?

Soll ein sogenanntes "Rechtsstaatsverfahren" Ungarn eingeleitet werden? Die EU-Parlamentarier fordern dies heute. Pikant: Die Partei von Viktor Orban ist Teil der EVP-Fraktion, in der auch CDU und CSU zusammengeschlossen sind. Wie berechtigt ist der Vorwurf, in Ungarn stehe der Rechtsstaat faktisch nur noch auf dem Papier?

Ende des freien Internet?

Das EU-Parlament bringt eine Reform des EU-Urheberrechts auf den Weg. Die Gegner sprechen vom "Ende des freien Internet". Was ist da dran? Und gibt es nicht auch gute Gründe für die Reform?

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