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StartseiteInformationen am MorgenDB und Politik suchen Wege aus der Krise15.01.2019

Deutsche BahnDB und Politik suchen Wege aus der Krise

Verspätungen, Zugausfälle, Sanierungsstau: Es läuft nicht gut bei der Bahn. Ein Krisentreffen von Bahn und Politik soll Abhilfe schaffen. Vorschläge, wie die Qualität der Beförderungsleistungen verbessert werden könnte, liegen zahlreich vor - doch einige davon sind umstritten.

Von Dieter Nürnberger

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Eine S-Bahn bei München im Schnee. (picture alliance / Zuma Wire)
Die Bahn hat viele Nebengeschäfte - sie betreibt auch die S-Bahn in München, berüchtigt für ihre Verspätungen (picture alliance / Zuma Wire)
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Die Zeit drängt - denn spätestens bis März soll der Bahnvorstand ein Konzept vorlegen. Einen Plan, der in die Zukunft weisen und vor allem gegenwärtige Defizite abstellen soll. Denn im 25sten Jahr nach der Bahnreform läuft beim bundeseigenen Konzern vieles nicht rund. Nur noch ein rund Viertel aller Fernzüge beispielsweise kommt derzeit pünktlich an, und beim Güterverkehr auf der Schiene wurden in den vergangenen Jahren Marktanteile an die Konkurrenz, die Straße, verloren. Somit besteht Handlungsbedarf - beim Eigentümer des Unternehmens, dem Bund, ebenso wie bei der Deutschen Bahn selbst.

Die Politik will ernst machen mit der Schiene

Beim heutigen Gipfeltreffen werden Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), vier Staatssekretäre und von politischer Seite wohl auch die stellvertretenden Fraktionschefs von CDU/ CSU und SPD und deren verkehrspolitische Sprecher dabei sein. Bahnchef Richard Lutz kommt zusammen mit den Vorstandsmitgliedern für Infrastruktur, Ronald Pofalla, und für Finanzen, Alexander Doll.

Trotz der gegenwärtigen Defizite beim Unternehmen Bahn sind die Voraussetzungen für einen künftig besseren Schienenverkehr in Deutschland gar nicht so schlecht. Denn nach Jahren überwiegend verbaler Ankündigungen scheint die Politik nun ernst machen zu wollen. Union und SPD haben in ihrem Koalitionsvertrag eine Verkehrswende versprochen. Bis 2030 soll sie gelungen sein - und an diesem Ziel hat Verkehrsminister Andreas Scheuer in den vergangenen Wochen keinen Zweifel gelassen.

"Und das ist kein geringeres, als den Verkehr auf der Schiene zu verdoppeln. Seit der Bahnreform 1994 hat es im Eisenbahn-Bereich kein derart großes Vorhaben mehr gegeben."

Strukturen der Bahn zu ineffektiv

Mehr Geld für den Erhalt und Ausbau der Bahninfrastruktur gehören ebenso dazu, wie zusätzliche Mittel für die dringend notwendige Digitalisierung des Schienenverkehrs und die Ausarbeitung eines Deutschlandtaktes - konkret: besser abgestimmte Fahrpläne des Fern- und Regionalverkehrs. Bahnexperten und vor allem das Unternehmen haben dieses Versprechen natürlich gern gehört: Allen voran Bahnchef Richard Lutz:

"Die Bundesregierung bekennt sich zu einer leistungsstarken Schiene, weil dieser Verkehrsträger ein wichtiger Baustein für die Mobilität der Menschen, das Wachstum der Wirtschaft und das Erreichen der Klima- und Umweltziele ist."

Das klingt nach viel Übereinstimmung zwischen Politik und dem Unternehmen Bahn, und doch sprechen viele Experten von einem heutigen Krisentreffen. Denn an einem ließ der Bund als Eigentümer in den vergangenen Wochen keinen Zweifel: Liefern müsse nun das Unternehmen. Die Strukturen beim Bahnkonzern seien zu ineffektiv.

Streitpunkt: Verkauf von Unternehmenstöchtern

Weswegen Bahnchef Richard Lutz heute viele Vorschläge im Gepäck haben wird. So soll eine Aufstockung der Vorstandsposten eine bessere Konzernorganisation gewährleisten. Oder das Beispiel Finanzen: Derzeit ist die Bahn mit rund 20 Milliarden Euro verschuldet. Lutz schlägt deshalb vor, profitable Unternehmenstöchter, die auch im globalen Markt tätig sind, zu verkaufen. Beispielsweise "DB Arriva": Doch Enak Ferlemann, Bahnbeauftragter der Bundesregierung, ist bei diesem Punkt skeptisch.

"Dann haben Sie zwar einmalig einen hohen Verkaufserlös, aber dann fehlen Ihnen die langfristigen Erträge. Wenn man sie verkauft, kann man sicherlich die Verschuldung zurückfahren - keine Frage. Aber es fallen auch die Ertragsbringer weg. Das muss man sich gut überlegen."

Was muss der Staat finanzieren, was die Bahn? Ob schon heute wichtige Entscheidungen fallen, ist offen. Weitere Treffen in den kommenden Wochen sind bereits vereinbart. Der Druck auf Bahnchef Richard Lutz wächst.

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