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StartseiteEuropa heute"Wir setzen hier im Bundestag auch eigene Akzente"01.07.2020

Deutsche EU-Ratspräsidentschaft"Wir setzen hier im Bundestag auch eigene Akzente"

Während der deutschen Ratspräsidentschaft will auch der Bundestag politisches Gewicht demonstrieren. Man wolle die Zusammenarbeit der europäischen Parlamente verbessern, sagte Hinrich Schröder, der die Ratspräsidentschaft im Bundestag vorbereitet, im Dlf. Das helfe, Vorurteile zu überwinden.

Hinrich Schröder im Gespräch mit Frederik Rother

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Eine Totale zeigt den Plenarsaal des Deutschen Bundestages während der Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel zu ihrer Regierungserklaerung der Plenarsitzung zur EU Ratspräsidentschaft im Juni 2020. (imago images / IPON)
Wegen Corona nicht ganz so voll: Der Plenarsaal bei der Regierungserklärung von Kanzlerin Merkel zu EU-Ratspräsidentschaft am 18. Juni (imago images / IPON)
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Der Bundestag habe sich ein ehrgeiziges Programm für die deutsche Ratspräsidentschaft gegeben, sagte Hinrich Schröder, Leiter des Organisationsstabes für die EU-Ratspräsidentschaft im Bundestag, im Dlf. Dabei stehen vor allem Konferenzen und Veranstaltungen, die in den kommenden Monaten mit anderen europäischen Parlamenten und ihren Abgeordneten durchgeführt werden, im Mittelpunkt. Thematisch gehe es um die Lehren aus der Coronakrise, um den Klimaschutz, den Brexit und die Landwirtschaft, so Schröder.

Grundsätzlich tauschen sich europäische Abgeordnete bei vielen Themen und Projekten aus. "Ich glaube, die Zusammenarbeit der Parlamente hat in den letzten Jahren an Bedeutung gewonnen. Das hängt damit zusammen, dass die Integration immer weiter fortgeschritten ist." Und damit, dass viele EU-Vorhaben durch die jeweiligen nationalen Parlamente gebilligt werden müssen.

Vertrauen schaffen, Verständnis füreinander entwickeln

Die Veranstaltungen, die der Bundestag im Rahmen der Ratspräsidentschaft durchführt, könnten helfen, die Zusammenarbeit der europäischen Parlamentarier weiter zu verbessern. "Das ist wahrscheinlich das Beste, was man bei diesen Konferenzen erreichen kann, dass die Abgeordneten sich kennenlernen, vielleicht Vorurteile überwinden, zumindest aber Verständnis für die Position der Parlamentarier in den anderen Mitgliedsstaaten entwickeln. Da entstehen Verbindungen und Netzwerke."

Dennoch hat die Kooperation auch Grenzen. "Beschlüsse im eigentlichen Sinne, bindende Beschlüsse können interparlamentarische Konferenzen nicht fassen", sagte Schröder.

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