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Didier Burkhalter In der Rolle des Türöffners

Die Ukraine-Krise hat den Schweizer Didier Burkhalter und die OSZE ins Rampenlicht gerückt. Ihr Vorsitzender ist studierter Ökonom und ein zurückhaltender Politiker. Talkshows sind ihm ein Gräuel, denn er hasst es, im Rampenlicht zu stehen. Dennoch ist er derzeit der sichtbarste Schweizer Politiker weit und breit.

Von Hans-Jürgen Maurus | 07.05.2014

Seitenansicht des OSZE-Vorsitzenden Didier Burkhalter.
Der OSZE-Vorsitzende Didier Burkhalter (dpa / Gian Ehrenzeller)
Ein Killer ist er wahrlich nicht, dafür ein charmanter Spitzendiplomat, ein seriöser Schaffer, ein Pragmatiker, ein Teamplayer, der aktuell gleich drei Hüte aufhat. Didier Burkhalter ist Schweizer Bundespräsident, gleichzeitig Außenminister und OSZE- Vorsitzender. Ein Mann, bei dem viele Fäden zusammenlaufen. Der sich zusammen mit der Bundesregierung und vielen anderen aktiv um die Freilassung der festgesetzten OSZE-Mitarbeiter in der Ukraine bemühte und bereits Anfang letzter Woche andeutete, dass sich in der Geiselfrage Bewegung abzeichnete:
"Wir haben direkte und regelmäßige Kontakte. Wir haben offenen Kommunikationsdrähte. Das ist absolut entscheidend. Mit Russland haben wir klare Signale gehabt, dass Russland nicht eine lange Krise will mit diesen Geiseln und dass Russland bereit ist zu helfen."
Und diese Hilfe will Burkhalter bei seiner heutigen Begegnung mit Russlands Präsident Wladimir Putin erneut ausloten. Denn die Zeit drängt, die Zeichen in der Ukraine stehen auf Bürgerkrieg und Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesaußenminister Steinmeier drängen auf eine zweite Genfer Konferenz.
Burkhalter versucht aber mehr. Er bemüht sich um eine politische Aufwertung der OSZE und will ihre Vermittlerrolle stärken. Keine leichte Aufgabe, weil er die Kooperation aller braucht. Doch Burkhalter liegt die Rolle des Türöffners, des Vermittlers, der allen Seiten nicht nur zuhört, sondern auch Verständnis aufbringt. Kritiker nennen ihn einen Zauderer, ob er Russlands Präsidenten Putin Paroli bieten kann, ist fraglich. Doch im Streit mit der EU über die Abschottungsinitiative wirbt der besonnene Burkhalter um Verständnis für die Schweiz:
"Ich bin da auch fest überzeugt, dass dieses Land immer gute Lösungen findet. Ich brauche aber auch ganz klar eine Dosis Verständnis und Pragmatismus bei unseren europäischen Freunden."
Ein leidenschaftlicher Vertreter der direkten Demokratie
Burkhalter ist ein Mann mit Prinzipien. Und ein leidenschaftlicher Verfechter der direkten Demokratie, wie sich beim Besuch von Bundespräsident Joachim Gauck in Bern zeigte:
"Wenn man in der Schweiz die direkte Demokratie ausschalten würde, dann würde man einfach wie Blut weg vom Körper nehmen und das ist unsere Kultur. Direkte Demokratie ist auch voll Respekt. Der Souverän ist viele Individuelle, die souverän sind. Und die müssen auch so betrachtet werden, dass sie alle wichtig sind. Und dann ist es stark."
Didier Burkhalter plädiert für mehr Bescheidenheit der politischen Elite, für mehr Respekt und Vertrauen. Der studierte Ökonom ist ein zurückhaltender Politiker. Talkshows sind ihm ein Gräuel, er hasst es, im Rampenlicht zu stehen und ist doch derzeit der sichtbarste Schweizer Politiker weit und breit.
Burkhalter ein ideales Mitglied der Schweizer Regierung und die Idealbesetzung für den Bundespräsidenten als Primus inter Pares des Bundesrats. Als überzeugter Europäer geht ihm die Krise in der Ukraine sehr nahe. Dass er jetzt als Krisenmanager in täglichem Kontakt mit der Bundesregierung steht und sich abstimmt ist ein gutes Zeichen – und dürfte die angeschlagenen Beziehungen zwischen Deutschland und der Schweiz deutlich verbessern.