Bettina Klein: Klausurtagung der CSU-Landesgruppe in Wildbad Kreuth, heute beginnt sie. Die Partei will Brückenbauer in der Koalition in Berlin spielen. Dazu gleich ein Gespräch mit dem Fraktionsvorsitzenden der Partei im Bayrischen Landtag, mit Joachim Herrmann. Jedes Jahr das Ritual, seit drei Jahrzehnten. Verschneite Landschaft in Wildbad Kreuth. Höchste Medienpräsenz, gezielt gestreute Informationen. Und jedes Jahr die spannende Frage, wie wird sich die CSU bei ihrer Klausurtagung profilieren, vor allen Dingen gegenüber der Schwesterpartei. Aber die Zeiten, da ein Fraktionsbündnis im Deutschen Bundestag kurzfristig zerbrach sind wohl vorbei. Das wird in diesem Jahr ganz besonders deutlich. Am Telefon begrüße ich Joachim Herrmann, Vorsitzender der CSU-Fraktion im Bayrischen Landtag. Schönen guten Morgen Herr Herrmann.
Joachim Herrmann: Guten Morgen Frau Klein.
Klein: Ein neues Ritual muss her, sagt der Chef der CSU-Landesgruppe, ein Ritual als Brückenbauer. Wie soll das aussehen?
Herrmann: Nun, auf jedem Fall wollen wir eine sehr konstruktive Rolle spielen. Wir sind froh darüber, dass die CSU jetzt wieder an der Bundesregierung in Berlin beteiligt ist, und ich glaube, mit Angela Merkel an der Spitze hat diese Regierung einen guten Start gehabt. Die Menschen spüren, auch wenn sie vielleicht keine große Koalition ursprünglich wollten, diese Regierung ist jetzt gut voran gekommen, macht Schritt für Schritt eine vernünftige Politik für unser Land, und die CSU wird das mit aller Kraft unterstützen.
Klein: Bei welchen Themen, bei welchen Streitfragen zwischen Marktliberalen und Sozialromantikern, wie Herr Ramsauer das genannt hat, ist denn ihre Brückenbauerfunktion notwendig?
Herrmann: Nun, eines der ganz aktuellen Themen ist sicherlich das Thema Kombilohn. Wir wollen, dass gerade im Bereich der Arbeitslosen doch mehr eine Chance dadurch bekommen, dass der Staat manche Bereiche mit Lohn subventioniert, das heißt, wir die bisherigen Arbeitslosengeldempfänger unterstützen, dass sie in einem Bereich, wo sonst Finanzielles kaum möglich wäre, weil die Jobs zu teuer sind, eine neue Chance bekommen. Ich glaube, da ist die Union auf einem sehr guten Weg, und da hat die CSU einen sehr klaren Kurs. Es gibt andere aktuelle Themen, wie die Energieversorgung. Wir sehen, wie schwierig es mit der Gasversorgung über Nacht aus Russland werden kann. Es ist wichtig, dass wir eine eigenständige Energieversorgung in Deutschland haben und da hat Michael Glos ganz zu Recht darauf hingewiesen, dass wir uns überlegen müssen, können wir uns leisten, Kernkraftwerke nur aus ideologischen Gründen in Deutschland abzuschalten. Auch solche Fragen werden von der CSU ganz klar, deutlich angesprochen.
Klein: Beim Thema Atompolitik, da trifft der Vorstoß von Herrn Glos nicht auf Gegenliebe bei der SPD, wenn sie auf der Linie vom Bundeswirtschaftsminister sind. Wie wollen sie denn die Brücke bauen zur Sozialdemokratie?
Herrmann: Nun, darüber muss man ganz ruhig und vernünftig reden. Man muss die Energieversorgung Deutschlands sorgfältig analysieren, auch die Kosten, die Frage, womit wollen wir Arbeitsplätze, womit wollen wir den privaten Endverbraucher noch belasten. Es geht nicht darum, sich kräftig auseinanderzusetzen, oder da aufeinander einzuschlagen, sondern wirklich einmal ideologiefrei Argumente abzuwägen und zu überlegen, ob von daher nicht die eine oder andere Position der vergangenen Jahre überprüft werden muss.
Klein: Aber im Kern sind sie im Prinzip näher bei der CDU als bei der SPD; und da ist schon die Frage, wie Sie ihre...
Herrmann: ... das ist ganz klar. CDU und CSU sind Schwesterpartien und wir wollen zunächst einmal natürlich untereinander eine optimale Zusammenarbeit.
Klein: Bleibt die Frage, wie wollen Sie versuchen einen Kompromiss herzustellen, außer den anderen gut zuzureden?
Herrmann: Nun, wir werden sorgfältig einen guten Beitrag leisten für diese Koalition. Aber es ist klar, wenn Peter Ramsauer davon gesprochen hat, zu Recht, dass wir uns auch gerade in Fragen der Wirtschaftspolitik, der Sozialpolitik als Brückenbauer verstehen können, dann immer ausgehend von der Position, dass wir zunächst an der Seite der Schwesterpartei stehen und von da aus versuchen auch Brücken zu unserem SPD-Koalitionspartner in Berlin zu bauen. Da gibt es manche Übereinstimmungen, manches was zusammenpasst, aber es bedarf sicherlich auch in etlichen Punkten, wenn ich auch an die Gesundheitspolitik denke, viele andere mehr, auch noch viel Zeit des miteinander Redens, des Ringens um den richtigen Weg. Aber die Politik von Angela Merkel zu sagen, wir gehen Schritt für Schritt das was machbar ist, glaube ich, beweist sich als richtig, und die CSU wird nach allen Kräften mitwirken, dass wir diesen Weg erfolgreich weitergehen können.
Klein: Der Bundeswirtschaftsminister, um noch mal kurz ihn zu zitieren, fordert nun auch zum Beispiel bei Tarifrunden, die Kaufkraft der Arbeitnehmer stärker zu berücksichtigen. Unter dem Strich ein Gedanke, den man bisher einem wirtschaftstheoretischen Denken zugeschrieben hat, auf das eher linke Partein setzen. Ist das eine Richtung, in die sich die CSU weiter profilieren sollte und wird?
Herrmann: Nun, das Ganze muss man natürlich im Zusammenhang des wirtschaftspolitischen Konzepts der Union sehen. Die Bundesregierung, die Koalition, hat ja nun auf den Weg gebracht, wir wollen Lohnnebenkosten Schritt für Schritt senken. Das bedeutet, dass die Arbeitnehmer tatsächlich netto mehr in der Tasche haben. Wir wollen insgesamt dann im Bereich der Einkommensteuer auch neue Belastungen vermeiden und wir wollen alles dafür tun, dass Wirtschaftswachstum in Gang kommt. Und Wirtschaftswachstum, echtes Wirtschaftswachstum in Deutschland ermöglicht dann natürlich auch der Wirtschaft wieder angemessene, bessere Löhne zu bezahlen. In diesem Zusammenhang ist die Äußerung von Michael Glos zu verstehen, und ich glaube ...
Klein: ... aber unter dem Vorbehalt besseres Wirtschaftswachstum ...
Herrmann: ... dass das schon auch den richtigen Ansatz aufzeigt.
Klein: Herr Herrmann, in der CSU gab es vernehmliches Grummeln nach dem Hin und Her des Vorsitzenden und Ministerpräsidenten Edmund Stoiber. Rechen Sie damit, dass das bei der Klausurtagung noch mal ernsthaft Thema sein wird?
Herrmann: Nein. Wir wollen uns um die Sachprobleme kümmern. Wir wollen einen programmatisch guten Start in das neue Jahr haben. Das gilt sowohl für die Landesgruppe im Bundestag, die in dieser Woche tagt, wie auch für die CSU-Landtagsfraktion, die ja dann in der kommenden Woche in Kreuth tagen wird. Wir kümmern uns um die Sachprobleme. Darauf warten die Menschen und auf weitere Personaldiskussionen. Ich glaube, das liegt wirklich hinter uns.
Klein: Sie halten das Grummeln an der Basis für überholt. Es gab aber gerade in der Vorweihnachtszeit einen Brief eines Landtagsabgeordneten, der sich genau darauf bezogen hat und gesagt hat, Partei und Fraktionsführung tun so, als sei nichts gewesen, so könne es auch nicht gehen und es müsse in Wildbad Kreuth noch einmal zum Thema gemacht werden.
Herrmann: Also ich gehöre wirklich nicht zu denen, die so tun, als ob nichts gewesen sei. Aber entscheidend ist, dass die Menschen von uns erwarten, dass wir uns um ihre Probleme kümmern, dass wir das Land weiter voran bringen. Und nur, wenn wir das konsequent tun, schaffen wir wieder das notwendige Vertrauen auch in die Politik der CSU, in unsere Führungsmannschaft. Das ist unsere Herausforderung im Jahr 2006 und denen wird sich sicherlich die gesamte CSU, sowohl die Kollegen im Bundestag, wie auch die CSU Landtagsfraktion stellen.
Klein: Herr Herrmann, lassen Sie mich noch kurz eine Frage zu einem anderen Thema stellen. Wir hatten gestern Nachmittag in Bad Reichenhall in Bayern einen sehr schlimmen Unglücksfall in der Eissporthalle dort. Von zehn Toten ist inzwischen die Rede. Haben Sie eine Erklärung, wie es dazu kommen konnte?
Herrmann: Nein, ich habe da noch keine konkrete Erklärung. Es ist ein wirklich ganz tragisches Unglück. Es ist unfassbar. Ich habe auch nur die Information, dass es offensichtlich schon, man gesehen hat, dass da Probleme auftauchen könnten, weswegen ja wohl eine extra Überprüfung der Statik durch einen Fachmann stattgefunden hat, weshalb man ja schon in Aussicht genommen hat, dass wohl erst der Schnee abgeräumt werden muss, bevor die Halle weiter benutzt wird und es dann offensichtlich schneller einfach ging als diese Fachleute es eingeschätzt haben. Aber nähere Informationen liegen mir auch nicht vor. Es ist wirklich ganz schrecklich. Im Moment muss aber sicherlich noch alles einfach dafür getan werden, alle Opfer zu bergen und zu sehen, ob nicht etwa doch vielleicht noch, was wir hoffen, jemand lebendig hier gerettet werden kann.
Klein: Und aktuelle Informationen im Deutschlandfunk aus Bad Reichenhall dann wieder in der kommenden halben Stunde. Das war Joachim Herrmann, Vorsitzender der CSU-Fraktion im Bayrischen Landtag.
Joachim Herrmann: Guten Morgen Frau Klein.
Klein: Ein neues Ritual muss her, sagt der Chef der CSU-Landesgruppe, ein Ritual als Brückenbauer. Wie soll das aussehen?
Herrmann: Nun, auf jedem Fall wollen wir eine sehr konstruktive Rolle spielen. Wir sind froh darüber, dass die CSU jetzt wieder an der Bundesregierung in Berlin beteiligt ist, und ich glaube, mit Angela Merkel an der Spitze hat diese Regierung einen guten Start gehabt. Die Menschen spüren, auch wenn sie vielleicht keine große Koalition ursprünglich wollten, diese Regierung ist jetzt gut voran gekommen, macht Schritt für Schritt eine vernünftige Politik für unser Land, und die CSU wird das mit aller Kraft unterstützen.
Klein: Bei welchen Themen, bei welchen Streitfragen zwischen Marktliberalen und Sozialromantikern, wie Herr Ramsauer das genannt hat, ist denn ihre Brückenbauerfunktion notwendig?
Herrmann: Nun, eines der ganz aktuellen Themen ist sicherlich das Thema Kombilohn. Wir wollen, dass gerade im Bereich der Arbeitslosen doch mehr eine Chance dadurch bekommen, dass der Staat manche Bereiche mit Lohn subventioniert, das heißt, wir die bisherigen Arbeitslosengeldempfänger unterstützen, dass sie in einem Bereich, wo sonst Finanzielles kaum möglich wäre, weil die Jobs zu teuer sind, eine neue Chance bekommen. Ich glaube, da ist die Union auf einem sehr guten Weg, und da hat die CSU einen sehr klaren Kurs. Es gibt andere aktuelle Themen, wie die Energieversorgung. Wir sehen, wie schwierig es mit der Gasversorgung über Nacht aus Russland werden kann. Es ist wichtig, dass wir eine eigenständige Energieversorgung in Deutschland haben und da hat Michael Glos ganz zu Recht darauf hingewiesen, dass wir uns überlegen müssen, können wir uns leisten, Kernkraftwerke nur aus ideologischen Gründen in Deutschland abzuschalten. Auch solche Fragen werden von der CSU ganz klar, deutlich angesprochen.
Klein: Beim Thema Atompolitik, da trifft der Vorstoß von Herrn Glos nicht auf Gegenliebe bei der SPD, wenn sie auf der Linie vom Bundeswirtschaftsminister sind. Wie wollen sie denn die Brücke bauen zur Sozialdemokratie?
Herrmann: Nun, darüber muss man ganz ruhig und vernünftig reden. Man muss die Energieversorgung Deutschlands sorgfältig analysieren, auch die Kosten, die Frage, womit wollen wir Arbeitsplätze, womit wollen wir den privaten Endverbraucher noch belasten. Es geht nicht darum, sich kräftig auseinanderzusetzen, oder da aufeinander einzuschlagen, sondern wirklich einmal ideologiefrei Argumente abzuwägen und zu überlegen, ob von daher nicht die eine oder andere Position der vergangenen Jahre überprüft werden muss.
Klein: Aber im Kern sind sie im Prinzip näher bei der CDU als bei der SPD; und da ist schon die Frage, wie Sie ihre...
Herrmann: ... das ist ganz klar. CDU und CSU sind Schwesterpartien und wir wollen zunächst einmal natürlich untereinander eine optimale Zusammenarbeit.
Klein: Bleibt die Frage, wie wollen Sie versuchen einen Kompromiss herzustellen, außer den anderen gut zuzureden?
Herrmann: Nun, wir werden sorgfältig einen guten Beitrag leisten für diese Koalition. Aber es ist klar, wenn Peter Ramsauer davon gesprochen hat, zu Recht, dass wir uns auch gerade in Fragen der Wirtschaftspolitik, der Sozialpolitik als Brückenbauer verstehen können, dann immer ausgehend von der Position, dass wir zunächst an der Seite der Schwesterpartei stehen und von da aus versuchen auch Brücken zu unserem SPD-Koalitionspartner in Berlin zu bauen. Da gibt es manche Übereinstimmungen, manches was zusammenpasst, aber es bedarf sicherlich auch in etlichen Punkten, wenn ich auch an die Gesundheitspolitik denke, viele andere mehr, auch noch viel Zeit des miteinander Redens, des Ringens um den richtigen Weg. Aber die Politik von Angela Merkel zu sagen, wir gehen Schritt für Schritt das was machbar ist, glaube ich, beweist sich als richtig, und die CSU wird nach allen Kräften mitwirken, dass wir diesen Weg erfolgreich weitergehen können.
Klein: Der Bundeswirtschaftsminister, um noch mal kurz ihn zu zitieren, fordert nun auch zum Beispiel bei Tarifrunden, die Kaufkraft der Arbeitnehmer stärker zu berücksichtigen. Unter dem Strich ein Gedanke, den man bisher einem wirtschaftstheoretischen Denken zugeschrieben hat, auf das eher linke Partein setzen. Ist das eine Richtung, in die sich die CSU weiter profilieren sollte und wird?
Herrmann: Nun, das Ganze muss man natürlich im Zusammenhang des wirtschaftspolitischen Konzepts der Union sehen. Die Bundesregierung, die Koalition, hat ja nun auf den Weg gebracht, wir wollen Lohnnebenkosten Schritt für Schritt senken. Das bedeutet, dass die Arbeitnehmer tatsächlich netto mehr in der Tasche haben. Wir wollen insgesamt dann im Bereich der Einkommensteuer auch neue Belastungen vermeiden und wir wollen alles dafür tun, dass Wirtschaftswachstum in Gang kommt. Und Wirtschaftswachstum, echtes Wirtschaftswachstum in Deutschland ermöglicht dann natürlich auch der Wirtschaft wieder angemessene, bessere Löhne zu bezahlen. In diesem Zusammenhang ist die Äußerung von Michael Glos zu verstehen, und ich glaube ...
Klein: ... aber unter dem Vorbehalt besseres Wirtschaftswachstum ...
Herrmann: ... dass das schon auch den richtigen Ansatz aufzeigt.
Klein: Herr Herrmann, in der CSU gab es vernehmliches Grummeln nach dem Hin und Her des Vorsitzenden und Ministerpräsidenten Edmund Stoiber. Rechen Sie damit, dass das bei der Klausurtagung noch mal ernsthaft Thema sein wird?
Herrmann: Nein. Wir wollen uns um die Sachprobleme kümmern. Wir wollen einen programmatisch guten Start in das neue Jahr haben. Das gilt sowohl für die Landesgruppe im Bundestag, die in dieser Woche tagt, wie auch für die CSU-Landtagsfraktion, die ja dann in der kommenden Woche in Kreuth tagen wird. Wir kümmern uns um die Sachprobleme. Darauf warten die Menschen und auf weitere Personaldiskussionen. Ich glaube, das liegt wirklich hinter uns.
Klein: Sie halten das Grummeln an der Basis für überholt. Es gab aber gerade in der Vorweihnachtszeit einen Brief eines Landtagsabgeordneten, der sich genau darauf bezogen hat und gesagt hat, Partei und Fraktionsführung tun so, als sei nichts gewesen, so könne es auch nicht gehen und es müsse in Wildbad Kreuth noch einmal zum Thema gemacht werden.
Herrmann: Also ich gehöre wirklich nicht zu denen, die so tun, als ob nichts gewesen sei. Aber entscheidend ist, dass die Menschen von uns erwarten, dass wir uns um ihre Probleme kümmern, dass wir das Land weiter voran bringen. Und nur, wenn wir das konsequent tun, schaffen wir wieder das notwendige Vertrauen auch in die Politik der CSU, in unsere Führungsmannschaft. Das ist unsere Herausforderung im Jahr 2006 und denen wird sich sicherlich die gesamte CSU, sowohl die Kollegen im Bundestag, wie auch die CSU Landtagsfraktion stellen.
Klein: Herr Herrmann, lassen Sie mich noch kurz eine Frage zu einem anderen Thema stellen. Wir hatten gestern Nachmittag in Bad Reichenhall in Bayern einen sehr schlimmen Unglücksfall in der Eissporthalle dort. Von zehn Toten ist inzwischen die Rede. Haben Sie eine Erklärung, wie es dazu kommen konnte?
Herrmann: Nein, ich habe da noch keine konkrete Erklärung. Es ist ein wirklich ganz tragisches Unglück. Es ist unfassbar. Ich habe auch nur die Information, dass es offensichtlich schon, man gesehen hat, dass da Probleme auftauchen könnten, weswegen ja wohl eine extra Überprüfung der Statik durch einen Fachmann stattgefunden hat, weshalb man ja schon in Aussicht genommen hat, dass wohl erst der Schnee abgeräumt werden muss, bevor die Halle weiter benutzt wird und es dann offensichtlich schneller einfach ging als diese Fachleute es eingeschätzt haben. Aber nähere Informationen liegen mir auch nicht vor. Es ist wirklich ganz schrecklich. Im Moment muss aber sicherlich noch alles einfach dafür getan werden, alle Opfer zu bergen und zu sehen, ob nicht etwa doch vielleicht noch, was wir hoffen, jemand lebendig hier gerettet werden kann.
Klein: Und aktuelle Informationen im Deutschlandfunk aus Bad Reichenhall dann wieder in der kommenden halben Stunde. Das war Joachim Herrmann, Vorsitzender der CSU-Fraktion im Bayrischen Landtag.