Sonntag, 18.11.2018
 
Seit 08:35 Uhr Am Sonntagmorgen
StartseiteHintergrundDie Hoffnung stirbt zuletzt05.03.2012

Die Hoffnung stirbt zuletzt

Chinas Petitionäre und das Warten auf Gerechtigkeit

Chinas Petitionssystem ist weltweit einmalig. Es besteht parallel zum eigentlichen Rechtssystem und gibt Bürgern die Möglichkeit, sich mit Beschwerden und Problemen an den Staat zu wenden. Eine alte Tradition, deren Wurzeln in der Kaiserzeit liegen. Mittlerweile jedoch gilt das System als korrupt.

Von Silke Ballweg

Ein chinesischer Bauer sitzt vor dem Pekinger Petitionsamt im Süden der Hauptstadt.  (picture alliance / dpa / Stephen Shaver)
Ein chinesischer Bauer sitzt vor dem Pekinger Petitionsamt im Süden der Hauptstadt. (picture alliance / dpa / Stephen Shaver)
  • E-Mail
  • Teilen
  • Tweet
  • Drucken
  • Podcast

Ein Absperrgitter an einer befahrenen Straße, bewacht von Mitarbeitern eines Sicherheitsdienstes. Davor ein paar Dutzend Menschen. Das Pekinger Petitionsamt im Süden der Hauptstadt ist für Millionen Chinesen ein Ort der Hoffnung. Jetzt, während des chinesischen Volkskongresses, kommen besonders viele Petitionäre in die Hauptstadt. Sie wollen sich beschweren, über Korruption und Willkür der Politiker in ihren Dörfern und Städten.

Vor dem Büroeingang warten Hunderte Menschen. Es ist kalt, alle sind in dicke Jacken gepackt, einige haben sich einen Mundschutz vors Gesicht gebunden. Viele halten Zettel in der Hand, auf die sie in teils ungelenken Schriftzeichen die Ungerechtigkeiten geschrieben haben, die ihnen widerfahren sind. Eine Gruppe Frauen schimpft:

"Wir haben vor ein paar Jahren in ein Unternehmen investiert, aber dann ist die Firma pleite gegangen. Wir hatten extra eine Versicherung abgeschlossen, die uns garantierte, dass wir einen Teil unseres Geldes wiederbekommen würden, sollte die Firma in eine Schieflage geraten. Aber bis heute ist das nicht passiert. Der Staat hat sich auch nicht gekümmert, naja, weil örtliche Funktionäre mit drin hängen."

Die Frauen stammen aus Liaoning im Nordosten Chinas, eine Provinz an der Grenze zu Nord-Korea. Sie haben vor einigen Jahren Geld in ein Projekt zur Gewinnung von Medikamenten auf Naturbasis investiert.

Doch als das Unternehmen scheiterte, erhielten sie entgegen der vertraglichen Abmachung keinen Pfennig zurück. Sie vermuten, dass die örtlichen Politiker mit dem Versicherungs-Unternehmen gemeinsame Sache machten und dabei in Kauf nahmen, dass die Frauen betrogen wurden. Sie wandten sich deshalb an das Pekinger Petitionsamt. Denn auf dem juristischen Weg konnten sie bisher nichts erreichen:

"Die Gerichte nehmen unseren Fall nicht an, sie sagen, das stört die Stabilität des Landes. Und es ist auch sehr schwer für uns, einen Anwalt zu finden."

Chinas Petitionssystem ist weltweit einmalig. Es besteht parallel zum eigentlichen Rechtssystem und gibt den Bürgern die Möglichkeit, sich mit Beschwerden und Problemen an den Staat zu wenden. Beamte prüfen die Eingaben und leiten sie an die zuständigen Stellen weiter - und das auf sämtlichen administrativen Ebenen des Landes. Wer in seiner Kleinstadt mit seiner Eingabe etwa keinen Erfolg hat, kann sich an die nächst höhere Instanz in der Kreisstadt wenden, von dort aus weiter bis auf Provinzebene gehen, um schließlich ganz oben, in der Hauptstadt Peking, Beschwerde einzureichen. Eine alte Tradition, deren Wurzeln in der Kaiserzeit liegen. Mittlerweile jedoch gilt das System als korrupt. Das Thema Petition ist heikel - weshalb dieser Pekinger Wissenschaftler – nennen wir ihn Wang - seinen echten Namen lieber nicht preisgeben möchte.

"Das Petitionssystem besteht schon seit über tausend Jahren. Früher, im alten China, gab es ja keine Gerichte und keine Richter, da haben die kaiserlichen Beamten Streitfälle entschieden. Das einfache Volk hatte also die Möglichkeit, den Beamten die eigenen Probleme zu klagen."

Auch Maos Kommunisten schrieben Anfang der 1950er-Jahre das Recht auf Petition in der chinesischen Verfassung fest. Seither machen Menschen in allen Teilen des Landes davon Gebrauch. Jedes Jahr werden rund zehn Millionen Beschwerden eingereicht.

Viele Chinesen betrachten das Petititonssystem als letzte Chance, doch noch zu ihrem Recht zu kommen. Vor allem, wenn sie auf dem gängigen, juristischen Weg gescheitert sind. Denn im Reich der Mitte existieren Regelungen und Gesetze oft nur auf dem Papier, in der Praxis werden sie in vielen Fällen nicht durchgesetzt. Chinas Gerichte sind im Regelfall nicht unabhängig, sondern den politischen Entscheidungsträgern unterworfen. Für die einfachen Bürger sind Recht und Ordnung deswegen kaum einklagbar.

In solchen Situationen setzen viele Chinesen ihre letzte Hoffnung auf die Petitionsämter. Beschwerden über Willkür der Kader werden am häufigsten vorgebracht. Etwa, wenn Bauern für Immobilienprojekte enteignet, aber nicht ausreichend entschädigt werden, sagt Wang.

"Das Petitionssystem hängt eng mit Chinas politischem System zusammen, denn im Kommunismus gehört ja alles dem Staat. Das heißt, die Parteisekretäre auf dem Dorf haben viel Macht, und wenn es sein muss, können sie den Bauern ihr Land wegnehmen. Zwischen Bauern und lokalen Politikern kommt es deswegen zu vielen Auseinandersetzungen. Und um ihr Recht durchzusetzen, wenden sich die Bauern an immer höhere Instanzen. Sie beschweren sich, immer weiter, gehen immer weiter nach oben – und so werden sie schließlich zum Petitionär, also zu jemandem, der mit seiner Beschwerde sämtliche Instanzen durchläuft."

So wie die 50 Jahre alte Zhang Su Chen aus der zentralchinesischen Provinz Henan. Seit Jahren geht sie gegen die Politiker in ihrem Dorf vor. Ihr Leidensweg begann im Jahr 2001, als sie finanzielle Unterstützung beantragte:

"1993 ist mein Mann gestorben. Ich habe vier Kinder, und nach dem Tod meines Mannes habe ich mich alleine um die Kinder gekümmert, ich hab nie einen Pfennig Geld von der Regierung bekommen. Aber 2001, da ging meine älteste Tochter zur Hauptschule, da konnte ich nicht mehr. Ich bat um staatliche Hilfe."

Zhang Su Chen ist eine kleine, unscheinbare Frau. Hier, in Peking hat sie keinen festen Wohnsitz, meist schläft sie einfach nur im Keller leer stehender Gebäude. Tagsüber hält sie sich oft in der großen Halle des Pekinger Südbahnhofs auf, denn da ist es warm. Öffentlich sprechen will sie dort aber nicht. Zum Interview gehen wir in das abgeschirmte, private Hinterzimmer eines kleinen Cafés.

Zhang Su Chen trägt eine braune Cordhose, einen wollenen Pullover und darüber einen dunkelblauen Kapuzen-Anorak. Die 50-Jährige sitzt vor einem Glas mit grünem Tee und erinnert sich. Nach dem Tod ihres Mannes lebte sie mit ihren vier Kindern im eigenen kleinen Bauernhaus. Sie arbeitete auf dem Feld. Mit dem Obst und Gemüse, das sie verkaufen konnte, verdiente sie rund 30 Euro im Monat. Genug, um die Familie über Wasser zu halten. Irgendwann aber kam sie nicht mehr über die Runden. Beim Bürgeramt bat sie um ein Schreiben, das ihre prekäre Situation bestätigen sollte. Damit wollte sie Unterstützung für das Schulgeld ihrer Kinder beantragen.

"Aber die Funktionäre wollten mir das Schreiben nicht ausstellen. Sie sagten: "Es gibt so viele Fälle von Armut, wenn ich das für dich stempele, dann kommen immer mehr". - Jede Familie im Dorf muss in solchen Angelegenheiten den Sekretär bestechen, ihm Geld geben und eine Stange Zigaretten. Ich aber habe nichts gezahlt, deswegen haben sie mir das Formular nicht ausgestellt."

Zhang Su Chen wollte das nicht hinnehmen. Und beschwerte sich 2001 an höherer Stelle, auf Stadtebene. Auch dort hatte sie keinen Erfolg, also wandte sie sich an die Kreisebene. Überall stieß sie jedoch auf taube Ohren. Von den höheren Instanzen erhielt sie keinerlei Rückendeckung. Schlimmer noch: am Schluss wurde sie von denen, die sie hatte anklagen wollen, sogar bestraft:

"Statt meinen Fall zu lösen, haben die Beamten im Dorf einfach verboten, dass meine Kinder in die Schule gehen können. Das hat 2002 angefangen und passierte dann in regelmäßigen Abständen. Es gab ab da immer wieder Zeiträume, in denen meine Kinder ein paar Wochen lang nicht zur Schule durften."

So unter Druck gesetzt geben die meisten Petitionäre auf und ordnen sich wieder den Funktionären unter. Aber Zhang Su Chen machte weiter. 2004 beschloss sie, sich bei der höchsten Instanz - in Peking - zu beschweren. Sie wollte der Zentralregierung melden, welche Ungeheuerlichkeiten sich in ihrem Dorf zutrugen. Nur mit größter Mühe brachte sie das Geld auf für die Fahrkarte ins fast eintausend Kilometer entfernte Peking.

"Ich war auf Peking gespannt. Damals habe ich noch an die Zentralregierung geglaubt, ich war überzeugt, dass nur die Ortsregierung korrupt ist, die Zentrale mir aber helfen wird, wenn sie erfährt, was mir alles widerfahren ist."

Gleich in den ersten Tagen wurde sie eines Besseren belehrt. Sie kam nicht einmal dazu, ihre Beschwerde einzureichen, berichtet Zhang. Denn am Petitionsamt sei sie nicht auf mitfühlende Beamte der Zentralregierung gestoßen, sondern auf zwielichtige Männer aus ihrer Heimatprovinz. Die 50-Jährige ist überzeugt, dass sie von Politikern aus ihrem Dorf geschickt wurden. Sie sollten verhindern, dass sie in Peking ihre Petition einreicht.

Anschließend hätten die Männer sie in einen Kleinbus gezerrt und gegen ihren Willen zurück nach Henan gefahren, erzählt sie. Nur wenige Tage, nachdem sie ihr Dorf so hoffnungsfroh verlassen hatte, war sie wieder daheim. Dort habe man sie geschlagen, eingesperrt und schließlich verhöhnt. Die Politiker führten sie im regionalen Fernsehen vor, erzählt Zhang.

"Sie haben mich in ein Fernsehstudio gezwungen. Da haben alle über mich geredet, aber ich selbst durfte kein Wort sagen. Da hat man über Gerechtigkeit und so diskutiert, und am Schluss sagten alle: Ja, schaut sie an, sie hat erkannt, dass das ein Fehler war. Ich habe mich so gedemütigt gefühlt, aber ich wusste auch: Ich werde weiterkämpfen."

"Es ist nahezu unmöglich, Zhangs Erzählungen im Detail nachzuprüfen. Denn ihre Beschwerden wurden von den Behörden nie aufgenommen, was ihr geschehen ist, wurde von den Ämtern niemals schriftlich bestätigt. Doch auch andere Petitionäre in Peking machen Erfahrungen wie Zhang. Sie werden vor dem Petitionsamt abgefangen, eingesperrt, werden geschlagen und müssen monatelang Zwangsarbeit verrichten. Der Grund: Die Petitionäre können die Karriere der örtlichen Funktionäre gefährden, sagt der Bürgerrechtler Xu Zhiyong."

"Wenn sich ein Petitionär bei einer höheren Instanz beschwert, dann wird dort eine Akte angelegt. Wenn im Verantwortungsbereich eines Politikers aber viele Beschwerden eingehen, dann könnte das eine Beförderung verhindern. Im Extremfall könnte es sogar bedeuten, dass jemand entmachtet wird."

Die Bilder zeigen Menschen, die unter Planen schlafen. Eine Frau kocht im Freien auf offenem Feuer. Mehr als zehn Jahre lang hat der Filmemacher Zhao Liang Petitionäre in Peking mit der Kamera begleitet. Der daraus entstandene Film wurde 2008 bei den Filmfestspielen in Cannes von der internationalen Presse bejubelt, in China durfte er jedoch nie gezeigt werden.

Zhao Liang hat sich eingehend mit dem Schicksal der Petitionäre beschäftigt. Während der Dreh-Arbeiten erlebte er Menschen, die mit ihren Petitionen immer wieder scheiterten und der Verzweiflung nah waren. Dennoch waren sie nicht bereit aufzugeben. Zhao Liang:

"Sie hoffen darauf, eines Tages doch noch auf einen guten Beamten zu treffen und so ihr Problem zu lösen. Aus Geschichten aus dem alten China wissen sie, dass es schon immer gute Beamte gab, die sich um die Probleme der einfachen Leute kümmerten. Und so glauben sie, dass sich irgendwann doch noch alles zum Guten wenden wird, dass ihnen doch noch Gerechtigkeit widerfahren wird. Deswegen kommen sie immer und immer wieder nach Peking."

Chinas gewaltige Größe bringt es mit sich, dass die Pekinger Regierung oft nicht genau weiß, was im Land wirklich geschieht. Kritiker des Petitionssystems meinen deshalb: Die Politiker in Peking benutzen die Beschwerden der Petitionäre nur, um zu erfahren, was in den Dörfern vor sich geht. Die Zentralregierung wolle vor allem ihre eigene Position stärken. Tatsächlich aber seien der Regierung die Anliegen der Petitionäre egal, meint Wissenschaftler Wang.

"Die Zentralregierung signalisiert den Bürgern: Wenn ihr Probleme habt, wendet euch an uns. Aber damit will sie nur ihre Macht gegenüber den Dorfregierungen demonstrieren. Die Bürger wissen das aber nicht, sie glauben der Zentrale und beschweren sich. Und wenn die Ortsregierung die Petitionäre dann schlecht behandelt, sie zurückholt, schlägt, ins Gefängnis steckt, dann glauben die Petitionäre erst recht, dass das alles nur die Schuld der korrupten Dorf-Kader ist. Und dann gehen sie umso überzeugter wieder in die Hauptstadt. Der Pekinger Regierung sind diese Mechanismen bewusst, ihr ist es sogar recht, dass sich die Bürger in diesem System verfangen. Zehn, 20 Jahre lang, bis sie alt werden und sterben. So lösen sich die Probleme schließlich von ganz alleine."

Die Erfolgsaussichten der Kläger sind tatsächlich gering. 2006 kam das oberste Gericht in einer Untersuchung zu folgendem Ergebnis: Obwohl 80 Prozent der Beschwerden begründet sind, bekommen nur zwei Prozent der Petitionäre auch tatsächlich Recht. Doch das Beschwerdesystem zu reformieren, davor schreckt Chinas Regierung zurück – schließlich würde das grundlegende politische Veränderungen erfordern. Filmemacher Zhao Liang:

"Eigentlich sollten die Bürger die Möglichkeit haben, ihren Fall vor Gericht bringen zu können, mit Anwälten und Richtern. Aber stattdessen haben Chinesen nur die Möglichkeit, darauf zu hoffen, dass ihnen irgendein Beamter Gerechtigkeit widerfahren lässt. Das aber kann doch keine Basis sein. Eine entwickelte, gesunde und reife Gesellschaft sollte auf Recht und Gesetz gegründet sein, aber doch nicht auf Launen und Gefühle von höherstehenden Funktionären. Die meisten Petitionäre verschwenden ihre Zeit und ihre Energie. Chinas Rechtssicherheit müsste sich weiterentwickeln, dann könnte man das Petitionssystem abschaffen. Das wäre viel besser, denn: Vorteile bringt es kaum."

Denn selbst wenn sich in Ausnahmefällen schließlich eine Lösung abzeichnet, ist sie in den seltensten Fällen wirklich befriedigend, sagt Bürgerrechtler Xu Zhiyong:

"Sagen wir, jemandes Haus wurde gewaltsam abgerissen, und er hat eigentlich Anspruch auf eine Entschädigung von einer Million chinesischer Yuan, also 120.000 Euro. Bei dem hohen Betrag nehmen viele Chinesen in Kauf, ein paar Jahre lang Petitionen einreichen zu müssen. Sie glauben, dass sich das lohnt, denn am Schluss bekommen sie ja das Geld. Und dann macht ihnen die Regierung nach ein paar Jahren tatsächlich ein Angebot und sagt: okay, ich geb’ dir 14.000 Euro. Überleg`s dir gut, ich an deiner Stelle würde annehmen. Denn was ist die Alternative: weiter Petitionen einreichen. - Tja, und genau das ist das Problem. Die Leute bekommen, wenn überhaupt, nur eine reduzierte Entschädigung. Aber haben sie tatsächlich auch Recht bekommen? Es ist schwierig, aber so sind die meisten Fälle."

So stranden jedes Jahr Zehntausende Petitionäre in Peking. Auch Zhang Su Chen lebt seit 2008 hier. In der Hauptstadt führt sie ein armseliges Leben und schlägt sich mit Gelegenheitsjobs durch. Das aber ist für sie immer noch besser als die Rückkehr in ihr Dorf. Denn die Kader, über die sie sich seit Jahren beschwert, sind noch immer an der Macht. Sie würden ihr das Leben schwer machen, sehr schwer, fürchtet sie. Auch der tägliche Spott wäre kaum zu ertragen, meint Filmemacher Zhao Liang:

"Die Politiker in den Dörfern können sich ziemlich sicher sein, dass die Petitionäre keinen Erfolg haben. Und das lassen sie sie spüren. Bei Auseinandersetzungen höhnen sie: "Geh doch nach Peking und beschwer dich, versuch’s doch mal. Wir wissen doch ganz genau, dass du mir nichts anhaben kannst und nichts erreichen wirst". Das reizt die Petitionäre bis aufs Blut, es ärgert sie, dass man ihnen ihre Machtlosigkeit so vorhält. Also bleiben viele lieber in Peking, da haben sie wenigstens die Hoffnung, eines Tages doch noch etwas zu erreichen."

Zhang Su Chen hat nach mehr als einem Jahrzehnt nichts bewirken können. Die Erfahrungen der letzten Jahre haben sie hart werden lassen. Vom chinesischen Staat ist sie bitter enttäuscht.

Trotzdem bereut sie es nicht, sich aufgelehnt zu haben. Sie will den Kadern mit ihrer Rückkehr einfach nicht das Gefühl des Triumphes gönnen. Ein, zwei Mal im Jahr fährt sie in ihr Heimat-Dorf zurück und besucht ihre Tochter. Dort hat sie zwar jedes Mal Angst, dass man ihr etwas antut, sagt sie. Aber ganz abschrecken lässt sie sich davon nicht.

"Ich fahre heim, weil ich zeigen will, dass es mich noch gibt, dass ich weitermache und keine Angst habe. Außerdem will ich den Menschen, die mir das angetan haben und den Leuten im Dorf zeigen, dass ich nicht aufgeben werde. Ich will ihnen zeigen, dass ich weiterkämpfe. Ich habe keine Angst vor ihnen."

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie den Deutschlandfunk