Nach Ansicht des verteidigungspolitischen Sprechers der SPD-Fraktion, Rainer Arnold, müssen alle staatlichen Organisationen in Deutschland ihren Beitrag leisten. "Damit ist die Bundeswehr selbstverständlich auch gefragt", sagte er im Deutschlandfunk. "Die Bundeswehr kann gerade im Sanitätsbereich im Vergleich zu anderen Streitkräften Herausragendes leisten." Sie sei in der Lage, ein Feldlazarett aufzubauen. "Das würde dort wirklich helfen."
Ferner könne die Bundeswehr dafür sorgen, dass eine verlässliche Luftbrücke für Helfer und Material eingerichtet werde. "Das Parlament unterstützt die Regierung, jetzt entschiedenere Schritte zu tun", sagte Arnold. Es sei bereits Geld bereitgestellt worden. Das Parlament wäre bereit, die Hilfsmittel zu erhöhen. Zudem sollten mehr Fördergelder bereitgestellt werden, um Impfstopfe gegen Ebola zu entwickeln. "In all diesen Bereichen könnte Deutschland mehr tun."
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte Liberia gestern rasche Hilfe versprochen. Die Kanzlerin erklärte, es gehe um Lufttransporte, sichere Rücktransporte für Ärzte und andere Helfer sowie um eine Krankenstation und die Unterstützung der Weltgesundheitsorganisation (WHO).
Das Interview in voller Länge:
Jasper Barenberg: Mitgehört hat der SPD-Politiker Rainer Arnold, der verteidigungspolitische Sprecher im Bundestag. Schönen guten Morgen.
Rainer Arnold: Schönen guten Morgen, Herr Barenberg.
Barenberg: Herr Arnold, wir haben Sie natürlich vor allem deswegen angefragt, um mit Ihnen über die Möglichkeiten zu sprechen, die die Bundeswehr gegebenenfalls hat, Hilfe zu leisten. Seit Längerem schon ist ein humanitärer Einsatz im Gespräch. Ärzte ohne Grenzen befürwortet das auch. Was sagen Sie dazu?
Arnold: Zunächst mal ist natürlich der zivile Katastrophenschutz gefordert. Dort gibt es auch Material vor allen Dingen. Die Ressourcen im Bereich Ärzte sind überall knapp, aber die gibt es auch. Es ist Geld gefragt, aber auch alle staatlichen Organisationen müssen ihre Beiträge angesichts dieser Katastrophe in Westafrika leisten, und damit ist die Bundeswehr selbstverständlich mit ihren Möglichkeiten auch gefragt.
Barenberg: Tankred Stöbe hat ja gerade erwähnt, dass es den Plan gibt, beispielsweise eine Krankenstation, ein mobiles Krankenhaus dort zu errichten. Ist das nicht gerade etwas, wo die Bundeswehr ganz unbestrittene und besondere Fähigkeiten und Kompetenzen hat?
Arnold: Es ist schon so, dass die Bundeswehr gerade im Sanitätsbereich im Vergleich zu anderen Streitkräften Herausragendes leistet. Und natürlich ist die Bundeswehr auch in der Lage, ein Feldlazarett aufzubauen. Das würde dort wirklich helfen. Die Bundeswehr hat in bescheidenerem Umfang auch Schutzmöglichkeiten, Schutzkleidung. Sie hat ein eigenes Institut für Schutztechnologie, ABC-Schutz, Atom, Biologisch, Chemikalisch. Im Bereich Biologisch sind die Maßnahmen identisch mit dem, was die Epidemie dort erfordert. Und die Bundeswehr kann vor allen Dingen auch dafür sorgen, dass eine verlässliche Luftbrücke eingerichtet wird für Helfer und Material, möglicherweise auch die Option, über eine Isolierstation Menschen hin- und herzufliegen, auch die erkrankt sind.
"Langfristig stärkere Fördermöglichkeiten schaffen"
Barenberg: Klingt danach, als würden Sie sich dafür aussprechen, diese Möglichkeit ernsthaft zu prüfen beziehungsweise das so zu machen?
Arnold: Es ist sicherlich so, dass das Parlament die Bundesregierung sehr stark unterstützt, jetzt wirklich entschiedenere Schritte zu tun. Es wurde bereits Geld bereitgestellt. Das Parlament wird bereit sein, auch diese Beiträge zu erhöhen. Wir müssen auch langfristig stärkere Fördermöglichkeiten schaffen, um Impfstoffe gegen Ebola zu entwickeln, Medikamente gegen diese furchtbare Krankheit zu entwickeln. In all diesen Bereichen kann und sollte Deutschland mehr tun und ich glaube, Ärzte ohne Grenzen hat auch recht: Es muss jetzt wirklich schnell gehen. Die Staatengemeinschaft neigt dazu, bei Katastrophen zu lange zuzuwarten, bis es dann wirklich nicht nur fünf vor zwölf, sondern zwölf ist. Es war ein Weckruf, auch dieses Schreiben der Präsidentin von Liberia, und was Präsident Obama und die USA jetzt tun, ist wirklich wegweisend und daran sollten sich andere mit ihren Möglichkeiten schon orientieren.
Barenberg: Dann zählt auch dazu, nicht nur eine Krankenstation oder Kisten für eine Krankenstation dort hinzutransportieren, und zu sagen, dann sollen vor Ort Kräfte gefunden werden, das zu betreiben, sondern das selbst zu tun. Sie haben jetzt gesagt, ziviler Katastrophenschutz, den haben Sie erwähnt. Und wir haben über die Bundeswehr gesprochen. Was wären denn die Vorteile, wenn die Bundeswehr auch das in die Hand nimmt?
Arnold: Die Bundeswehr kann dies nicht in die Hand nehmen. Da sind die Ressourcen zu begrenzt mit diesen Fähigkeiten, die die Bundeswehr hat. Man kann ja nicht einfach beliebiges Personal dort hinschicken, sondern die brauchen schon eine gute Ausbildung, auch zum eigenen Schutz. Aber die Möglichkeiten, die die Bundeswehr hat, die anderen fehlen, sind in der Tat, sehr schnell reagieren zu können, verlässliche Flugkapazitäten organisieren zu können und zum Aufbau eines Feldlazaretts auch Pioniere bereitstellen zu können, die das geübt haben, die sehr schnell in der Lage sind, so ein Lazarett verlässlich aufzubauen. Die Zahl der Ärzte bei der Bundeswehr ist jetzt bereits ein Mangelberuf. Das ist nicht so einfach. Aber auch dort gibt es sicherlich den einen oder die andere, die sagen, angesichts des Ausmaßes der Katastrophe möchte ich dort meinen Beitrag leisten, und da sind manchmal dann drei, vier Wochen Bereitschaft, sich dort einzubringen, ein wirklich großer Schritt.
Barenberg: Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD im Bundestag heute Morgen hier im Deutschlandfunk. Danke, Rainer Arnold!
Arnold: Danke auch.
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