Dienstag, 30. April 2024

Bundeshaushalt
Entwicklungsministerin Schulze will sich gegen weitere Kürzung wehren

Bundesentwicklungsministerin Schulze hat sich gegen eine weitere Kürzung in ihrem Etat ausgesprochen.

17.04.2024
    Entwicklungsministerin Svenja Schulze mit Brille in rotem Blazer vor blauem Hintergrund.
    Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD), Archivbild. (picture alliance / ASSOCIATED PRESS / Henry Nicholls)
    Schon das bestehende Budget sei für die Aufgaben ihres Ministeriums nicht angemessen, sagte die SPD-Politikerin im Interview mit dem Magazin "Stern". Weitere Haushaltskürzungen im Entwicklungsetat gefährdeten am Ende den Wohlstand Deutschlands, warnte die Ministerin. Es brauche gute internationale Partnerschaften - auch, um beim Rohstoffimport nicht vollständig von China abhängig zu sein. Notfalls müsse dafür auch die Schuldenbremse angetastet werden.
    Bei der Aufstellung des Haushalts für das laufende Jahr hatte die Regierungskoalition ihr Entwicklungsbudget um rund zwei Milliarden Euro gekürzt. Davon entfallen 940 Millionen Euro auf das Entwicklungsministerium.
    Diese Nachricht wurde am 17.04.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.