Jochen Fischer: Morgen wird also in Russland ein neuer Präsident gewählt. Amtsinhaber Wladimir Putin darf nicht mehr antreten, mehr als zwei Amtszeiten am Stück sieht die Verfassung nicht vor. Glamourös und sportlich, wie wir es zum Beispiel aus dem Vorwahlkampf in den USA kennen, geht es freilich im Riesenreich nicht zu. Der Wahlkampf dort ist eher langweilig, weil alle schon das Ergebnis zu kennen meinen. Es gibt zwar vier Kandidaten, von denen zwei als politische Paradiesvögel gelten, der Kommunist Sjuganow nämlich und der Rechtspopulist Schirinowski. Den beiden werden einige Stimmen zugetraut, aber entscheiden werden sie die Wahl nicht für sich. Genauso wenig wie der unbekannte Vorsitzende der Demokratischen Partei Andrej Bogdanow. Bleibt also Dmitri Medwedew, 42 Jahre als, Jurist und Vertrauter des scheidenden Präsidenten Putin. Auf ihn wird es am Ende hinauslaufen. Da sind sich alle Beobachter sicher. Und zu diesen gehört auch der Bundestagsabgeordnete Andreas Schockenhoff, der sich um die deutsch-russischen Beziehungen kümmert. Guten Morgen, Herr Schockenhoff.

Andreas Schockenhoff: Guten Morgen, Herr Fischer.

Fischer: Nach allem, was man weiß, kann man ja sicher davon ausgehen, dass der kommende Präsident Russlands Dmitri Medwedew heißen wird. Kennen Sie ihn? Was ist das für ein Mann?

Schockenhoff: Ich kenne ihn persönlich nicht, aber er ist bisher schon im Kreml eine starke Figur gewesen. Er hat Machtbewusstsein, er kann sich durchsetzen, das hat sich gezeigt, aber er hat in den letzten Wochen vor der Wahl auch einige bemerkenswerte Reden gehalten, aus denen drei wichtige Botschaften hervorgehen. Erstens, er strebt die umfassende Modernisierung Russlands an, in der Wirtschaft, aber auch in der Gesellschaft. Er bringt zweitens zum Ausdruck, dass der Kurs der letzten Jahre mit den Rückschlägen bei Demokratie, Rechtstaatlichkeit und Menschenrechten in die falsche Richtung ging und Russland auf seinem Weg zu einem modernen Staat geschadet hat. Und drittens hat er immer wieder den Menschen in den Mittelpunkt gestellt in seiner Würde, in seiner Verantwortung für die Allgemeinheit, mit seinem Recht auf Eigentum – also durchaus neue Töne. Natürlich sind Reden noch keine Taten. Es wird äußerste Entschlossenheit bedürfen, seine Vision vom modernen Russland durchzusetzen, aber wir sollten darauf vertrauen, dass wir ihn dort auch beim Wort nehmen können.

Fischer: Der scheidende Präsident Putin, der hat ja seinen Nachfolger Medwedew sozusagen aus dem Hut gezaubert, als Nachfolger aufgebaut, niemand hat ihn vorher auf der Liste gehabt. Was halten Sie denn von diesem Kunststück? Kann das denn eigentlich funktionieren? Putin tritt zurück ins zweite Glied, wird Ministerpräsident, wenn es so kommt, wie es geplant ist im Kreml, Medwedew wird Präsident. Kann denn Putin sich zurücknehmen gegenüber einem Präsidenten Medwedew?

Schockenhoff: Da sind natürlich alle gespannt, wie das zwischen den beiden funktioniert. Medwedew ist der erste russische führende Staatsmann, der nicht in der Zeit der Sowjetunion beruflich und politisch groß geworden ist. Er ist jetzt wirklich die nachsowjetische Generation. Er ist auch nicht aus den Geheimdiensten gekommen. Vielleicht braucht er Putin, um die Macht der Geheimdienste in der Übergangszeit zu beschneiden. Aber wir sollten ihn nicht unterschätzen. Ich glaube, dass er ein starker Präsident wird. Er war bisher mit 42 Jahren immerhin einer der führenden Köpfe im Kreml.

Fischer: Oder wird Medwedew nicht eher als Marionette Putins gesehen? Er äußert sich zwar so, wie Sie eben gesagt haben, er möchte einiges verändern, anders machen als vorher, aber ist es nicht in Wirklichkeit so, dass Putin weiter die Linie vorgibt?

Schockenhoff: Immerhin hat Medwedew, ich habe das vorher angesprochen, deutliche Kritik an den letzten Jahren geäußert. Er hat beispielsweise Russland als ein Land des rechtlichen Nihilismus bezeichnet. Er hat gesagt, in keinem anderen Land gibt es ein solches Ausmaß von Missachtung von Recht und Gesetz, ein solches Ausmaß von Korruption. Also er hat sich deutlich abgesetzt von dem Status quo heute. Und ich glaube, wir sollten ihn beim Wort nehmen und ihn als einen starken Präsidenten ansehen, der das Potential der Fähigkeiten der russischen Bürger entwickeln will und eine stärkere Zivilgesellschaft, unabhängige Medien zumindest zulassen will.

Fischer: Kommen wir mal kurz zum Verhältnis zu Deutschland. Das scheint ja unter Putin ein anderes geworden zu sein. Die Kanzlerin lädt den Präsidenten zum Beispiel nicht zum Barbecue nach Mecklenburg-Vorpommern ein, auch zwischen der NATO und Russland steht es nicht mehr zum Besten. Vor allem die Unabhängigkeit des Kosovos, die verbessert ja die Stimmung ebenfalls nicht. Was erwarten Sie von Medwedew, was kann die Bundesregierung vom neuen Präsidenten erwarten?

Schockenhoff: Medwedew ist westlich orientiert. Er braucht für die Verwirklichung seiner Vision den Westen. Er braucht die Europäische Union und Deutschland, unsere Technologieinvestitionen, sonst kann die russische Wirtschaft ihren Rückstand nicht überwinden. Aber auch mit einem Russland Medwedews wird es natürlich Interessenunterschiede geben. Ich hoffe, dass die Zusammenarbeit um so intensiver sein kann, je mehr diese im vernünftigen Dialog stattfindet und nicht wie zuletzt auch mit Drohungen. Ich glaube, wir haben unserer Seite ein klares Interesse an einem politisch und wirtschaftlich modernen Russland als unserem größten Nachbar im Osten, deswegen sollten wir Medwedew auf seinem Weg kritisch begleiten.

Fischer: Welche Einflussmöglichkeiten hat denn die Bundesrepublik auf die russische Politik?

Schockenhoff: Der Europarat hat in der Vergangenheit schon Einfluss gehabt, denn Russland hat die Charta des Europarates unterzeichnet. Weil Medwedew für die Modernisierung von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft den Westen braucht, glaube ich, dass er auf uns zugehen wird. Natürlich hat er bisher die autoritären Bestrebungen Putins mitgetragen. Er hat die Gazprom-Politik verantwortet. Ich habe vorher gesagt, er hat Stärke, Härte und Durchsetzungsfähigkeit gezeigt, aber die Reden haben gezeigt, dass er erkannt hat, welchen Weg Russland gehen muss, um zu einem politisch modernen und wirtschaftlich wettbewerbsfähigen Land zu werden. Das kann Russland nicht allein. Und die Orientierung scheint eindeutig nach Westen ausgerichtet zu sein.

Fischer: Sie haben ja eben angedeutet, Medwedew könnte der Kandidat sein, der Verfassung und Recht wieder mehr zur Geltung verschaffen könnte in Russland. Könnte nicht da auch die Bundesrepublik eine Hilfestellung geben in der Weise, dass wir, ich fantasiere mal, dass zum Beispiel Rechtshilfe gewährt wird, in dem Staatsanwälte, Richter oder so in Russland helfen?

Schockenhoff: Ich glaube, dass das Russland nicht braucht. Russland kann diesen Sektor aus eigener Kraft entwickeln. Wir sollten auch von einem bilateralen, deutsch-russischen Ansatz stärker abrücken zu einem europäisch-russischen Ansatz. Es hat sich gezeigt, dass dort, wo die Europäische Union einig ist, sie auch Einfluss nehmen kann auf den Kreml und auf Russland.

Fischer: Es gibt ja ein Gremium, ein Forum, der Petersburger Dialog – ist das nicht vielleicht eine Veranstaltung, die man nutzen könnte, um das Verhältnis mit Russland zu verbessern?

Schockenhoff: Der Petersburger Dialog ist ein Forum. Ganz entscheidend ist, dass wir die Kontakte und die Bindungen der Menschen zwischen unseren Ländern ausbauen, dazu gehören Schülerkontakte, Jugendaustausche, Praktika für Studenten, Städtepartnerschaften. Alle jungen Menschen, die Kontakt zum Ausland haben, hinterfragen immer mehr, warum nicht auch Russland ein moderner Staat sein kann, und sind der Boden, der Nährboden für eine künftige Wertepartnerschaft zwischen Deutschland, zwischen Europa und Russland.

Fischer: Was sollte sich denn noch ändern im russisch-deutschen Verhältnis?

Schockenhoff: Ich glaube, dass wir auch Meinungsunterschiede, auch Interessengegensätze in einem weniger aufgeregten Klima miteinander austragen sollten, weil wir uns langfristig gegenseitig brauchen. Wir können in unserer gemeinsamen Nachbarschaft Krisen, Probleme, die wir beide haben, nur miteinander und nicht gegeneinander bewältigen. Und deswegen glaube ich, dass Medwedew nicht nur eine Chance für Russland ist, sondern dass Medwedew auch eine Chance ist für das Verhältnis zwischen Russland und der Europäischen Union.

Fischer: Wann werden Sie nach Moskau fahren?

Schockenhoff: Ich werde wahrscheinlich im Mai nach Moskau fahren. Der außenpolitische Sprecher der Duma hat mich eingeladen zum 9. Mai, dem russischen Nationalfeiertag. Und er hat mir angeboten, gemeinsam einen deutschen Soldatenfriedhof zu besuchen. Ich glaube, dass auch das ein Zeichen ist, das zumindest an diesem Tag in der Vergangenheit unüblich war.

Fischer: Andreas Schockenhoff, der Koordinator für die deutsch-russischen Beziehungen im Deutschlandfunk. Vielen Dank.