Montag, 29. April 2024

Türkei
Stichwahl um das Präsidentenamt zeichnet sich ab

Bei der Präsidentschaftswahl in der Türkei zeichnet sich eine Stichwahl ab. Nach Auszählung von rund 96 Prozent der Stimmen liegt Amtsinhaber Erdogan laut der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu weiterhin bei knapp unter 50 Prozent.

15.05.2023
    Wahlkampfplakate von Kemal Kılıçdaroğlu (CHP) und Recep Tayyip Erdoğan (AKP), am 11. Mai in Ankara
    In der Türkei wird es aller Voraussicht nach eine Stichwahl um das Präsidentenamt geben. (Imgo | Tunahan Turhan)
    Damit hätte er die notwendige absolute Mehrheit für eine Wiederwahl im ersten Durchgang verpasst. Erdogan sagte in der Nacht, wenn es zu einer Stichwahl komme, werde er das akzeptieren. Sein Herausforderer Kilicdaroglu, der gemeinsame Kandidat eines oppositionellen Sechser-Bündnisses, kommt nach Angaben von Anadolu auf knapp 45 Prozent.

    Streit um Zahlen von Anadolu

    Vertreter von Kilicdaroglus sozialdemokratischer CHP kritisierten, Anadolu gebe falsche Zahlen wieder und sei voreingenommen - zugunsten von Erdogan. Im Gegenzug warf ein Sprecher von Erdogans AKP der Opposition vor, den Willen des Volkes anzugreifen, indem sie der Nachrichtenagentur eine Verzerrung der Ergebnisse vorwerfe.
    Inzwischen deuten aber auch die von der Opposition veröffentlichten Daten auf eine Stichwahl hin. Diese würde dann in zwei Wochen, am 28. Mai, stattfinden. Insgesamt waren etwa 64 Millionen Menschen im In- und Ausland aufgerufen, den Präsidenten und ein neues Parlament zu wählen.

    AKP-Bündnis bei der Parlamentswahl vorn - laut Anadolu

    Bei der Parlamentswahl sieht Anadolu derzeit das Bündnis der regierenden AKP von Präsident Erdogan bei rund 50 Prozent der Stimmen. Die Allianz der CHP von Kilicdaroglu kommt demnach auf rund 35 Prozent der Stimmen. Das Parlament mit seinen 600 Sitzen hat seit der Einführung des umstrittenen Präsidialsystems unter Erdogan nur noch begrenzte Macht. Oppositionsführer Kilicdaroglu hat angekündigt, das Präsidialsystem im Falle eines Wahlsiegs wieder abzuschaffen.
    Diese Nachricht wurde am 15.05.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.