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StartseiteNachrichten vertieftEdathy weist Vorwürfe zurück11.02.2014

Ermittlungen der StaatsanwaltschaftEdathy weist Vorwürfe zurück

Ermittler haben Privatwohnungen und Büroräume von Sebastian Edathy in Niedersachsen und Berlin durchsucht. Medien berichten von Ermittlungen gegen den 44-Jährigen wegen des Besitzes von Kinderpornografie. Der SPD-Politiker weist die Vorwürfe zurück.

Schwerer Vorwurf gegen den SPD-Innenpolitiker Sebastian Edathy (dpa / picture-alliance / Michael Reichel)
Schwerer Vorwurf gegen den SPD-Innenpolitiker Sebastian Edathy (dpa / picture-alliance / Michael Reichel)
Weiterführende Informationen

Edathy: NSA-Untersuchungsausschuss ist ein sinnvoller Schritt (Deutschlandfunk, Interview, 28.10.2013) 

Beispielloses Versagen der Sicherheitsbehörden (Deutschlandfunk, Hintergrund, 15.05.2013) 

Edathy hat eine steile Karriere im Bundestag hingelegt und vor allem für seine Arbeit als Vorsitzender des NSU-Untersuchungsausschusses Anerkennung erfahren. Doch nun stellt ein schwerer Verdacht auf Besitz von Kinderpornografie  alles in Frage. Edathy wehrt sich, auf seiner Facebook-Seite erklärte der 44-Jährige : "Die öffentliche Behauptung, ich befände mich im Besitz kinderpornografischer Schriften bzw. hätte mir diese verschafft, ist unwahr." Im Deutschlandfunk berichtet Korrespondent Alexander Budde von den Recherchen , die als erstes Medium die Durchsuchung gemeldet hatte.

Die Zeitung erscheint im niedersächsischen Landkreis Nienburg/Weser, wo Edathy im Wahlkreis Nienburg II - Schaumburg seit 1998 fünf Mal in Folge in den Bundestag gewählt wurde, und war über die Aktion informiert worden. Edathy kündigte in seiner Erklärung deshalb rechtliche Schritte an: "Die Tatsache, dass bei einer nur auf Mutmaßungen beruhenden gestrigen Hausdurchsuchung in meiner Privatwohnung die Lokalpresse zugegen war, nehme ich zum Anlass, Strafanzeige zu erstatten." Das Blatt hatte auch ein Foto veröffentlicht, das aus nächster Nähe durch ein Fenster seiner Wohnung aufgenommen worden war und dabei die Einrichtung sowie Personen zeigte.

 

Eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Hannover bestätigte lediglich die Durchsuchungen, auch die Büroräume hatten sich die Ermittler vorgenommen. Zu den Gründen wollte sich Staatsanwältin Kathrin Söfker nicht äußern, sie kündigte eine Erklärung zu einem späteren Zeitpunkt an. Am Freitag war der 44 Jahre alte Politker überraschend von seinem Mandat zurückgetreten und nannte tags darauf gesundheitliche Gründe für diesen Schritt. Am Montag wurden laut Deutscher Presse-Agentur auch eine weitere Privatwohnung in Berlin sowie seine Büros durchsucht.

1998 gelang Edathy als direkt gewähltem Abgeordneten der Sprung in den Bundestag, wo der Sohn eines indischstämmigen Vaters zunächst migrationspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion wurde. 2005 übernahm er in der Zeit der Großen Koalition den Vorsitz des Innenausschusses. Sein politisches Meisterstück lieferte er in den vergangenen beiden Jahren als Vorsitzender des Ausschusses ab, der im Bundestag das Behördenversagen im Zusammenhang mit der Mordserie des rechtsextremen NSU untersuchte.

Lambrecht: "Bin zutiefst bestürzt"

Die SPD-Fraktion hat sich erschüttert über die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen den bisherigen Abgeordneten Edathy geäußert. Die parlamentarische Geschäftsführerin Christine Lambrecht sagte im Deutschlandfunk: "Die genannten Gründe - Besitz von Kinderpornographie - sind sehr schwerwiegend. Wir sind, ich auch persönlich, zutiefst bestürzt und gehen jetzt davon aus, dass im Interesse, sowohl der Öffentlichkeit als auch von Sebastian Edathy, diese Vorwürfe schnellstmöglich aufgeklärt werden."

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sagte: "Die geäußerten Vorwürfe gegen den ehemaligen Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy wiegen ungeheuer schwer. Ich erwarte von den Ermittlungsbehörden, dass sie diesen Sachverhalt, schnell, umfassend und genau aufklären." Weitere Angaben wollte er nicht machen. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel wollte sich nicht zu dem Fall äußern.

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