Silvia Engels: Schon in der kommenden Woche sollen Eckpunkte für eine Bankenabgabe im Bundeskabinett verabschiedet werden. Sie haben es sicher in den Nachrichten gehört. Diese Abgabe sieht vor, dass je nach Bilanz und Risikoneigung eine Bank Geld zahlen muss. Wie hoch, ist noch unklar. Es soll aber so sein, dass große Banken mit Investmentbanking mehr zahlen als beispielsweise die kleine Sparkasse, die nicht mit riskanten Papieren handelt. Das Geld soll zurückgelegt werden, um im Fall einer erneuten Krise die Banken zu stützen.
Am Telefon ist Manfred Weber, er ist der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes deutscher Banken. Guten Morgen, Herr Weber.
Manfred Weber: Guten Morgen, Frau Engels.
Engels: Sie haben das Modell der Bundesregierung gestern im Grundsatz gelobt. Seit wann geben Sie gerne Geld ab?
Weber: Nun, das ist hier nicht die Frage, sondern wir müssen ja aus der Finanzkrise die richtigen Lehren ziehen und eine solche Lehre ist, dass wir künftig besser gewappnet sein müssen, und dazu zählt unter anderem auch ein solcher Stabilisierungs- oder Abwicklungsfonds, wie wir ihn im Übrigen vorher auch schon selbst vorgeschlagen haben.
Engels: In den USA wird bei ähnlichen Modellen über eine Summe von 0,15 Prozent der Bilanzsumme nachgedacht. Wie viel sollte das Ihrer Ansicht nach in Deutschland sein?
Weber: Da kann man heute nicht seriös eine Prozentzahl nennen, Frau Engels. Es gilt folgendes abzuwägen: Auf der einen Seite muss über die Zeit dieser Fonds aufgebaut werden, auf der anderen Seite gilt es, auch die Leistungsfähigkeit des deutschen Bankensystems für die Zukunft zu gewährleisten. Wir diskutieren aus guten Gründen seit einiger Zeit ja die Gefahr einer Kreditklemme - die kann man aus heutiger Sicht nicht einfach von der Hand weisen – und wir wissen ja auch, dass von anderer Seite noch hohe Kapitalbelastungen auf die Banken zukommen werden. Ich rede hier über neue Eigenkapitalvorschriften. Gemeinhin ist hier von den neuen Baseler Regelungen die Rede. Sie haben darüber in der Vergangenheit auch berichtet. Das sind nur zwei wichtige Faktoren, und dies gilt es auszutarieren und deshalb wird man den Vorschlag der Bundesregierung, der im Prinzip richtig ist, auch erst dann endgültig beurteilen können, wenn die Details bekannt sind.
Engels: Der Ökonom und Wirtschaftsweise Peter Bofinger warnt heute in der "Passauer Neuen Presse" eben vor der von Ihnen auch erwähnten Kreditklemme. Deshalb dürfe die Abgabe nicht höher als 0,1 Prozent der Bilanzsumme sein. Da wären Sie wahrscheinlich dabei?
Weber: Noch einmal: Ich will mich hier nicht auf eine bestimmte Prozentzahl heute festlegen, da kommt es auch auf die Gesamtausgestaltung an. Hier sind ja wichtige Details heute noch offen. Wir sind zum Beispiel auch dezidiert der Meinung - es geht ja um die Vermeidung und Bewältigung eventueller künftiger Krisen -, dass alle, die von der Stabilisierung des Systems profitieren, auch ihren Beitrag leisten müssen, selbstverständlich in unterschiedlicher Höhe, nämlich gestaffelt nach dem Risikogehalt ihres jeweiligen Geschäftes, aber auch das muss ja erst noch alles in trockene Tücher gebracht werden von der Regierung.
Engels: Herr Weber, die Sparkassen finden diese Pläne ungerecht. Sie sehen nicht ein, mit einzuzahlen, weil sie eigene Sicherungssysteme haben und nicht Auslöser der Krise gewesen seien. Warum sollen sie trotzdem zahlen?
Weber: Diese eigenen Sicherungssysteme haben wir alle. Das ist noch mal ein Thema für sich. Hier arbeitet die Europäische Kommission an einer Harmonisierung. Auch das ist richtig, auch das gehört zu einem Binnenmarkt, wie wir ihn mit dem Euro in Europa seit einigen Jahren haben.
Auf der anderen Seite hilft der Blick zurück nichts, auch wenn man tunlichst darüber diskutieren könnte, wer die Krise wirklich ausgelöst hat. Das waren ja auch nicht die privaten Banken, sondern da hat vieles dazu beigetragen, nicht nur in Amerika, sondern auch in Deutschland, auch außerhalb des Bankensystems.
Engels: Aber gerade die Investmentbanken stehen doch nach wie vor immer noch in der Kritik?
Weber: Wie bitte?
Engels: Aber die Investmentbanken gerade in den USA stehen doch immer noch in der Kritik. Da kann man doch eigentlich als Bank froh sein, nicht rückwirkend an diesen Kosten beteiligt zu sein.
Weber: Aber aus anderen Gründen, Frau Engels. In Amerika wird insbesondere diskutiert, ob man hier wieder eine strengere Teilung des Geschäftes vornehmen soll zwischen kommerziellen Banken, die das normale Kundengeschäft betreiben, Einlagen entgegennehmen, Kredite geben, und Investmentbanken auf der anderen Seite. Nein, die richtige Perspektive ist hier, einfach nach vorne zu schauen: Wer profitiert, wer ist Nutznießer der Stabilisierung des Systems? Das sind die Banken, alle Banken, große und kleine, private genauso wie Sparkassen oder Volksbanken, das sind auch Versicherungen, das sind Hedgefonds und andere Kapitalsammelstellen, und dann haben wir auch eine breitere Basis zur Speisung dieses Fonds.
Engels: Das Geld soll ja zurückgelegt werden – wir haben es schon angesprochen -, um letztlich notleidenden Banken zu helfen. Für die Banken ist das ja allemal ein besseres Geschäft als die lange diskutierte Steuer auf Finanztransaktionen. Richtig?
Weber: Die Finanzmarkt-Transaktionssteuer löst kein einziges Problem. Sie verteuert letztendlich als eine Art Umsatzsteuer Kredite, damit die Finanzierung der Wirtschaft, und sie schmälert die Renditen der Anleger, der Sparer. Das kann also keinen Sinn machen. Dieses Instrument zeigt in die richtige Richtung. Wir wollen Prävention betreiben und wir wollen auch sehen, dass wir darum herum noch vieles andere lernen müssen aus der Krise. Das ist ja jetzt nicht das Allheilmittel. Wir haben auch vorgeschlagen, dass das Insolvenzrecht neu geordnet werden soll. Es muss auch wieder möglich sein, dass eine große, genauer gesagt eine systemrelevante Bank nicht aufgefangen wird, sondern geordnet abgewickelt wird, anders als das hier bisher der Fall gewesen ist. Wir brauchen bessere, härtere Eigenkapitalvorschriften und noch einiges andere mehr.
Engels: Die Gelder, die eingesammelt werden sollen, die soll ja der Finanzmarktstabilisierungsfonds SoFFin verwalten. Das ist ja wieder eine Behörde. Ist das dann letztendlich doch wieder die Garantie des Staates, die am Ende einspringt?
Weber: Wir müssen hier zu einer genauen Abfolge kommen für den Fall, dass ein Schaden eintritt. Zunächst einmal sind hier in einer Marktwirtschaft immer die Eigentümer diejenigen, die es spüren müssen. Danach kommt sozusagen auch der Fremdkapitalgeber, Gläubiger, Anleihezeichner von Kreditinstituten, die in dieser Krise faktisch kaum herangezogen worden sind. Danach steht die Branche zum Beispiel mit ihren Sicherungssystemen, die Sie bereits angesprochen haben. Dann könnte ein Stabilisierungsfonds folgen und erst ganz zum Schluss, wenn all dies nicht gereicht hat, dann und nur dann ist in der Tat der Staat gefordert, um Schlimmeres, einen größeren Schaden von der gesamten Wirtschaft abzuwenden. Aber diese Kette, diese Abfolge ist wichtig in meinen Augen, und damit wird das Risiko auch für den Steuerzahler minimiert, hier wieder sozusagen Geld auf den Tisch legen zu müssen, mit dem dann Abhilfe geschaffen werden kann.
Engels: Wie viel Geld muss dieser Fonds denn bekommen, damit diese Absicherung auch gewährleistet ist?
Weber: Da führen Sie mich an die Grenzen meiner hellseherischen Fähigkeiten.
Engels: Ein dreistelliger Milliardenbetrag muss es ja wohl sein!
Weber: Wir müssen davon ausgehen, dass auch künftig ein marktwirtschaftliches System nicht ohne Krisen arbeiten kann, aber niemand wird Ihnen vorhersagen können, wie die nächste Krise aussieht, welche Mittel dann geboten sind, um dagegen vorzugehen, und das gilt auch in finanzieller Hinsicht. Da will ich nicht spekulieren. Noch einmal: Wir werden sowieso einige Zeit brauchen, um den Fonds auf ein angemessenes Niveau zu bringen, denn wir müssen die Leistungsfähigkeit der Banken insbesondere in Punkto Kreditvergabe angesichts der fragilen wirtschaftlichen Situation auch im Blick behalten.
Engels: Die letzte Krise hat aber dreistellige Milliardenbeträge notwendig gemacht. Kann ein Fonds das jemals leisten?
Weber: Hier müssen wir wieder sehr unterscheiden. Dreistellige Milliardenbeträge insofern, als hier Garantien vom Fonds, vom SoFFin ausgesprochen werden mussten, oder von einigen Landesregierungen, dort wo Landesbanken, also öffentliche Institute, betroffen waren. Das waren nicht direkte Eigenkapitalhilfen, also nicht direkt ausgegebenes Geld. Mit diesen Garantien verliert der SoFFin bis heute auch noch gar kein Geld. Soll sagen, die Schlussabrechnung, was uns diese Krise effektiv am Ende gekostet haben wird, ist aus heutiger Sicht noch offen.
Engels: Manfred Weber, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes deutscher Banken. Wir sprachen über die in der kommenden Woche im Bundeskabinett diskutierte Bankenabgabe. Vielen Dank für das Gespräch.
Weber: Ich danke Ihnen.
Am Telefon ist Manfred Weber, er ist der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes deutscher Banken. Guten Morgen, Herr Weber.
Manfred Weber: Guten Morgen, Frau Engels.
Engels: Sie haben das Modell der Bundesregierung gestern im Grundsatz gelobt. Seit wann geben Sie gerne Geld ab?
Weber: Nun, das ist hier nicht die Frage, sondern wir müssen ja aus der Finanzkrise die richtigen Lehren ziehen und eine solche Lehre ist, dass wir künftig besser gewappnet sein müssen, und dazu zählt unter anderem auch ein solcher Stabilisierungs- oder Abwicklungsfonds, wie wir ihn im Übrigen vorher auch schon selbst vorgeschlagen haben.
Engels: In den USA wird bei ähnlichen Modellen über eine Summe von 0,15 Prozent der Bilanzsumme nachgedacht. Wie viel sollte das Ihrer Ansicht nach in Deutschland sein?
Weber: Da kann man heute nicht seriös eine Prozentzahl nennen, Frau Engels. Es gilt folgendes abzuwägen: Auf der einen Seite muss über die Zeit dieser Fonds aufgebaut werden, auf der anderen Seite gilt es, auch die Leistungsfähigkeit des deutschen Bankensystems für die Zukunft zu gewährleisten. Wir diskutieren aus guten Gründen seit einiger Zeit ja die Gefahr einer Kreditklemme - die kann man aus heutiger Sicht nicht einfach von der Hand weisen – und wir wissen ja auch, dass von anderer Seite noch hohe Kapitalbelastungen auf die Banken zukommen werden. Ich rede hier über neue Eigenkapitalvorschriften. Gemeinhin ist hier von den neuen Baseler Regelungen die Rede. Sie haben darüber in der Vergangenheit auch berichtet. Das sind nur zwei wichtige Faktoren, und dies gilt es auszutarieren und deshalb wird man den Vorschlag der Bundesregierung, der im Prinzip richtig ist, auch erst dann endgültig beurteilen können, wenn die Details bekannt sind.
Engels: Der Ökonom und Wirtschaftsweise Peter Bofinger warnt heute in der "Passauer Neuen Presse" eben vor der von Ihnen auch erwähnten Kreditklemme. Deshalb dürfe die Abgabe nicht höher als 0,1 Prozent der Bilanzsumme sein. Da wären Sie wahrscheinlich dabei?
Weber: Noch einmal: Ich will mich hier nicht auf eine bestimmte Prozentzahl heute festlegen, da kommt es auch auf die Gesamtausgestaltung an. Hier sind ja wichtige Details heute noch offen. Wir sind zum Beispiel auch dezidiert der Meinung - es geht ja um die Vermeidung und Bewältigung eventueller künftiger Krisen -, dass alle, die von der Stabilisierung des Systems profitieren, auch ihren Beitrag leisten müssen, selbstverständlich in unterschiedlicher Höhe, nämlich gestaffelt nach dem Risikogehalt ihres jeweiligen Geschäftes, aber auch das muss ja erst noch alles in trockene Tücher gebracht werden von der Regierung.
Engels: Herr Weber, die Sparkassen finden diese Pläne ungerecht. Sie sehen nicht ein, mit einzuzahlen, weil sie eigene Sicherungssysteme haben und nicht Auslöser der Krise gewesen seien. Warum sollen sie trotzdem zahlen?
Weber: Diese eigenen Sicherungssysteme haben wir alle. Das ist noch mal ein Thema für sich. Hier arbeitet die Europäische Kommission an einer Harmonisierung. Auch das ist richtig, auch das gehört zu einem Binnenmarkt, wie wir ihn mit dem Euro in Europa seit einigen Jahren haben.
Auf der anderen Seite hilft der Blick zurück nichts, auch wenn man tunlichst darüber diskutieren könnte, wer die Krise wirklich ausgelöst hat. Das waren ja auch nicht die privaten Banken, sondern da hat vieles dazu beigetragen, nicht nur in Amerika, sondern auch in Deutschland, auch außerhalb des Bankensystems.
Engels: Aber gerade die Investmentbanken stehen doch nach wie vor immer noch in der Kritik?
Weber: Wie bitte?
Engels: Aber die Investmentbanken gerade in den USA stehen doch immer noch in der Kritik. Da kann man doch eigentlich als Bank froh sein, nicht rückwirkend an diesen Kosten beteiligt zu sein.
Weber: Aber aus anderen Gründen, Frau Engels. In Amerika wird insbesondere diskutiert, ob man hier wieder eine strengere Teilung des Geschäftes vornehmen soll zwischen kommerziellen Banken, die das normale Kundengeschäft betreiben, Einlagen entgegennehmen, Kredite geben, und Investmentbanken auf der anderen Seite. Nein, die richtige Perspektive ist hier, einfach nach vorne zu schauen: Wer profitiert, wer ist Nutznießer der Stabilisierung des Systems? Das sind die Banken, alle Banken, große und kleine, private genauso wie Sparkassen oder Volksbanken, das sind auch Versicherungen, das sind Hedgefonds und andere Kapitalsammelstellen, und dann haben wir auch eine breitere Basis zur Speisung dieses Fonds.
Engels: Das Geld soll ja zurückgelegt werden – wir haben es schon angesprochen -, um letztlich notleidenden Banken zu helfen. Für die Banken ist das ja allemal ein besseres Geschäft als die lange diskutierte Steuer auf Finanztransaktionen. Richtig?
Weber: Die Finanzmarkt-Transaktionssteuer löst kein einziges Problem. Sie verteuert letztendlich als eine Art Umsatzsteuer Kredite, damit die Finanzierung der Wirtschaft, und sie schmälert die Renditen der Anleger, der Sparer. Das kann also keinen Sinn machen. Dieses Instrument zeigt in die richtige Richtung. Wir wollen Prävention betreiben und wir wollen auch sehen, dass wir darum herum noch vieles andere lernen müssen aus der Krise. Das ist ja jetzt nicht das Allheilmittel. Wir haben auch vorgeschlagen, dass das Insolvenzrecht neu geordnet werden soll. Es muss auch wieder möglich sein, dass eine große, genauer gesagt eine systemrelevante Bank nicht aufgefangen wird, sondern geordnet abgewickelt wird, anders als das hier bisher der Fall gewesen ist. Wir brauchen bessere, härtere Eigenkapitalvorschriften und noch einiges andere mehr.
Engels: Die Gelder, die eingesammelt werden sollen, die soll ja der Finanzmarktstabilisierungsfonds SoFFin verwalten. Das ist ja wieder eine Behörde. Ist das dann letztendlich doch wieder die Garantie des Staates, die am Ende einspringt?
Weber: Wir müssen hier zu einer genauen Abfolge kommen für den Fall, dass ein Schaden eintritt. Zunächst einmal sind hier in einer Marktwirtschaft immer die Eigentümer diejenigen, die es spüren müssen. Danach kommt sozusagen auch der Fremdkapitalgeber, Gläubiger, Anleihezeichner von Kreditinstituten, die in dieser Krise faktisch kaum herangezogen worden sind. Danach steht die Branche zum Beispiel mit ihren Sicherungssystemen, die Sie bereits angesprochen haben. Dann könnte ein Stabilisierungsfonds folgen und erst ganz zum Schluss, wenn all dies nicht gereicht hat, dann und nur dann ist in der Tat der Staat gefordert, um Schlimmeres, einen größeren Schaden von der gesamten Wirtschaft abzuwenden. Aber diese Kette, diese Abfolge ist wichtig in meinen Augen, und damit wird das Risiko auch für den Steuerzahler minimiert, hier wieder sozusagen Geld auf den Tisch legen zu müssen, mit dem dann Abhilfe geschaffen werden kann.
Engels: Wie viel Geld muss dieser Fonds denn bekommen, damit diese Absicherung auch gewährleistet ist?
Weber: Da führen Sie mich an die Grenzen meiner hellseherischen Fähigkeiten.
Engels: Ein dreistelliger Milliardenbetrag muss es ja wohl sein!
Weber: Wir müssen davon ausgehen, dass auch künftig ein marktwirtschaftliches System nicht ohne Krisen arbeiten kann, aber niemand wird Ihnen vorhersagen können, wie die nächste Krise aussieht, welche Mittel dann geboten sind, um dagegen vorzugehen, und das gilt auch in finanzieller Hinsicht. Da will ich nicht spekulieren. Noch einmal: Wir werden sowieso einige Zeit brauchen, um den Fonds auf ein angemessenes Niveau zu bringen, denn wir müssen die Leistungsfähigkeit der Banken insbesondere in Punkto Kreditvergabe angesichts der fragilen wirtschaftlichen Situation auch im Blick behalten.
Engels: Die letzte Krise hat aber dreistellige Milliardenbeträge notwendig gemacht. Kann ein Fonds das jemals leisten?
Weber: Hier müssen wir wieder sehr unterscheiden. Dreistellige Milliardenbeträge insofern, als hier Garantien vom Fonds, vom SoFFin ausgesprochen werden mussten, oder von einigen Landesregierungen, dort wo Landesbanken, also öffentliche Institute, betroffen waren. Das waren nicht direkte Eigenkapitalhilfen, also nicht direkt ausgegebenes Geld. Mit diesen Garantien verliert der SoFFin bis heute auch noch gar kein Geld. Soll sagen, die Schlussabrechnung, was uns diese Krise effektiv am Ende gekostet haben wird, ist aus heutiger Sicht noch offen.
Engels: Manfred Weber, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes deutscher Banken. Wir sprachen über die in der kommenden Woche im Bundeskabinett diskutierte Bankenabgabe. Vielen Dank für das Gespräch.
Weber: Ich danke Ihnen.