Mittwoch, 06. Dezember 2023

Ukraine
EU-Außenminister bei Sondertreffen in Kiew

Die Außenminister der EU-Staaten sind zu einem informellen Treffen nach Kiew gekommen. Das teilte der EU-Außenbeauftragte Borrell mit. Bei dem Besuch gehe es unter anderem um längerfristige Zusagen für Militärhilfen und eine EU-Beitrittsperspektive der Ukraine.

03.10.2023
    Ukraine, Kiew: Ukrainischer Außenminister Dmytro Kuleba (l) und der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sprechen zur Eröffnung des informellen EU-Außenministerrates in Kiew.
    EU-Außenministertreffen in Kiew (Friedemann Kohler/dpa)
    Das Land ist seit Juni 2022 offiziell Beitrittskandidat; für die Aufnahme konkreter Verhandlungen ist allerdings ein einstimmiges Votum der EU-Mitgliedsländer nötig. Borrell betonte die symbolische Bedeutung des Besuchs für die ukrainische Bevölkerung und nannte das Treffen "historisch". Es sei die erste Zusammenkunft aller EU-Außenminister in einem Nicht-Mitgliedsland überhaupt.
    Der ukrainische Außenminister Kuleba sprach bei einem gemeinsamen Pressestatement mit Borrell ebenfalls von einem "historischen Ereignis". Es handele sich um das erste Treffen des Auswärtigen Rats außerhalb der EU und um ein Treffen "innerhalb der künftigen Grenzen der Europäischen Union", sagte Kuleba.
    An dem Sondergipfel nimmt auch Bundesaußenministerin Baerbock teil, die zuletzt vor drei Wochen nach Kiew gereist war. Sie bekräftigte zum Auftakt ihre Forderung nach einem zusätzlichen Schutz der ukrainischen Energieversorgung im kommenden Winter. Zu diesem sogenannten "Winterschutzschirm" gehörten auch der Ausbau der Luftverteidigung und die Lieferung von Strom-Generatoren, sagte die Grünen-Politikerin. Baerbock erinnerte an die gezielten russischen Angriffe auf die ukrainische Energie-Infrastruktur im vergangenen Winter.

    Weiterführende Informationen

    In unserem Newsblog zum Krieg in der Ukraine finden Sie einen Überblick über die jüngsten Entwicklungen.
    Diese Nachricht wurde am 02.10.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.