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EU-Kommissionspräsident
Barroso verabschiedet sich mit großem Stolz

In Brüssel hatten nur wenige José Manuel Barroso zugetraut, ein guter EU-Kommissionspräsident zu sein. Doch nach zehn Jahren Amtszeit bekommt er großes Lob – auch von der Bundeskanzlerin und vom Parlamentspräsidenten.

Von Annette Riedel | 31.10.2014

José Manuel Barroso bei seinem Abschied als Präsident der EU-Kommission in Brüssel
José Manuel Barroso bei seinem Abschied als Präsident der EU-Kommission in Brüssel (dpa / picture alliance / EPA / Olivier Hoslet)
Am Ende wurde der scheidende EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso sogar noch poetisch:
"Recommerca..."
Bei seiner letzten Begegnung mit der Brüsseler Presse zitierte Barroso ein Gedicht des portugiesischen Schriftstellers und Lyrikers Miguel Torga, mit dem bezeichnenden Titel "Neuanfang". Er selbst will nach 30 Jahren in der Politik, davon zehn als EU-Kommissionspräsident, erst einmal eine Auszeit nehmen, bevor an einen Neuanfang denkt. Zwei Legislaturperioden an der Spitze der EU-Kommission, das waren zehn Jahre, die es in sich hatten:
"Ich habe die EU in einer Zeit extremer Herausforderungen und schwierigsten Momenten geführt. Es gab aber auch Momente, die ich mit großem Stolz erinnern werde – zum Beispiel, als der Lissabon-Vertrag endlich unterzeichnet wurde, nach langen Unsicherheiten über die künftige Beschaffenheit der EU."
Das gehörte zweifelsohne zu den entscheidenden Momenten der Barroso-Jahre. Und auch dieser – als er zusammen mit Ratspräsident Van Rompuy den Friedensnobelpreis für die EU entgegen nehmen konnte:
"That was such an emotional moment."
Stolz ist Barroso auch darauf, dass die EU sich aus seiner Sicht in Zeiten der Krise bewährt, Widerstandskraft bewiesen hat:
"Nicht nur haben diejenigen nicht Recht behalten, die das Auseinanderfallen der Euro-Zone vorhergesagt haben. Die EU hat in der Krise Gemeinsamkeit, Stärke und die nötigen Ambitionen gezeigt."
Deutlich gewachsen ist die EU in Barrosos Amtszeit:
"Anfangs waren wir noch 15 EU-Länder. Jetzt haben wir uns auf 28 fast verdoppelt."
Wichtige Weichenstellungen für die EU
Was einerseits die Fliehkräfte im Ringen um gemeinsame Entscheidungen eher erhöht hat, und andererseits die Zusammenarbeit mit der gewachsenen Zahl an EU-Regierungen für die EU-Kommission nicht gerade vereinfacht hat. Bundeskanzlerin Merkel sagte es so:
"Du kanntest dich wunderbar aus, in dem, was wir alles an Kompetenz an die Europäische Kommission abgegeben haben und hast uns des häufigeren, wenn wir es vergessen wollten, auch daran erinnert."
Auch die Entwicklung, dass die EU international als Akteur mehr gefragt ist, fiel in Barrosos Amtszeit. Erinnert sei nur an die Atomverhandlungen mit dem Iran, die Klimapolitik, jüngst die Ukraine-Krise, Missionen in afrikanischen Ländern, das Engagement auf dem Balkan.
Nicht jeder in Brüssel − um nicht zu sagen: die wenigsten − hatten Barroso zugetraut, ein guter EU-Kommissionspräsident zu sein. Er war schon 2004 ein Kompromisskandidat der Regierungen der EU-Länder, die sich auf keinen anderen einigen konnten. Er war es erst recht 2009:
"Die Realität ist, dass es Regierungschefs in Europa gibt, die haben sich auf einen Kandidaten geeinigt. Mit diesem Umstand muss ich zunächst erst einmal leben. Ich halte den Kandidaten für falsch."
Sagte der Sozialdemokrat Martin Schulz, heute EU-Parlamentspräsident, vor fünf Jahren über Barroso. Nicht nur Schulz galt Barroso als der personifizierte Bürokrat, als wenig impulsgebend, als wenig inspirierender Redner sowieso. Als Fehlbesetzung eben. Derselbe Martin Schulz sagte jetzt zum Abschied von José Manuel Barroso:
"Ich habe zwei Mal gegen Ihre Ernennung gekämpft und zwei Mal verloren. Heute bedanke ich mich für den gegenseitigen Respekt und die gute Kooperation. Ich danke Ihnen für alles, was Sie getan haben, um die EU in den riskantesten Momenten zu retten."
Auf Barroso 2 folgt jetzt also Juncker 1. Was sich ändert? Zunächst kann Juncker sich als der erste „gewählte" Kommissionspräsident verstehen – Stichwort Spitzenkandidat. Es wird sich einiges verändern, an der Struktur und der Art der Arbeit der neuen EU-Kommission unter Jean-Claude Juncker. Ob es gelungene, sachdienliche Veränderungen sein werden, wird erst der Praxistest zeigen. Juncker weiß, dass es kein Spaziergang für ihn wird:
"Es gibt Bedenken gegen einige Kommissare und wahrscheinlich gegen einige Zuständigkeiten, die ich einigen Kollegen zugeordnet habe. Ich bin das ja gewohnt, dass nicht jede Ernennung sofort spontane Zustimmung erhält."
Neuer Zuschnitt der Kompetenzen der einzelnen Kommissare. Neue Struktur mit sieben Stellvertretern, die die Kommissions-Arbeit bündeln, effektiver, zuständigkeitsübergreifender machen sollen. Juncker hat sich einiges vorgenommen. Auf alle Fälle will er mindestens so engagiert europäisch arbeiten, wie Martin Schulz es über Junckers Vorgänger Barroso gesagt hat:
"Wir sind die Kommission der Europäischen Union und nicht die Ableger oder die Befehlsempfänger nationaler Regierungen. Und ich werde sehr aufmerksam und sehr wachsam in der Beziehung sein."