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StartseiteInterview"In der Krise geht die Gruppenbildung voran"10.09.2016

EU-Solidarität"In der Krise geht die Gruppenbildung voran"

Auf Einladung der griechischen Regierung haben sich die Staatschefs der EU-Mittelmeerländer in Athen getroffen. Dieser Südeuropa-Gipfel sei aber nicht als "Gruppenbildung gegen jemanden" in der EU zu verstehen, sagte Theodoros Paraskevopoulos von der griechischen Regierungspartei Syriza im DLF vor dem EU-Gipfel kommenden Freitag in Bratislava.

Theodoros Paraskevopoulos im Gespräch mit Reinhard Bieck

Pressekonferenz im Karl-Liebknecht-Haus mit Theodoros Paraskevopoulos, Wirtschaftswissenschaftler und parlamentarischer Geschäftsführer des griechischen Linksbündnisses Syriza (imago / Jens Jeske)
Theodoros Paraskevopoulos, Wirtschaftswissenschaftler und parlamentarischer Geschäftsführer des griechischen Linksbündnisses Syriza (imago / Jens Jeske)
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Es wäre zwar effektiver, wenn in Europa alle an einem Strang ziehen würden, sagte Paraskevopoulos, der als Sonderbeauftragter das Arbeitsministerium berät. "Nur man sieht, dass in der Krise die Gruppenbildung in der EU ziemlich vorangeht, zum Beispiel die osteuropäischen Staaten haben die Visegrad-Gruppe wieder reaktiviert. Deutschland und die größeren europäischen Staaten beraten zusammen - das ist selbstverständlich."

In Athen hätten sich jetzt Staatschefs aus den verschiendensten politischen Familien in Europa getroffen und sich auf gemeinsame Positionen geeinigt. "Allerdings hoffe ich, dass (beim EU-Gipfel) in Bratislava diese Vorschläge der Südländer zur Sprache gebracht werden und ernsthaft diskutiert werden."

Paraskevopoulos kritisierte, dass "die Überschuldung der südeuropäischen Länder in etwa gleich ist mit den Handelsüberschüssen der nordeuropäischen Länder, weil Handelsüberschüsse werden ja durch Defizite finanziert". Geändert werden müsse etwa der starke Unterschiede zwischen den Zinssätzen für Kredite, die EU-Staaten aufnehmen. Die von der EU versprochene Entlastung in der Flüchtlingspolitik spüre Athen "sehr wenig", sagte Paraskevopoulos. Bei der Registrierung der Flüchtlinge helfen 30 statt 400 EU-Beamte den griechischen Kollgen; tausende Flüchtlinge seien entgegen der Pläne nicht umgesiedelt worden - "und die finanzielle Hilfe ist nicht nennenswert".

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