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StartseiteInformationen am MorgenSorgen und Chancen für die EU30.12.2016

Europa 2017Sorgen und Chancen für die EU

Die Franzosen wählen im Frühling, die Niederländer Mitte März. Was passiert mit der EU, wenn die Nationalisten die Wahlen gewinnen? Wie entwickelt sich das Verhältnis mit der Türkei und wie verlaufen die Brexit-Verhandlungen? 2017 dürfte für die EU spannend werden.

Von Karin Bensch

Fahnen vor dem Europaparlament in Straßburg (Deutschlandfunk / Andreas Diel)
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Spannend, turbulent bis aufreibend: So könnte das Jahreshoroskop 2017 für die Europäische Union klingen. Spätestens Ende März nächsten Jahres sollen die Brexit-Verhandlungen starten. Und zwar nachdem die britische Regierung den Scheidungsbrief in Brüssel eingereicht hat, den sogenannten Artikel 50 des EU-Vertrags. Ich möchte den bestmöglichen Deal für das Vereinigte Königreich bei den Ausstiegsverhandlungen erreichen, sagte die britische Premierministerin Theresa May.

Auf der anderen Seite des Verhandlungstisches sitzt das Brexit-Team der Europäischen Union. Chefunterhändler der EU-Kommission ist Michel Barnier. Früherer französischer Außenminister und bis 2014 EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen. Ausgerechnet ein Franzose, raunten britische Medien. Barnier gilt als harter, aber fairer Verhandlungspartner. Damals nannten mich die Zeitungen den gefährlichsten Mann Europas, schmunzelt Barnier. Damals wie heute ist es mein Ziel, eine Einigung zu finden, bei der beide Seiten gewinnen, sagt der Franzose.

Wie entwickelt sich Verhältnis zwischen der EU und der Türkei?

Spannend wird 2017 auch, wie sich das Verhältnis zwischen der EU und der Türkei entwickelt. Präsident Erdogan hat wiederholt gedroht, die Flüchtlingsvereinbarung platzen zu lassen und die türkischen Grenzen Richtung Griechenland und Bulgarien für Migranten zu öffnen. Das möchte die Europäische Union möglichst vermeiden. Andererseits fordert die türkische Regierung Visafreiheit, erfüllt aber noch nicht alle dafür notwendigen Voraussetzungen. Das größte Problem sind die türkischen Anti-Terror-Gesetze, auf deren Grundlage tausende Regierungskritiker und Andersdenkende verhaftet werden. Interessant wird auch, wie es mit den Gesprächen zum EU-Beitritt der Türkei weitergehen wird.

"Es braucht zumindest ein Einfrieren der Beitrittsverhandlungen."

Fordert der österreichische Außenminister Sebastian Kurz, aber auch die Mehrheit des Europaparlaments. Sollte die Türkei die Todesstrafe tatsächlich wieder einführen, wäre das wohl das vorläufige Ende der Beitrittsverhandlungen. Der türkische Präsident Erdogan, der neue US-Präsident Trump und der russische Präsident Putin – diese drei Männer werden nächstes Jahr sicherlich im Fokus stehen. 2017 kann aber auch in anderer Hinsicht ein Schicksalsjahr für die Europäische Union werden, meint der SPD-Europaabgeordnete Jo Leinen.

"Bei einem Wahlsieg der Nationalisten in Frankreich oder den Niederlanden, droht die Europäische Union auseinanderzubrechen."

Die Franzosen wählen im Frühling, die Niederländer Mitte März. Etwa zur gleichen Zeit feiern die Staats- und Regierungschefs in Rom den 60. Jahrestag der Römischen Verträge. Sie sind der Grundstein für die heutige Europäische Union. Eine Union, die sich in einem schlechten Zustand befindet. Und der man ein Jahreshoroskop wünscht, in dem steht: 2017 wird für sie beruflich und privat ein erfolgreiches und versöhnliches Jahr.

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