Samstag, 25. Juni 2022

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Europawahl
"Ein großes Demokratie-Experiment"

Bei der Europawahl am 25. Mai wird es zum ersten Mal keine Sperrklausel geben. Christoph Seils, Online-Chef des Politikmagazins "Cicero", sieht darin eine gute Chance für kleinere Parteien. Die bei deutschen Wahlen angewandte Fünfprozenthürde sei aus Sicht der Demokratie ein Problem, sagte Seils im DLF.

Christoph Seils im Gespräch mit Wolfgang Koczian | 18.05.2014

Populistischen Parteien werden bei der Europawahl gute Chancen eingeräumt.
Populistischen Parteien werden bei der Europawahl gute Chancen eingeräumt. (picture alliance / dpa / Ralf Hirschberger)
Zwar würde die Aufhebung der Sperrklausel sehr wahrscheinlich zu einer Zersplitterung des Parteiensystems führen. Jedoch sei es weitaus problematischer, dass derzeit zehn Prozent der deutschen Wähler wegen der Fünfprozenthürde nicht im Bundestag vertreten würden.
Die Europawahl ohne Sperrklausel bezeichnet Seils als ein "großes Demokratie-Experiment". Wegen der fehlenden Sperrklausel werde keine Stimme verschenkt.
Um noch mehr Menschen für die europäische Politik zu begeistern, brauche es eine europäische Öffentlichkeit, die große Debatten anstoße. Derzeit werde über europäische Politik in den Mitgliedsstaaten ausschließlich aus nationaler Sicht berichtet. Europäische Probleme ließen sich aber nur gemeinsam lösen.
Das gesamte Gespräch können Sie mindestens fünf Monate in unserem Audio-on-Demand-Bereich nachhören.