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Rechtsextremismus
Faeser warnt vor Vernetzung mit der AfD

Bundesinnenministerin Faeser hat vor einer Vernetzung von Verfassungsfeinden mit AfD-Vertretern gewarnt.

    Berlin: Nancy Faeser (SPD), Bundesministerin des Innern und Heimat, steht hinter einem Mikrofon.
    Bundesinnenministerin Faeser (Archivbild) (Britta Pedersen / dpa / Britta Pedersen)
    Sie bezog sich dabei auf einen Bericht des Recherche-Netzwerks Correctiv, nach dem AfD-Politiker im November an einer Versammlung der rechtsextremistischen Identitären Bewegung in Potsdam teilgenommen haben. Faeser sagte dem Magazin "Stern", es werde deutlich, dass es notwendig und richtig sei, dass der Verfassungsschutz sehr genau beobachte, welche Kontakte es im rechtsextremistischen Spektrum gebe. Die SPD-Politikerin betonte, Deutschland sei eine wehrhafte Demokratie, die es nicht hinnehme, dass Rechtsextremisten ihre rassistischen Ausgrenzungspläne schmiedeten. Gefährlich seien nicht nur gewaltorientierte Rechtsextremisten, sondern auch geistige Brandstifter, die den Boden für Gewalt bereiteten, erklärte die Innenministerin.
    Diese Nachricht wurde am 10.01.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.