Sonntag, 28. April 2024

Krieg in der Ukraine
FDP-Chef Lindner offen für Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern

In Deutschland wird weiter kontrovers über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine diskutiert. Bundesfinanzminister Lindner zeigte sich bei seinem Besuch in Kiew offen, auf die Anfrage der Ukraine einzugehen.

17.08.2023
    Ein Luft-Boden-Marschflugkörper "Taurus" und dahinter ein Tornado.
    Die Marschflugkörper "Taurus" starten von Flugzeugen aus und fliegen dann mit eigenem Antrieb ins Ziel. (picture alliance / dpa / Jörg Carstensen)
    Linder sagte, wie üblich werde man im Kreis der Verbündeten beraten, was möglich sei. Er ergänzte wörtlich: "Da ich weiß, dass viele für eine solche Unterstützung Sympathie haben, wie ich selbst auch, hoffe ich auf eine sehr baldige Klärung dieser Fragen."
    Zuvor hatten bereits mehrere Politiker der FDP, der Grünen und der Union Taurus-Lieferungen befürwortet. Die Linke ist dagegen. Bundesgeschäftsführer Bank erklärte, jede neue Waffe beinhalte ein neues Eskalationsrisiko. Auch die AfD lehnt Waffenlieferungen an die Ukraine ab.

    Ukraine betont Dringlichkeit der Anfrage

    Bundeskanzler Scholz äußerte sich gestern erneut zurückhaltend. Die Ukraine nahm dies zum Anlass, auf die Dringlichkeit ihrer Anfrage hinzuweisen. In der jetzigen Phase sei es entscheidend, das Unterstützungssystem der russischen Besatzungstruppen 100 bis 300 Kilometer hinter der Front zu zerschlagen, sagte Präsidentenberater Podolyak. Dafür benötige man Waffensysteme wie Taurus.

    Arlt (SPD): Kritik und Zweifel werden zu wenig thematisiert

    Aus Sicht des SPD-Verteidigungspolitikers Arlt werden in der öffentlichen Debatte Kritik und Zweifel an Waffenlieferungen für die Ukraine zu wenig thematisiert. Arlt sagte im Deutschlandfunk, ihm sei es wichtig, den Menschen eine Stimme zu geben und die Bedenken nicht einfach wegzuwischen. Der Offizier der Luftwaffe verwies darauf, dass Taurus-Marschflugkörper theoretisch Ziele auf russischem Territorium treffen könnten. Das möge völkerrechtlich legitim sein, sagte Arlt, er fände es aber nicht akzeptabel, wenn dieser Fall einträte.

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    Waffensystem Taurus – Marschflugkörper mit großer Reichweite
    Diese Nachricht wurde am 14.08.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.