Samstag, 13. August 2022

Festgenommene Terrorverdächtige
Mutmaßliche IS-Zelle mit Bezug zu Attentätern von Paris

In Schleswig-Holstein sind drei terrorverdächtige Syrer festgenommen worden. Die Bundesregierung geht davon aus, dass sie einen Bezug zu den Attentätern von Paris haben. Die Männer hätten in Deutschland möglicherweise auf Anweisungen der IS-Terrormiliz gewartet, sagte Innenminister Thomas de Maizière. Es könne sich um eine Schläferzelle gehandelt haben.

13.09.2016

    Bundesinnenminister Thomas de Maiziere bei einer Pressekonferenz in Berlin
    Bundesinnenminister Thomas de Maiziere gibt bei einer Pressekonferenz Einzelheiten zu den Festnahmen bekannt (AFP / Tobias Schwarz)
    Kenntnisse über konkrete Anschlagspläne lägen nicht vor, erklärte de Maizière in Berlin. Die Sicherheitsbehörden hätten mit der Festnahme Gefahren "abwenden wollen". Der CDU-Politiker lobte die verantwortlichen Behörden für ihre "hervorragende Arbeit". Der Einsatz habe "enorme Kräfte gebündelt" und sei über Monate hinweg verlaufen.
    Er betonte außerdem, es sei "falsch, Flüchtlinge generell unter Verdacht zu stellen". Doch gebe es Hinweise, dass sich unter Flüchtlingen auch Unterstützer des islamistischen Terrors oder Sympathisanten befänden. Aktuell liefen 60 entsprechende Ermittlungsverfahren.
    Mit falschen Pässen nach Deutschland
    Zuvor hatte die Bundesanwaltschaft bereits erklärt, die Männer seien im November 2015 nach Deutschland gekommen, "um entweder einen bereits erhaltenen Auftrag auszuführen oder sich für weitere Instruktionen bereitzuhalten".
    Einer der Festgenommenen, ein 17-Jähriger, soll vom IS eine kurze Ausbildung im Umgang mit Waffen und mit Sprengstoff bekommen haben. Offenbar war er zusammen mit den beiden anderen Beschuldigten über die Türkei und Griechenland mit falschen Pässen nach Deutschland eingereist. Der IS soll sie mit mehreren Tausend Dollar Bargeld und Handys ausgestattet haben.
    Die Festgenommenen werden jetzt dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt. Der muss dann entscheiden, ob die Verdächtigen in Untersuchungshaft kommen.
    Wochenlange Ermittlungen
    Die Polizei hatte am frühen Dienstag morgen mehrere Gebäude in Niedersachsen und Schleswig-Holstein durchsucht. Nach Informationen der Zeitung "Die Welt" waren die Beamten auch in drei Flüchtlingsheimen im Einsatz. Insgesamt waren 200 Kräfte von Bundespolizei, Bundeskriminalamt und den Landespolizeien beteiligt.
    Auslöser für die Ermittlungen soll ein Hinweis des Verfassungsschutzes auf mutmaßliche Dschihadisten gewesen sein. Daraufhin war beim BKA in Berlin eine eigene Ermittlungsgruppe gegründet worden. Telefone wurden abgehört und die Verdächtigen observiert.
    Vor einem Monat hatte es bereits Razzien gegen mutmaßliche Islamisten in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen gegeben. Die drei Beschuldigten sollen Mitglieder und Unterstützer für den IS geworben und die Terrormiliz auch mit Geld unterstützt haben.
    (bor,rm,jasi)