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StartseiteZur DiskussionZuwanderung - mal gesteuert, mal skandalisiert22.08.2018

FlüchtlingspolitikZuwanderung - mal gesteuert, mal skandalisiert

Seit 2015 bestimmt ein schriller Ton die Debatte um die Flüchtlingspolitik. Die aufgeheizte Lage brachte die Schwesterparteien CDU und CSU an den Rand der Bündnisfähigkeit. Mittlerweile versucht die Politik sich an einem Einwanderungsgesetz. Ein Blick auf die Diskussion und geplante Maßnahmen zur Zuwanderung.

Diskussionsleitung: Stephan Detjen, Leiter Hauptstadtstudio Deutschlandradio

Eine junge muslimische Familie geht im Stadteil Steglitz in Berlin über einen Fußweg an einer Einkaufsstraße. Die Frau trägt ein Kopftuch und schiebt ein Kleinkind im Kinderwagen. Der Mann hält einen kleinen Jungen an der Hand. (picture alliance/ dpa/ Wolfram Steinberg)
Das Thema Zuwanderung sorgt für Debatten (picture alliance/ dpa/ Wolfram Steinberg)

"Flüchtlingskrise","Bamf-Skandal", "Kontrollverlust" – der Ton in der Zuwanderungsdebatte ist schrill. Seit 2015 die große Zahl der Zufluchtsuchenden Deutschland erreichte und die Kanzlerin mit ihren mutmachenden Sätzen scheiterte, bestimmt das Thema die Agenda und den Ton.

Maß und Mitte fehlen, sinnbildlich dafür steht die Bremer Zweigstelle des Bamf, wochenlang prägten die vier Buchstaben Schlagzeilen, Talkshows, Politstatements und Twitterkommentare. Womöglich war die Zahl zweifelhafter Asylverfahren weit geringer, als es der Aufschrei damals vermuten ließ. Fest steht aber, dass die aufgeheizte Lage die Schwesterparteien CDU und CSU an den Rand der Bündnisfähigkeit brachte.

Und während die letzten Bamf-Fälle noch überprüft werden, beginnt das Nachdenken über den Nutzen von Zuwanderung. Die Wirtschaft wünscht Fachkräfte, Unionspolitiker prägen die Vokabel vom "Spurwechsel" für abgelehnte Asylbewerber und der Bundesinnenminister muss sich kreativ zeigen – und lässt Eckpunkte für ein Einwanderungsgesetz erarbeiten.

Zuwanderung, mal gesteuert, mal skandalisiert. 

Gesprächsgäste:

  • Stefan Braun, Parlamentsredakteur der "Süddeutschen Zeitung"
  • Oda Jentsch, Gründerin der Anwaltskanzlei "Aufenthaltsrecht" in Berlin
  • Christoph Schwennicke, Chefredakteur des Magazins "Cicero"

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