Es geht um Tiermehl, welches - laut Foodwatch - illegal aus Deutschland exportiert wird. Es geht ebenso um unterstelltes Behördenversagen: Foodwatch hat nämlich Strafanzeige gegen vier Landkreise in Deutschland und auch gegen drei Unternehmen gestellt. Und man ahnt es, der ganze Fall scheint - wieder einmal - recht unappetitlich.
Der Reihe nach: Es gibt - laut EU-Verordnung - eindeutige Regeln, was die Verwertung von tierischen Abfällen angeht. Hier gilt die einfache Unterscheidung Abfall oder Lebensmittel. Und insofern es sich um Abfälle handelt, gibt es Unterscheidungen, manches darf als Wirtschaftsgut ausgeführt werden, manches nicht. Und in eine Kategorie dabei fallen Tiermehle, die werden, so Mathias Wolfschmidt aus folgenden tierischen Abfällen hergestellt.
"Tierische Abfälle der BSE-Risikokategorie 3 sind Schlachtabfälle. Daraus gewonnen werden Tiermehle aus Knochen, tierischen Organen und Federn. Es gehört Blut dazu, es gehört Euter dazu, auch Hörner, Hufe, Schweineborsten und so weiter. Alles also, was am Schlachtkörper dran ist. Auch vergammeltes Fleisch, überlagertes Fleisch. Alles das, was nicht rechtzeitig vor dem Verderb verkauft werden konnte, gehört auch dazu. Es ist Abfall. "
Und solches Tiermehl darf innerhalb der EU ausschließlich an Heim-, Pelz- und Zootiere verfüttert oder als Düngemittel verwendet werden. Vorraussetzung für den Export von solchen Tiermehlen in andere Staaten ist ein bilaterales Abkommen, mit dem die Einhaltung der EU-Vorschriften garantiert werden soll. Auch eine Garantie dafür, dass solches Tiermehl als Abfallprodukt nicht wieder in die Nahrungskette gelangen soll. Und die Recherchen von Foodwatch haben nun ergeben, dass diese bilateralen Abkommen beim Export von Tiermehl aus Deutschland nicht ausreichend überwacht werden.
"Es wurde also exportiert, obwohl es diese Abkommen nicht gab. Durch die Abkommen soll sichergestellt werden, dass die Tiermehle auch im Empfängerland nicht in die Lebensmittelkette geraten. Es wurden also generell rund 30.000 Tonnen exportiert. Seit dem Jahr 2006 gibt es zumindest zwei solcher Abkommen, eines mit Israel, das andere mit Thailand. Hierhin kann also seit 2006 legal exportiert werden. Zweite Erkenntnis: Die Behörden vor Ort, die den Export genehmigen müssen, sind die Landkreisbehörden. Sie tun das - aus unserer Sicht - gegen geltendes Recht. Die Landkreise Diepholz, Emsland, Vechta und Oldenburg genehmigen solche Exporte statt sie zu verhindern."
Und gegen diese 4 Landkreise hat Foodwatch nun Strafanzeige gestellt, hinzukommen drei Unternehmen, die diese Kategorie-3-Abfälle ohne Abkommen exportiert haben sollen. "VION" - Europa größter Fleischkonzern gehört dazu, auch die "PHW-Gruppe" und der bekannte Geflügelproduzent "Wiesenhof". Die Recherchen betreffen jedoch nicht nur Deutschland, die Verbraucherorganisation Foodwatch hat auch vor Ort in den Empfängerländern Nachforschungen angestellt - und die würden zeigen, so Mathias Wolfschmidt, dass teilweise eben genau das passiert, was vermieden werden soll - nämlich eine Rückkehr dieser Abfälle in die Nahrungsmittelproduktion.
"Wir wissen beispielsweise aus Vietnam, dass der Empfänger der Ware aus Deutschland keineswegs ein Hersteller von Heimtierfutter ist. Sondern ein Futtermittelhersteller, der für landwirtschaftliche Nutztiere wie Rinder, Schweine und Geflügel in ganz Vietnam Futtermittel produziert. Dafür setzt er aus Europa importiertes Tiermehl ein. "
Die Befürchtung von Foodwatch ist nun, dass beispielsweise in Vietnam hergestellte Nahrungsprodukte mit solchen Abfällen in Berührung gekommen sein könnten - das verwendetes Tiermehl etwa in Konservendosen auftauchen könnte - dann wieder importiert nach Deutschland. Thilo Bode, Geschäftsführer und Gründer von Foodwatch, fordert nun Konsequenzen.
"Heute ist es ja so, dass jede Autofirma in die Verantwortung genommen wird, alte Autos zurückzunehmen. Computerfirmen werden für ihren Elektronikschrott ebenfalls verantwortlich gemacht. Deshalb müssen die Prinzipien der europäischen Abfallgesetzgebung auf den Handel mit Fleisch ausgedehnt werden. Damit wir das Problem in den Griff kriegen."
Foodwatch fordert also, den Umgang mit tierischen Abfällen analog der europäischen Abfallgesetzgebung zu regeln. Demnach müssen Unternehmen sowohl für die Herstellung eines Produktes haften als auch für dessen Entsorgung oder Verwertung als Abfall. Zudem müssten strengere Kontrollen her.
Der Reihe nach: Es gibt - laut EU-Verordnung - eindeutige Regeln, was die Verwertung von tierischen Abfällen angeht. Hier gilt die einfache Unterscheidung Abfall oder Lebensmittel. Und insofern es sich um Abfälle handelt, gibt es Unterscheidungen, manches darf als Wirtschaftsgut ausgeführt werden, manches nicht. Und in eine Kategorie dabei fallen Tiermehle, die werden, so Mathias Wolfschmidt aus folgenden tierischen Abfällen hergestellt.
"Tierische Abfälle der BSE-Risikokategorie 3 sind Schlachtabfälle. Daraus gewonnen werden Tiermehle aus Knochen, tierischen Organen und Federn. Es gehört Blut dazu, es gehört Euter dazu, auch Hörner, Hufe, Schweineborsten und so weiter. Alles also, was am Schlachtkörper dran ist. Auch vergammeltes Fleisch, überlagertes Fleisch. Alles das, was nicht rechtzeitig vor dem Verderb verkauft werden konnte, gehört auch dazu. Es ist Abfall. "
Und solches Tiermehl darf innerhalb der EU ausschließlich an Heim-, Pelz- und Zootiere verfüttert oder als Düngemittel verwendet werden. Vorraussetzung für den Export von solchen Tiermehlen in andere Staaten ist ein bilaterales Abkommen, mit dem die Einhaltung der EU-Vorschriften garantiert werden soll. Auch eine Garantie dafür, dass solches Tiermehl als Abfallprodukt nicht wieder in die Nahrungskette gelangen soll. Und die Recherchen von Foodwatch haben nun ergeben, dass diese bilateralen Abkommen beim Export von Tiermehl aus Deutschland nicht ausreichend überwacht werden.
"Es wurde also exportiert, obwohl es diese Abkommen nicht gab. Durch die Abkommen soll sichergestellt werden, dass die Tiermehle auch im Empfängerland nicht in die Lebensmittelkette geraten. Es wurden also generell rund 30.000 Tonnen exportiert. Seit dem Jahr 2006 gibt es zumindest zwei solcher Abkommen, eines mit Israel, das andere mit Thailand. Hierhin kann also seit 2006 legal exportiert werden. Zweite Erkenntnis: Die Behörden vor Ort, die den Export genehmigen müssen, sind die Landkreisbehörden. Sie tun das - aus unserer Sicht - gegen geltendes Recht. Die Landkreise Diepholz, Emsland, Vechta und Oldenburg genehmigen solche Exporte statt sie zu verhindern."
Und gegen diese 4 Landkreise hat Foodwatch nun Strafanzeige gestellt, hinzukommen drei Unternehmen, die diese Kategorie-3-Abfälle ohne Abkommen exportiert haben sollen. "VION" - Europa größter Fleischkonzern gehört dazu, auch die "PHW-Gruppe" und der bekannte Geflügelproduzent "Wiesenhof". Die Recherchen betreffen jedoch nicht nur Deutschland, die Verbraucherorganisation Foodwatch hat auch vor Ort in den Empfängerländern Nachforschungen angestellt - und die würden zeigen, so Mathias Wolfschmidt, dass teilweise eben genau das passiert, was vermieden werden soll - nämlich eine Rückkehr dieser Abfälle in die Nahrungsmittelproduktion.
"Wir wissen beispielsweise aus Vietnam, dass der Empfänger der Ware aus Deutschland keineswegs ein Hersteller von Heimtierfutter ist. Sondern ein Futtermittelhersteller, der für landwirtschaftliche Nutztiere wie Rinder, Schweine und Geflügel in ganz Vietnam Futtermittel produziert. Dafür setzt er aus Europa importiertes Tiermehl ein. "
Die Befürchtung von Foodwatch ist nun, dass beispielsweise in Vietnam hergestellte Nahrungsprodukte mit solchen Abfällen in Berührung gekommen sein könnten - das verwendetes Tiermehl etwa in Konservendosen auftauchen könnte - dann wieder importiert nach Deutschland. Thilo Bode, Geschäftsführer und Gründer von Foodwatch, fordert nun Konsequenzen.
"Heute ist es ja so, dass jede Autofirma in die Verantwortung genommen wird, alte Autos zurückzunehmen. Computerfirmen werden für ihren Elektronikschrott ebenfalls verantwortlich gemacht. Deshalb müssen die Prinzipien der europäischen Abfallgesetzgebung auf den Handel mit Fleisch ausgedehnt werden. Damit wir das Problem in den Griff kriegen."
Foodwatch fordert also, den Umgang mit tierischen Abfällen analog der europäischen Abfallgesetzgebung zu regeln. Demnach müssen Unternehmen sowohl für die Herstellung eines Produktes haften als auch für dessen Entsorgung oder Verwertung als Abfall. Zudem müssten strengere Kontrollen her.