Christine Heuer: Ihren bewaffneten Kampf gegen Israel möchte sie fortsetzen. Und die Zerstörung Israels steht weiterhin als Ziel in ihrer Charta. Nun könnte die radikal-islamische Hamas in den Palästinensergebieten Regierungsverantwortung übernehmen, denn bei den Parlamentswahlen gestern hat sie aus dem Stand etwa ein Drittel der Stimmen bekommen.
Über den Ausgang der Wahlen bei den Palästinensern möchte ich jetzt mit Abdallah Frangi sprechen. Er gehört der gemäßigten, bisher allein regierenden, Fatah-Partei an und ist deren Vorsitzender im Gazastreifen. Guten Morgen, Herr Frangi.
Abdallah Frangi: Guten Morgen, Frau Heuer.
Heuer: Die Hamas, Herr Frangi, diese Nachricht erreicht uns gerade, sagt jetzt, sie habe nach einer ersten Auszählung die Mehrheit bekommen im Parlament. Stehen Sie denn als Juniorpartner der Hamas zu Verfügung?
Frangi: Na ich meine, wir sind immer noch nach den Zählungen die stärkste Partei. Und Hamas ist es nicht gelungen, dass sie die Führung übernommen hat. Und trotzdem und obwohl Hamas jetzt sehr stark geworden ist, und dass man jetzt nicht ohne Hamas und die Zustimmung von Hamas einfach in Gaza und in der Westbank regieren kann.
Heuer: Sie sagen, die Fatah ist die stärkste Partei geworden. Hamas behauptet das von sich. Lügt die Hamas?
Frangi: Bitte?
Heuer: Sie sagen, die Fatahpartei, Ihre Partei, sei die stärkste geworden, die Hamas behauptet, die Hamas sei die stärkste Partei geworden. Wer lügt denn da, die Hamas?
Frangi: Ich meine, wir haben die Zählungen und die Angaben, die gemacht worden sind vom Zentralkomitee, die zuständig für die Wahlen sind. Und sie haben bis jetzt die Al Fatah als den stärksten Partner und Partei erwähnt. Und deswegen, es geht nicht darum, wer Recht und kein Recht hat. Das Zentralkomitee von den Wahlen ist diejenige Organisation und Institution, die in der Lage ist zu sagen, wer gewonnen hat.
Heuer: Gut, dann warten wir das Endergebnis ab. Das soll ja heute Vormittag bekannt gegeben werden.
Frangi: Heute bis neun Uhr ungefähr wird das sehr deutlich und sehr klar ausgesagt.
Heuer: Gut, wir sind gespannt. Herr Frangi, fest steht aber jetzt schon, dass es für die Fatah allein nicht mehr reicht. Mit wem wollen Sie koalieren?
Frangi: Meiner Meinung nach, wäre es am besten, wenn man mit Hamas koaliert, weil wir dann eine starke Koalition haben und eine starke Regierung, und weil wir auch das Problem der Waffenbesitzung einfach lösen können. Denn Hamas ist die stärkste Kraft, die auch in den palästinensischen Gebieten Waffen hat. Und wenn sie sich an der Regierung beteiligt, dann werden sie nicht mehr ihre Waffen besitzen, sondern das wird die Aufgabe von der Regierung. Und das heißt, wir haben damit Hamas integriert in das politische System, und das wäre ein großer Gewinn.
Heuer: Klingt gut, Herr Frangi. Schade nur, dass die Hamas schon angekündigt hat, ihren bewaffneten Kampf gegen Israel auch in einer Regierungsbeteiligung nicht aufgeben zu wollen.
Frangi: Ich glaube, das ist für den eigenen Gebrauch, und das haben sie getan, damit sie auch mehr Stimmen bekommen in den palästinensischen Gebieten. Hamas ist eine pragmatische Organisation. Und die Führung von Hamas ist nicht so dumm, um jetzt die Wahlen mitzumachen, um später einmal zu sagen, und die werden außerhalb der Reihe tanzen und alleine unsere Politik betreiben. Ich glaube, Hamas wird - ob sie wollen oder nicht - genau so handeln, wie man es von denen erwartet.
Und die Umgebung, das heißt Ägypten, Jordanien und die palästinensische Gesellschaft, erwartet das von Hamas. Ich meine, man hat es auch in Deutschland gesehen. Das Problem der Deutschen ist gelöst durch die große Koalition. Und ich glaube, hier ist es auch notwendig, dass wir die große Koalition anstreben und damit hätten wir auch all die Auseinandersetzungen mit Israel unter Kontrolle.
Heuer: Gewagter Vergleich, Herr Frangi. Israel setzt nicht so viele Hoffnungen in die Hamas und so viel Vertrauen in die Hamas, wie Sie das offenbar tun. Es gibt bereits die Ankündigung, wenn die Hamas in die Regierung der Palästinenser kommt, dann wird nicht mehr mit den Palästinensern verhandelt.
Frangi: Israel redet jetzt von der Tatsache, dass Hamas bis jetzt nicht offiziell ihren Standpunkt geändert hat. Aber es ist so im Nahen Osten, dass man Zeichnungen dafür gibt. Und ich plädiere nicht für die große Koalition, weil ich daran glaube, dass Hamas anständig geworden ist, sondern vom pragmatischen Standpunkt her.
Heuer: Pragmatisch wäre es doch, Herr Frangi, wenn die Hamas vor einer Regierungsbeteiligung offiziell den Gewaltverzicht einräumt.
Frangi: Ich meine, Sie werden sich nicht an der Regierung beteiligen können, wenn sie nicht darauf verzichtet. Das wird eindeutig gesagt werden.
Heuer: Das ist Ihre Bedingung?
Frangi: Ja, das ist die Bedingung. Und die wissen das und die werden mit Sicherheit auch in diese Richtung tendieren.
Heuer: Die USA und die Europäische Union stehen der Hamas ja auch sehr kritisch gegenüber. Es gibt bereits die Drohung, wenn man das so nennen möchte, die Hilfszahlungen an die Palästinenser und auch die politischen Kontakte mit ihnen zu stoppen, wenn die Hamas mit in die Regierung kommt. Fügen sich die Palästinenser mit einer solchen Koalition nicht schweren Schaden zu?
Frangi: Nein, ich meine, wenn Hamas diesen Standpunkt nicht akzeptiert, das ist dann ihr eigenes Verschulden. Und dann wird man einen neuen Partner suchen. Und Fatah wird wahrscheinlich noch einen Partner finden, der in der Lage ist, die gleiche Politik zu betreiben. Das ist nicht das Problem. Ich sage nur, es ist viel besser für die Palästinenser, wenn eine große Koalition stattfindet. Aber wenn Hamas auf ihrer eigenen Politik besteht, dann werden sie sich neu isolieren von der gesamten Umgebung und von der Welt, aber auch von den Palästinensern, die der Hamas jetzt das Vertrauen geschenkt haben.
Heuer: Es gibt kleine Parteien, die ins Parlament gewählt worden sind. Aber es scheint schwierig zu sein für die Fatah, mit diesen kleinen Parteien zu koalieren. Sie halten das für möglich?
Frangi: Nein, ich meine, ich habe das jetzt gesagt, weil ich die Schwierigkeiten kenne und weil ich weiß, dass es ideal wäre, wenn man die große Koalition macht. Aber dafür werden wir uns mehr anstrengen in direkten Gesprächen mit Hamas, damit die ihren Standpunkt einfach ändern. Und ich glaube, hier werden wir auch gewisse Unterstützung seitens der Nachbarn, Ägypten und Jordanien, die werden auch Einfluss auf Hamas nehmen, damit sie diesen Standpunkt ändert. Und ich meine, wir haben auch große und viele intensive Kontakte mit den Führungsleuten von Hamas und wir versuchen, die zu überzeugen. Das ist für die Palästinenser viel besser, wenn sie einfach jetzt sich diesem politischen Prozess anschließen.
Heuer: Rechnen Sie damit, dass das schnell geht?
Frangi: Schnell wird es nicht gehen. Es wird einige Zeit dauern und es braucht auch so viel Überzeugungskraft eigentlich seitens der Al Fatah und seitens derjenigen Kräfte, die Einfluss auf diese Region haben.
Heuer: Was, Herr Frangi, hat eigentlich die Fatah falsch gemacht, dass so viele Palästinenser lieber die Hamas wählen?
Frangi: Wir haben viele Punkte, wo ich sagen kann, die ich als Defizit betrachte. Ich habe jetzt die Verantwortung in Al Fatah seit einem Jahr. Und ich habe festgestellt, dass wir unsere Bewegung vernachlässigt hatten, zehn Jahre lang. Und die meisten Führungskräfte innerhalb Al Fatah sind ausgewandert in die Verantwortung der Regierung. Das heißt, es ist bequemer für die Führung von Al Fatah, in der Regierung zu arbeiten. Und damit haben sie ihre eigene Organisation vernachlässigt. All die negativen Erscheinungen von der Regierung sind auf Kosten von Al Fatah gelaufen und man hat die Al Fatah-Bewegung dafür verantwortlich gemacht. Und drittens, ich glaube, das Fehlen von Präsident Arafat, der auch sehr viel Arbeit geleistet hat im Aufbau von Al Fatah, hat auch eine große Rolle gespielt. Das Fehlen von Arafat hat negative Schattierungen auf Al Fatah geworfen.
Heuer: Negative Schattierungen in jeder Hinsicht, Herr Frangi. War dieses Wahlergebnis ein Denkzettel für die Korruption?
Frangi: Es war mehr als Denkzettel. Und ich hoffe jetzt, dass wir innerhalb unserer Bewegung mehr Anstrengungen in der Richtung der Reformpolitik und in Richtung des Wiederaufbaus. Ich sehe darin eine große Chance, noch mal Al Fatah wieder aufzubauen. Von den Mitgliederzahlen ist Al Fatah drei-, viermal so groß wie Hamas. Nur wir müssen die Organisation wieder in die richtigen Bahnen bringen. Und wir müssen auch klare politische Konzepte haben. Wir müssen auch dafür sorgen, dass die Mitglieder von Al Fatah, die in der Regierung arbeiten wollen, nicht mehr die Verantwortung in der Partei Al Fatah haben. Und damit haben wir ein Problem gelöst.
Heuer: Abdallah Frangi, der Vorsitzende von Al Fatah im Gazastreifen war das. Herr Frangi, ich danke Ihnen für das Gespräch.
Frangi: Vielen Dank, Frau Heuer.
Über den Ausgang der Wahlen bei den Palästinensern möchte ich jetzt mit Abdallah Frangi sprechen. Er gehört der gemäßigten, bisher allein regierenden, Fatah-Partei an und ist deren Vorsitzender im Gazastreifen. Guten Morgen, Herr Frangi.
Abdallah Frangi: Guten Morgen, Frau Heuer.
Heuer: Die Hamas, Herr Frangi, diese Nachricht erreicht uns gerade, sagt jetzt, sie habe nach einer ersten Auszählung die Mehrheit bekommen im Parlament. Stehen Sie denn als Juniorpartner der Hamas zu Verfügung?
Frangi: Na ich meine, wir sind immer noch nach den Zählungen die stärkste Partei. Und Hamas ist es nicht gelungen, dass sie die Führung übernommen hat. Und trotzdem und obwohl Hamas jetzt sehr stark geworden ist, und dass man jetzt nicht ohne Hamas und die Zustimmung von Hamas einfach in Gaza und in der Westbank regieren kann.
Heuer: Sie sagen, die Fatah ist die stärkste Partei geworden. Hamas behauptet das von sich. Lügt die Hamas?
Frangi: Bitte?
Heuer: Sie sagen, die Fatahpartei, Ihre Partei, sei die stärkste geworden, die Hamas behauptet, die Hamas sei die stärkste Partei geworden. Wer lügt denn da, die Hamas?
Frangi: Ich meine, wir haben die Zählungen und die Angaben, die gemacht worden sind vom Zentralkomitee, die zuständig für die Wahlen sind. Und sie haben bis jetzt die Al Fatah als den stärksten Partner und Partei erwähnt. Und deswegen, es geht nicht darum, wer Recht und kein Recht hat. Das Zentralkomitee von den Wahlen ist diejenige Organisation und Institution, die in der Lage ist zu sagen, wer gewonnen hat.
Heuer: Gut, dann warten wir das Endergebnis ab. Das soll ja heute Vormittag bekannt gegeben werden.
Frangi: Heute bis neun Uhr ungefähr wird das sehr deutlich und sehr klar ausgesagt.
Heuer: Gut, wir sind gespannt. Herr Frangi, fest steht aber jetzt schon, dass es für die Fatah allein nicht mehr reicht. Mit wem wollen Sie koalieren?
Frangi: Meiner Meinung nach, wäre es am besten, wenn man mit Hamas koaliert, weil wir dann eine starke Koalition haben und eine starke Regierung, und weil wir auch das Problem der Waffenbesitzung einfach lösen können. Denn Hamas ist die stärkste Kraft, die auch in den palästinensischen Gebieten Waffen hat. Und wenn sie sich an der Regierung beteiligt, dann werden sie nicht mehr ihre Waffen besitzen, sondern das wird die Aufgabe von der Regierung. Und das heißt, wir haben damit Hamas integriert in das politische System, und das wäre ein großer Gewinn.
Heuer: Klingt gut, Herr Frangi. Schade nur, dass die Hamas schon angekündigt hat, ihren bewaffneten Kampf gegen Israel auch in einer Regierungsbeteiligung nicht aufgeben zu wollen.
Frangi: Ich glaube, das ist für den eigenen Gebrauch, und das haben sie getan, damit sie auch mehr Stimmen bekommen in den palästinensischen Gebieten. Hamas ist eine pragmatische Organisation. Und die Führung von Hamas ist nicht so dumm, um jetzt die Wahlen mitzumachen, um später einmal zu sagen, und die werden außerhalb der Reihe tanzen und alleine unsere Politik betreiben. Ich glaube, Hamas wird - ob sie wollen oder nicht - genau so handeln, wie man es von denen erwartet.
Und die Umgebung, das heißt Ägypten, Jordanien und die palästinensische Gesellschaft, erwartet das von Hamas. Ich meine, man hat es auch in Deutschland gesehen. Das Problem der Deutschen ist gelöst durch die große Koalition. Und ich glaube, hier ist es auch notwendig, dass wir die große Koalition anstreben und damit hätten wir auch all die Auseinandersetzungen mit Israel unter Kontrolle.
Heuer: Gewagter Vergleich, Herr Frangi. Israel setzt nicht so viele Hoffnungen in die Hamas und so viel Vertrauen in die Hamas, wie Sie das offenbar tun. Es gibt bereits die Ankündigung, wenn die Hamas in die Regierung der Palästinenser kommt, dann wird nicht mehr mit den Palästinensern verhandelt.
Frangi: Israel redet jetzt von der Tatsache, dass Hamas bis jetzt nicht offiziell ihren Standpunkt geändert hat. Aber es ist so im Nahen Osten, dass man Zeichnungen dafür gibt. Und ich plädiere nicht für die große Koalition, weil ich daran glaube, dass Hamas anständig geworden ist, sondern vom pragmatischen Standpunkt her.
Heuer: Pragmatisch wäre es doch, Herr Frangi, wenn die Hamas vor einer Regierungsbeteiligung offiziell den Gewaltverzicht einräumt.
Frangi: Ich meine, Sie werden sich nicht an der Regierung beteiligen können, wenn sie nicht darauf verzichtet. Das wird eindeutig gesagt werden.
Heuer: Das ist Ihre Bedingung?
Frangi: Ja, das ist die Bedingung. Und die wissen das und die werden mit Sicherheit auch in diese Richtung tendieren.
Heuer: Die USA und die Europäische Union stehen der Hamas ja auch sehr kritisch gegenüber. Es gibt bereits die Drohung, wenn man das so nennen möchte, die Hilfszahlungen an die Palästinenser und auch die politischen Kontakte mit ihnen zu stoppen, wenn die Hamas mit in die Regierung kommt. Fügen sich die Palästinenser mit einer solchen Koalition nicht schweren Schaden zu?
Frangi: Nein, ich meine, wenn Hamas diesen Standpunkt nicht akzeptiert, das ist dann ihr eigenes Verschulden. Und dann wird man einen neuen Partner suchen. Und Fatah wird wahrscheinlich noch einen Partner finden, der in der Lage ist, die gleiche Politik zu betreiben. Das ist nicht das Problem. Ich sage nur, es ist viel besser für die Palästinenser, wenn eine große Koalition stattfindet. Aber wenn Hamas auf ihrer eigenen Politik besteht, dann werden sie sich neu isolieren von der gesamten Umgebung und von der Welt, aber auch von den Palästinensern, die der Hamas jetzt das Vertrauen geschenkt haben.
Heuer: Es gibt kleine Parteien, die ins Parlament gewählt worden sind. Aber es scheint schwierig zu sein für die Fatah, mit diesen kleinen Parteien zu koalieren. Sie halten das für möglich?
Frangi: Nein, ich meine, ich habe das jetzt gesagt, weil ich die Schwierigkeiten kenne und weil ich weiß, dass es ideal wäre, wenn man die große Koalition macht. Aber dafür werden wir uns mehr anstrengen in direkten Gesprächen mit Hamas, damit die ihren Standpunkt einfach ändern. Und ich glaube, hier werden wir auch gewisse Unterstützung seitens der Nachbarn, Ägypten und Jordanien, die werden auch Einfluss auf Hamas nehmen, damit sie diesen Standpunkt ändert. Und ich meine, wir haben auch große und viele intensive Kontakte mit den Führungsleuten von Hamas und wir versuchen, die zu überzeugen. Das ist für die Palästinenser viel besser, wenn sie einfach jetzt sich diesem politischen Prozess anschließen.
Heuer: Rechnen Sie damit, dass das schnell geht?
Frangi: Schnell wird es nicht gehen. Es wird einige Zeit dauern und es braucht auch so viel Überzeugungskraft eigentlich seitens der Al Fatah und seitens derjenigen Kräfte, die Einfluss auf diese Region haben.
Heuer: Was, Herr Frangi, hat eigentlich die Fatah falsch gemacht, dass so viele Palästinenser lieber die Hamas wählen?
Frangi: Wir haben viele Punkte, wo ich sagen kann, die ich als Defizit betrachte. Ich habe jetzt die Verantwortung in Al Fatah seit einem Jahr. Und ich habe festgestellt, dass wir unsere Bewegung vernachlässigt hatten, zehn Jahre lang. Und die meisten Führungskräfte innerhalb Al Fatah sind ausgewandert in die Verantwortung der Regierung. Das heißt, es ist bequemer für die Führung von Al Fatah, in der Regierung zu arbeiten. Und damit haben sie ihre eigene Organisation vernachlässigt. All die negativen Erscheinungen von der Regierung sind auf Kosten von Al Fatah gelaufen und man hat die Al Fatah-Bewegung dafür verantwortlich gemacht. Und drittens, ich glaube, das Fehlen von Präsident Arafat, der auch sehr viel Arbeit geleistet hat im Aufbau von Al Fatah, hat auch eine große Rolle gespielt. Das Fehlen von Arafat hat negative Schattierungen auf Al Fatah geworfen.
Heuer: Negative Schattierungen in jeder Hinsicht, Herr Frangi. War dieses Wahlergebnis ein Denkzettel für die Korruption?
Frangi: Es war mehr als Denkzettel. Und ich hoffe jetzt, dass wir innerhalb unserer Bewegung mehr Anstrengungen in der Richtung der Reformpolitik und in Richtung des Wiederaufbaus. Ich sehe darin eine große Chance, noch mal Al Fatah wieder aufzubauen. Von den Mitgliederzahlen ist Al Fatah drei-, viermal so groß wie Hamas. Nur wir müssen die Organisation wieder in die richtigen Bahnen bringen. Und wir müssen auch klare politische Konzepte haben. Wir müssen auch dafür sorgen, dass die Mitglieder von Al Fatah, die in der Regierung arbeiten wollen, nicht mehr die Verantwortung in der Partei Al Fatah haben. Und damit haben wir ein Problem gelöst.
Heuer: Abdallah Frangi, der Vorsitzende von Al Fatah im Gazastreifen war das. Herr Frangi, ich danke Ihnen für das Gespräch.
Frangi: Vielen Dank, Frau Heuer.