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Freigelassene Militärbeobachter
Regierung dankt russischem Vermittler

Die Bundesregierung reagierte erleichtert auf die Freilassung der in der Ostukraine festgehaltenen Militärbeobachter. Außenminister Steinmeier sagte, es gehe den Beteiligten den Umständen entsprechend gut. Das Team, darunter vier Deutsche, solle am Abend in Berlin landen.

Von Katharina Hamberger | 03.05.2014
    Außenminister Steinmeier und Verteidigungsministerin von der Leyen bei der Pressekonferenz in Berlin
    Steinmeier und von der Leyen reagierten erleichtert auf die Freilassung der Militärbeobachter. (picture-alliance / dpa / Bernd von Jutrczenka)
    "Es ist ein Tag, an dem wir einmal tief durchatmen können, aber unsere Arbeit ist nicht vorbei." Das sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nach der Freilassung der OSZE-Beobachtergruppe. Beide zeigten sich erleichtert:
    "Diejenigen, die vor acht Tagen von Separatisten in Slawiansk im Osten der Ukraine festgehalten worden sind, sind wieder in Freiheit. Das Inspektionsteam befindet sich in der Obhut unseres Unterstützerteams unter Leitung des Krisenbeauftragten. Ich bin außerordentlich froh, dass es auch gelungen ist, das ganze Team einschließlich der ukrainischen Offiziere freizubekommen",
    sagte Steinmeier. Dem ersten Eindruck nach gehe es allen Beteiligten den Umständen entsprechend gut, so der SPD-Politiker weiter.
    "Es ist mir deshalb ein großes Anliegen, all denen von Herzen zu danken, die geholfen haben, diesen glücklichen Ausgang herbeizuführen."
    Dank an Putin-Vertrauten
    Unter anderem ging der Dank des Außenministers an das Verhandlungsteam der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Donezk, dem Krisenstab im Auswärtigen Amt und Wladimir Lukin, dem Sondergesandten von Russlands Präsident Wladimir Putin. Verteidigungsministerin von der Leyen schloss sich dem Dank des Außenministers an und drückte ihren Respekt für die Inspektoren aus. Sie habe bereits mit Oberst Axel Schneider, dem deutschen Leiter der Gruppe gesprochen:
    "Zunächst einmal war ihm wichtig zu sagen, dass das OSZE-Inspektorenteam jeden Tag sehr gut und direkt informiert war über das, was vorgeht durch die OSZE-Verhandlungsgruppe. Er hat auch deutlich seine Dankbarkeit gegenüber Wladimir Lukin geäußert, durch dessen persönliches Engagement ein großer Beitrag zur Freilassung erbracht worden ist. Drittens ist Oberst Schneider wichtig, noch einmal zu vermitteln, dass die, wie er sich ausdrückte, internationalen Offiziere seines Teams die allerbesten Repräsentanten ihrer Nationen sind."
    Landung am Abend in Tegel
    Von der Leyen betonte, diese Mission unter dem Dach der OSZE nach dem Wiener Dokument sei richtig und wichtig gewesen. Im Deutschlandfunk sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Union und frühere Russlandbeauftragte der Bundesregierung, Andreas Schockenhoff, die Freilassung der OSZE-Beobachter sei zu begrüßen:
    "Dass war eine gesetzeswidrige, gegen internationales Recht verstoßende Festsetzung. Und es ist deswegen selbstverständlich, dass die OSZE-Beobachter freigekommen sind. Wir hoffen, dass es jetzt auch in den anderen Teilen der Ukraine Zeichen der Entspannung gibt",
    so CDU-Politiker Schockenhoff. Heute Abend sollen die vier Deutschen am Flughafen Berlin-Tegel landen. Auch die Angehörigen der Männer werden dort sein und sie empfangen. An Bord der Bundeswehrmaschine sind auch die Mitglieder der Gruppe aus Tschechien, Polen und Dänemark. Laut von der Leyen werden die Verteidigungsminister dieser Länder heute Abend auch in Berlin sein, um die Inspektoren dann in ihre Heimatländer zu begleiten.