Es klingt wie ein ganz normaler Jugendsender. Am Anfang ein wenig Rockmusik als Intro, dann setzt sich der Moderator vor die Kamera. Begrüßt die Zuschauer, plaudert ein wenig.* FSN-TV nennt sich das Angebot des NPD-Mitglied Patrick Schröder aus der Oberpfalz. Seit August 2012 jeden Sonntagabend zwei Stunden lang redet Moderator Schröder per Skype mit seinen Usern. Fragt sie, was sie so am Wochenende gemacht haben. Banale Fragen, Geplänkel meist zwischen jungen Männern, denen langweilig ist. Es gibt Fragen zur Religion, zum Heimatbegriff, zur politischen Situation in Deutschland.
Der Internetsender macht die Verfassungsschützer in Bayern unruhig, so Sprecher Markus Schäfert. Es sei eine neue Dimension bei der medialen Verbreitung von nationalsozialistischen Ideen. Es ist das einzige Angebot dieser Art in Deutschland, ist aber per Internet überall empfangbar. Extremismus an sich sei nicht von vornherein strafbar, so der Verfassungsschützer, aber die subtile Art der Unterwanderung der Jugendszene mache schon hellhörig:
"Schröder pflegt hier einen Livestyle, der so ein bisschen hipstermäßig ist, der auch massenkompatibel ist, Schröder ist auch für ein Mode-Label tätig, das rechtsextremistische Mode vertreibt, die aber auch alltagstauglich ist, die nicht mit den normalen rechtsextremistischen Symbolen arbeitet, sondern mit subtileren, die für Leute außerhalb der Szene kaum erkennbar sind."
Subtil und nicht sofort erkennbar
Und genau da wird es kritisch. Wenn Jugendliche nicht mehr sofort erkennen können, mit welchem kulturellen, politischen, oder künstlerischen Hintergrund ein Fernsehsender betrieben wird, dann habe das ein hohes Problempotenzial. So heißt es in einem Statement von Birgit Braml, Sprecherin der Kommission für Jugendmedienschutz KJM, die bei der Bayerischen Landesmedienanstalt angesiedelt ist.
In letzter Zeit erkenne man derartige Seiten nicht mehr auf den ersten Blick, beklagt die KJM. Rechtsextremistische Angebote erscheinen modern, behandeln allgemeine Problemthemen, arbeiten mit Elementen der Mainstream-Popkultur. Für Jugendliche werde damit eine Zuordnung schwierig, so das Statement der Kommission für Jugendmedienschutz.
Mehr will die Sprecherin nicht zu dem laufenden Verfahren nicht sagen, auch nicht, ob es in Deutschland weitere Angebote dieser Art gibt und wie genau die Bundesrepublik dagegen vorgehen kann.
Verfassungsschützer Markus Schäfert:
"Also Schröder bewegt sich hier an Grenzen und dass ihm das selbst bewusst ist, merkt man daran, dass er nicht alle Sendungen komplett ins Archiv einstellt, um sich damit nicht angreifbar zu machen, aber wir schneiden alle Sendungen live mit, sodass wir das komplette Material haben und auswerten können und auch weiter zu geben können."
"Also Schröder bewegt sich hier an Grenzen und dass ihm das selbst bewusst ist, merkt man daran, dass er nicht alle Sendungen komplett ins Archiv einstellt, um sich damit nicht angreifbar zu machen, aber wir schneiden alle Sendungen live mit, sodass wir das komplette Material haben und auswerten können und auch weiter zu geben können."
Am Rande der Legalität
Seit Beginn der Ausstrahlung im August 2013 verfolgt der Bayerische Verfassungsschutz, was auf FSN-TV gesprochen und gesendet wird. Der Betreiber weiß sehr genau, wo die Grenzen hin zur Volksverhetzung sind, sagt Schäfert. Wer nicht genau hinhört, dem fällt nicht auf, dass hier ein NPD-Funktionär seinen TV-Sender betreibt. Bis Gesprächspartner wie Udo Pastörs auftreten. Doch wer von den jugendlichen Zuschauern den NPD-Chef nicht kennt, kann auf das rechtsradikale Gedankengut reinfallen, warnt die Bayerische Landesmedienanstalt BLM. Sie wirft den Machern von FSN-TV vor, gegen Bestimmungen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages verstoßen zu haben.
Mittlerweile wurde dem Betreiber des Internetfernsehsenders deshalb eine hohe Geldbuße auferlegt. Sehr viel mehr kann man gegen den Sender derzeit wohl nicht unternehmen, scheint es.
*Anmerkung der Redaktion: Der Beitrag wurde an dieser Stelle aus rechtlichen Gründen gekürzt.
