Dienstag, 30. April 2024

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Führungsmacht Deutschland?

Welches Deutschlandbild gibt es in Europa? Soll Deutschland innerhalb der EU eine Führungsrolle übernehmen? Einen Monat vor der Bundestagswahl fragt "Europa heute" bei unseren Nachbarn nach.

19.08.2013
    Die Europäische Union steht vor gewaltigen Aufgaben. Kritiker werfen Deutschland vor, es übe seine Führungsrolle in Europa nicht genügend aus, andere warnen vor einer Dominanz der deutschen Interessen in Europa. Vor der Bundeswahl am 22. September wollen wir die Hoffnungen und Befürchtungen der europäischen Nachbarn schildern. Welches Deutschlandbild gibt es in Europa? Soll Deutschland innerhalb der EU eine Führungsrolle übernehmen? Oder wird von einer künftigen Bundesregierung mehr Zurückhaltung verlangt?

    Einen Monat vor der Wahl fragt Europa Heute nach:
    Von Montag, den 19.08.2013 bis Freitag, 23.08.2013 jeweils ab 9.10 Uhr

    Montag, 19.08.2013
    Polen: "Glücksfall Merkel" und hier und da ein Schatten
    Von Sabine Adler
    Wenn es um die Einführung des Euro geht, werden polnische Regierungspolitiker inzwischen vorsichtig. Nur nicht festlegen, heißt die Devise. Vielleicht im Jahr 2020? Dabei hat sich Polen mit dem EU-Beitritt eigentlich zu diesem Schritt verpflichtet und sich von dem Anschluss an die Eurozone erhofft, ein respektierter Mitspieler in Brüssel zu werden. Noch aber erscheint das Gefahrenpotential des Euro zu groß. Noch ist das Vertrauen in das Management der Schuldenkrise gering. Gegen eine Führungsrolle der deutschen Regierung hatte Polen bislang keine Einwände. Welche europäischen Initiativen erwartet der osteuropäische Nachbar? Und welche Impulse erhoffen sich die pro-europäischen Kräfte in Polen?


    Dienstag, 20.08.2013
    Frankreich und die Perspektiven einer Sicherheits-Partnerschaft
    Von Ursula Welter
    Die französischen Streitkräfte mussten in den vergangenen Jahren harte Sparrunden verkraften, den globalen Anspruch haben sie indes bis heute nicht verloren. Als Kernwaffen- und UN-Vetomacht zählt sich Paris gemeinsam mit London zu den europäischen global playern im internationalen Sicherheitsgeschäft. Die zögerliche Wirtschaftsmacht Deutschland kommt in diesen Überlegungen bislang allenfalls am Rande vor. Das könnte sich in den kommenden Jahren ändern, weil sich Frankreich seine kostspielige Interventionspolitik finanziell immer weniger leisten kann. Wie blicken in dieser Situation französische Sicherheitsexperten auf die Bundestagswahl? Was erwartet der engste politische Partner Deutschlands auf diesem Gebiet in den kommenden vier Jahren? Soll Europa auch auf diesem Feld in den kommenden Jahren enger zusammenrücken?


    Mittwoch, 21.08.2013
    Griechenland und die Missverständnisse in den Medien
    Von Jannis Papadimitriou
    Sie sprechen viel übereinander, aber sie verstehen sich nicht: Die Geschichte zwischen Deutschen und Griechen in der Eurokrise ist eine Geschichte der Missverständnisse. Während Berlin über mangelnde Haushaltsdisziplin und Verschwendung klagt, fordert Athen endlich mehr Solidarität. Die Folge: Plakate mit Hitler-Bärtchen für Merkel und Schäuble und große Sicherheitsaufgebote für Besuche deutscher Politiker in Griechenland. Verantwortlich für dieses Deutschlandbild sind auch die Medien. Wie berichten sie über den Wahlkampf und die Bundestagswahl? Welche Geschichten wollen griechische Journalisten über Deutschland erzählen, welche Themen stehen im Vordergrund?


    Donnerstag, 22.08.2013
    Großbritannien und die Proteste gegen etablierte Parteien
    Von Friedbert Meurer
    Nichts wie raus aus der EU! Das ist die politische Linie von britischen Europa-Skeptikern wie Nigel Farage. Damit trifft der Vorsitzende der Unabhängigkeitspartei UKIP einen Nerv, mittlerweile liegt die die Partei in den Umfragen bei fast 15 Prozent und ist damit zu groß, um als reine Protestpartei gelten zu können. Für die konservativ-liberale Regierung ist sie damit zu einer realen Bedrohung geworden. Mit der Ankündigung, sein Volk nach der Unterhauswahl 2015 über einen Austritt aus der EU abstimmen zu lassen, hat Premier David Cameron die Notbremse gezogen. Steht der Austritt tatsächlich bevor? Eine Mehrheit der Briten wäre heute dafür. In jedem Fall ist die Erfolgsgeschichte der UKIP eine Warnung, wie selbst kleine Parteien dem parteipolitischen Establishment das Wasser abgraben können.


    Freitag, den 23.08.2013
    Die Schweiz und das Ende der Steuertricks
    Von Kirstin Hausen
    Lange hat Bern Widerstand geleistet, doch jetzt sind die Würfel gefallen: Die Europäische Union wird mit der Schweiz über ein erweitertes Abkommen zur Zinsbesteuerung verhandeln. Damit dürfte nun auch der Rest des bereits arg durchlöcherten Bankgeheimnisses fallen. Favorisiert hatten Berlin und Bern ursprünglich einen anderen Weg: Ein bilaterales Abkommen zwischen Deutschland und der Schweiz sollte das leidige Thema Steuerflucht endlich abräumen. Gescheitert ist es – zum großen Frust der Schweizer – am Widerstand der Sozialdemokraten, deren Kanzlerkandidat Peer Steinbrück einst die Kavallerie gegen die Eidgenossen ausrücken lassen wollte. Wie blicken die Schweizer auf die Bundestagswahl? Wie groß ist die Angst vor einem Bundeskanzler Steinbrück? Und was ist aus den Beziehungen beider Staaten geworden, die seit jeher den Spagat zwischen Freundschaft und Abgrenzung üben?


    Redaktion: Katrin Michaelsen, Andreas Noll, Sarah Zerback
    Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der polnische Premierminister Donald Tusk
    Bundeskanzlerin Merkel mit dem Polens Premier Tusk (picture alliance / dpa / Wolfgang Kumm)
    Der deutsche Dom in Berlin wird zu den des Elysee-Vertrages mit deutschen und französischen Nationalfarben angestrahlt.
    Feierlichkeiten zu 50 Jahre Elysee-Vertrag (picture alliance / dpa / Marc Tirl)
    Demonstranten verbrennen deutsche Fahne
    Antideutsche Proteste in Athen. (picture alliance / dpa /Orestis Panagiotou)
    Cheers! UKIP-Chef Nigel Farage gönnt sich anlässlichs des Wahlsiegs seiner rechtspopulistischen Partei ein Pint Bier in einem Londoner Pub.
    Cheers! UKIP-Chef Farage in einem Londoner Pub. (picture alliance / dpa / Facundo Arrizabalaga)
    Die schweizer Flagge im Wind vor blauem Himmel.
    Schweiz (dpa / pa / Jensen)