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Gaza-KonfliktObama verurteilt Hamas

Nach dem Scheitern einer Waffenruhe haben die israelischen Streitkräfte ihre Angriffe im Gazastreifen fortgesetzt. US-Präsident Barack Obama sieht dafür die Hamas in der Verantwortung, wie er gestern Abend bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus deutlich machte.

Von Marcus Pindur | 02.08.2014

Panzer der israelischen Armee
Nach der gescheiterten Waffenruhe setzt Israel seine Bodenoffensive im Gaza-Krieg fort. (dpa / Atef Safadi)
Der stellvertretende Sicherheitsberater Obamas, Tony Blinken, sprach von einer empörenden Aktion. Und auch Präsident Obama machte die Hamas für das Scheitern des Waffenstillstandes verantwortlich.
"Ich verurteile unmissverständlich die Hamas und die palästinensischen Splittergruppen, die für den Tod zweier israelischer Soldaten und für die Entführung eines weiteren verantwortlich sind. Wenn es ihnen ernst ist damit, diese Situation zu lösen, dann muss der israelische Soldat ohne Bedingungen freigelassen werden, und zwar so schnell wie möglich."
Obama nahm seinen Außenminister Kerry gegen Kritik an seinen Vermittlungsbemühungen in Schutz. Kerry habe sehr hart an dem Waffenstillstand gearbeitet. Man könne den Konfliktparteien einen Weg aufzeigen, aber sie müssten ihn auch gehen wollen. Obama machte auch klar, dass es ohne ein Einlenken der Hamas nicht zu einem Waffenstillstand kommen könne.
Eine Frage des Vertrauens
"Wenn die Hamas einem Waffenstillstand zustimmt, dann beansprucht sie, für alle palästinensischen Gruppen zu sprechen. Wenn sie nicht Herr der Lage sind und nur Minuten nach der Unterzeichnung israelische Soldaten getötet und entführt werden, dann können die Israelis auch kein Vertrauen in einen Waffenstillstand haben."
Zugleich verlangte der Präsident, es müsse mehr getan werden, um die palästinensische Zivilbevölkerung zu schützen. Dass bei den Kämpfen unschuldige Zivilisten ins Kreuzfeuer gerieten, müsse, so Obama "unser aller Gewissen belasten."
Telefonat mit Putin wegen Ukraine-Krise
An internationalen Krisenherden herrscht kein Mangel. Obama telefonierte zum ersten Mal seit dem Abschuss der malaysischen Verkehrsmaschine über der Ukraine mit dem russischen Präsidenten Putin. Dabei äußerte er erneut seine tiefe Besorgnis über die Unterstützung der pro-russischen Separatisten in der Ukraine, hieß es in der Mitteilung des Weißen Hauses. Nach Angaben des US-Verteidigungsministeriums liefern die russischen Streitkräfte den Separatisten mehr und mehr schwere Waffen wie Panzer und Flugabwehrraketen.
Auch die von den USA monierte Verletzung des Mittelstrecken-Abrüstungsabkommens von 1987 kam zur Sprache. Die amerikanische Regierung wirft Russland vor, entgegen den Bestimmungen des Vertrages Marschflugkörper zu testen. Das Abrüstungsabkommen, damals geschlossen von Ronald Reagan und Michail Gorbatschow, verbietet Produktion und Test von Marschflugkörpern mit einer Reichweite zwischen 500 und 5500 Kilometern.