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StartseiteWirtschaft und GesellschaftEZB-Rat stellt sich hinter Draghi06.11.2014

GeldpolitikEZB-Rat stellt sich hinter Draghi

Zur Stützung der Konjunktur ist die EZB offenbar bereit, Unternehmens- und Staatsanleihen aufzukaufen - wenn es nötig sein sollte. Der Rat der Europäischen Zentralbank stellte sich in dieser umstrittenen Frage hinter EZB-Präsident Mario Draghi. Dieser warnte, die konjunkturellen Aussichten hätten sich weiter eingetrübt.

Von Brigitte Scholtes

EZB-Präsident Mario Draghi auf einer Pressekonferenz beim Jahrestreffen von IWF und Weltbank in Washington. (AFP / Nicholas Kamm)
Der Rat der Europäischen Zentralbank stützt den Kurs von EZB-Präsident Mario Draghi. (AFP / Nicholas Kamm)
Weiterführende Information

EZB-Anleihekäufe - Draghi könnte sich verheben
(Deutschlandfunk, Kommentar, 22.10.2014)

EZB-Rettungspolitik - Ein Konflikt, der am Ende nur Verlierer kennt
(Deutschlandradio Kultur, Studio 9, 14.10.2014)

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(Deutschlandfunk, Wirtschaft und Gesellschaft, 02.10.2014)

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(Deutschlandfunk, Interview, 12.09.2014)

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(Deutschlandfunk, Interview der Woche, 07.09.2014)

Wohl noch nie ist ein Abendessen des EZB-Rats so lange Thema auf einer Pressekonferenz der Notenbank gewesen wie dieses Mal:

"The dinner went as expected, it actually went better than expected." Das Essen sei wie erwartet, ja sogar besser als erwartet gelaufen, berichtete EZB-Präsident Mario Draghi. Und führte noch aus, dass man während des gesamten Essens gestern Abend darüber gesprochen habe in einer sehr produktiven interessanten und sehr offenen Diskussion:

"The whole dinner was taken up by this discussion, and that’s why the dinner was successful. It was a very rich, interesting discussion - and very candid."

Darüber: Damit meinte Draghi die Berichte über Unstimmigkeiten im EZB-Rat, die in den letzten Tagen öffentlich geworden waren - zum einen, was die geldpolitische Ausrichtung, zum anderen, was seinen Führungsstil angehe. Offenbar haben sich die Mitglieder des EZB-Rats also hinter Draghi gestellt. Und wie zum Beweis verkündete er - gut gelaunt wie selten - die Entscheidung des EZB-Rates zu einer weiteren geldpolitischen Lockerung - sollten die bisherigen Maßnahmen nicht ausreichen:

"Sollte es nötig werden, den Risiken einer länger dauernden Phase niedriger Inflation zu begegnen, dann ist der EZB-Rat einstimmig dafür, in seiner Festlegung, zusätzliche unkonventionelle Maßnahmen innerhalb seines Mandats zu ergreifen. Der EZB-Rat hat den EZB-Mitarbeiterstab und die relevanten Ausschüsse des Eurosystems beauftragt, die zeitnahe Vorbereitung neuer Maßnahmen sicherzustellen, um diese wenn nötig umzusetzen."

"Die Liquidität bleibt im Bankenbereich"

Auch sei man bereit, die Bilanzsumme auf das Volumen von Anfang 2012 auszuweiten - damals war sie etwa eine Billion Euro größer als zurzeit. Die EZB ist also offenbar bereit, Unternehmens- und Staatsanleihen aufzukaufen. Denn das dürfe die EZB, solange sie damit nicht Staatsfinanzierung betreibe, sagte Draghi. Dass sie das noch nicht sofort tut, dafür hat Martin Lück, Chefvolkswirt der UBS Deutschland, Verständnis:

"Die Liquidität, die bleibt im Bankenbereich. Die wird nicht zu den Unternehmen, die diese Liquidität zur Kreditvergabe brauchen können, weiter geleitet. Und solange das so ist, würden auch weitere Instrumente der EZB gar nichts bringen, zum Beispiel groß angelegte Anleihenkäufe. Das würde gar nichts bringen, die EZB tut recht daran, hier weiter abzuwarten."

Wann die Geldpolitik weiter gelockert wird, das steht noch nicht fest. Die vorliegenden Daten zeigten aber, so meinte Draghi, dass sich die konjunkturellen Aussichten weiter eingetrübt hätten. 

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