Das Stichwort heißt "Opt-Out-Verfahren", was auf Deutsch sinngemäß so viel bedeutet wie "nicht mitmachen". Dass der Anbau des Genmais-Sorte 1507 der US-Konzerne DuPont und Dow Chemical auf EU-Ebene zugelassen wird, wird kaum bezweifelt. Damit wäre es Landwirten auch in Deutschland möglich, das Produkt auszusäen.
Der Bundesrat spricht sich nun für ein stärkeres Selbstbestimmungsrecht der Mitgliedsstaaten aus, um diese Zulassung doch wieder rückgängig machen zu können - zumindest für Deutschland. In der Bundesregierung sind die Haltungen dazu unterschiedlich. Bundeskanzlerin Angela Merkel und die von ihren Christdemokraten geführten Ministerien sind gegen ein solches Verbot, SPD und CSU allerdings dafür.
Verbot bis zum Herbst?
Deswegen hatte sich Deutschland auch bei einer Abstimmung im EU-Ministerrat zur Zulassung des Genmaises "1507" enthalten, wodurch nicht genügend Stimmen für ein EU-Verbot zusammen kamen.
Deutschland kann aber nicht auf eigene Faust ein nationales Verbot des Maises beschließen, sondern hierfür muss auch auf EU-Ebene eine Mehrheit dafür stimmen. Die Unterstützung für solche Verbote wächst mittlerweile. EU-Verbraucherschutzkommissar Neven Mimica schätzt, dass das Opt-Out-Verfahren bis zum Herbst erlaubt sein könnte.
Kein Genmais-Anbau mehr in diesem Jahr
Aus dem Bundeslandwirtschaftsministerium hieß es dazu, dass dann wahrscheinlich gar kein Gen-Mais auf deutschen Äckern angebaut werden kann. Denn in diesem Jahr sei der Anbau nicht mehr möglich und bei einem zeitnahen Verbot dann auch 2015 ausgeschlossen. Die Frage bleibt, auf welchen Kurs sich die Bundesregierung festlegen wird.
Laut Umfragen lehnen die meisten Bürger innerhalb der EU den Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen ab. Bisher bauen nur Bauern in Spanien, Portugal, Tschechien, Rumänien und der Slowakei solchen Mais an.
