Dienstag, 21. Mai 2024

Frankfurt am Main
Gericht kippt Verbot von pro-palästinensischer Demonstration

In Frankfurt am Main ist das Verbot einer für morgen geplanten pro-palästinensischen Demonstration gerichtlich aufgehoben worden.

13.10.2023
    Menschen haben sich in Neukoelln auf den Straßen versammelt. Sie werden von Polizisten beobachtet.
    Pro-palästinensische Solidaritätsbekundung in Berlin-Neukölln - solche Zusammenkünfte wollte die Stadt Frankfurt am Main verhindern. (picture alliance / ZUMAPRESS.com / Michael Kuenne)
    Die von der Stadt vorgebrachten Sicherheitsbedenken hätten der gerichtlichen Prüfung nicht standgehalten, heißt es in der Begründung des Verwaltungsgerichts. Sollte es während der Versammlung zu Straftaten und Gefährdungen Dritter kommen, könnte die Polizei hierauf immer noch jederzeit reagieren. In anderen Städten wie Berlin, Köln und München hatten die örtlichen Behörden Demonstrationen von Palästinenser-Unterstützern verboten. Im Berliner Bezirk Neukölln versammelten sich dennoch hunderte Menschen. Die Polizei rückte mit einem Großaufgebot an.

    Weiterführende Informationen

    In unserem Newsblog zum Angriff auf Israel finden Sie einen Überblick über die jüngsten Entwicklungen.
    Diese Nachricht wurde am 13.10.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.