Donnerstag, 16. Mai 2024

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Medienberichte
Giffey will der Berliner SPD eine Koalition mit der CDU vorschlagen

Berlins Regierende Bürgermeisterin Giffey will Medienberichten zufolge morgen dem Landesvorstand ihrer Partei eine Koalition mit der CDU vorschlagen. Sollte das Gremium nicht zustimmen, will sie offenbar als SPD-Landesvorsitzende zurücktreten.

28.02.2023
    Franziska Giffey (SPD), Regierende Bürgermeisterin von Berlin, und Kai Wegner, Spitzenkandidat der CDU
    Franziska Giffey (SPD), Regierende Bürgermeisterin von Berlin, und Kai Wegner, Spitzenkandidat der CDU (Fabian Sommer / dpa / Fabian Sommer)
    Das berichteten das ARD-Hauptstadtstudio, die "Frankfurter Allgemeine Zeitung", "Welt", "Bild" und "Focus Online" unter Berufung auf eigene Informationen. Ein SPD-Sprecher wollte dies nicht bestätigen. Der Landesvorstand werde auf seiner Sitzung morgen Nachmittag entscheiden.

    Auch CDU für schwarz-rot?

    Das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtete unter Berufung auf Parteikreise, dass auch die Berliner CDU ein schwarz-rotes Bündnis bevorzuge. In einer solchen Koalition würde Giffey ihr Amt der Regierenden Bürgermeisterin an CDU-Spitzenkandidat und Wahlsieger Wegner verlieren.
    Die CDU gewann die Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus am 12. Februar mit 28,2 Prozent. SPD und Grüne kamen jeweils auf 18,4 Prozent - die Sozialdemokraten hatten dabei einen Vorsprung von nur 53 Stimmen vor den Grünen.
    Diese Nachricht wurde am 28.02.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.