Burkhard Birke: Lange genug hatte er es ja ursprünglich offen gelassen, dann wollte er unbedingt und jetzt hat man den Eindruck, als habe CSU-Chef Edmund Stoiber nur ein geeignetes Brett zum Absprung aus dem künftigen Bundeskabinett gesucht. Stoiber geht nicht nach Berlin und dabei bleibt es. Sicher nicht zur Freude aller in Bayern, denn dort wollten einige schon das Fell das Bären verteilen. Nicht nach Rom gereist sondern nach Berlin ist Thomas Goppel von der CSU, er ist der bayerische Wissenschaftsminister und jetzt telefonisch mit uns verbunden. Einen schönen guten Morgen.
Thomas Goppel: Morgen, Herr Birke.
Birke: Lassen Sie uns zunächst mal auf den designierten Koalitionspartner blicken. Sind denn die internen Probleme beim Koalitionspartner SPD jetzt Ausgangspunkt dafür, dass die Chancen für ein zustande kommen der großen Koalition geschmälert werden?
Goppel: Das hängt glaube ich nicht so sehr davon ab, ob man im eigenen Hause Dispute hat, sondern das hängt davon ab, ob die damit Beauftragten mit dem entsprechenden Rückhalt ausgestattet und mit der Statur unterwegs sind, wie sie da oder dort ja durchaus deutlich wird. Ich finde die Erklärung von Franz Müntefering, diese Aufgabe konsequent zu machen, ist im Prinzip doch eine Garantie, dass das vernünftig läuft.
Birke: Franz Müntefering war ja auch sozusagen der Garant dafür, dass Edmund Stoiber eine vernünftige Zusammenarbeit in dieser potentiellen Koalition gesehen hat. Haben Sie denn Verständnis für den Schritt des Ministerpräsidenten, jetzt doch in Bayern zu bleiben?
Goppel: Da kann keiner von uns in die Person des anderen hinein, es muss jeder für sich wissen, zu welchen Konditionen und mit welchen Vorgaben er in eine gemeinschaftliche Führungsmannschaft eintritt oder nicht. Dass das insgesamt für Irritationen gesorgt hat, wie das hin- und hergegangen ist, das kann kein Mensch bestreiten.
Birke: Sind Sie auch irritiert?
Goppel: Ich habe die Situation der letzten Wochen mitverfolgt und eigentlich schon eher gedacht, dass das nicht unbedingt haltfähig ist.
Birke: Wir haben eben sehr heftige Kritik auch gehört, die Haltung Edmund Stoibers sei auch so etwas wie eine Flucht aus der Verantwortung. Teilen Sie diese Meinung?
Goppel: Das weiß ich nicht, weil ich die Beweggründe im einzelnen nicht kenne und solange ich nicht mit dem gesprochen habe, der die Entscheidung trifft und solange der nicht eine Erklärung gegeben hat, an der man sich orientieren kann und ich mich auf Kommentare wie die aus Ihrem Sender zum Beispiel berufen muss, bin ich natürlich alles andere als ein souveräner Gesprächspartner und das möchte ich eigentlich schon gerne sein. Es gehört vielleicht auch wieder etwas mehr zu den Erfordernissen unseres gemeinsamen Umgangsstils, dass man sich dann äußert, wenn man weiß, wovon man redet.
Birke: Ist denn jetzt ausgemacht, vielleicht wissen Sie ja das, ob Michael Glos ins Kabinett nachrückt oder kann es da auch noch Überraschungen geben?
Goppel: Bei dieser Koalition beziehungsweise bei dieser Regierungsbildung schließe ich Überraschungen grundsätzlich nicht mehr aus, weil sie ja inzwischen jeden Tag gekommen sind. Aber jenseits davon: Der Michael Glos ist doch eine Adresse, von der wir aus den zurückliegenden Jahren wissen, dass er für eine ganze Reihe von Positionen ganz besonders geeignet ist und da er selbst ein Handwerksmeister von Beruf ist, glaube ich, passt er in das Wirtschaftsministerium und vor allem in die Aufgabenstellungen, die wir haben: Stabilisierung der Selbständigkeit und derjenigen, die ihren eigenständigen zukunftsorientierten forschungsoffenen Beitrag dazu leisten, dass neue Arbeitsplätze in Deutschland angesiedelt werden. Nur allein mit der Wiederbelebung des Alten kommen wir aber nicht weiter.
Birke: Wird es denn jetzt leichter für die designierte Kanzlerin, für Frau Merkel, dass Stoiber nicht mehr direkt im Kabinett ihre Richtlinienkompetenz anzweifelt oder muss sie jetzt mit Querschlägern aus Bayern rechnen?
Goppel: Es gibt immer die Aufgabe der Länder, ihre Eigenständigkeit zu betonen und da bin ich nun wieder guten Mutes, weil Franz Müntefering und Edmund Stoiber in der Föderalismuskommission so gut wie durch waren, schon vor einem halben Jahr und das der Wahl wegen hängengeblieben ist, dass da jetzt schnell Nägel mit Köpfen gemacht werden können. Und wenn eine Reihe von Gesetzen, die jetzt immer umstritten sind - Macht das Berlin oder machen das die Länder? -, wenn das in der Zukunft ausgeräumt ist und man weiß, wer da an welcher Stelle tätig wird, könnte ich mir vorstellen, dass es weniger kritische Punkte gibt als bisher. Ich finde im übrigen Frau Merkel nicht - in welcher Form auch immer - besonders angegriffen. Die Tatsache, dass die Kanzlerkandidatin in dieser Form ganz souverän die Dinge durchzieht und kommen lässt, das meine ich beweist eigentlich schon, dass sie sehr viel mehr Standvermögen hat, als ihr gemeinhin zugetraut wird.
Birke: Blicken wir noch mal auf Bayern: Sollte Herr Stoiber auch der Spitzenkandidat für die nächste Landtagswahl sein oder sollte er den Machtwechsel einläuten?
Goppel: Die Entscheidung treffen wir nicht heute. Im Augenblick ist die Diskussion ganz sicherlich dazu da, sicherzustellen, dass wir für die nächsten Jahre inhaltlich die notwendige Federführung in Bayern behalten. Und wenn das diskutiert ist - das haben wir in Berlin immer angemahnt, es hat nicht funktioniert, sondern die Berliner Szene hat eingefordert, dass erst die Köpfe benannt werden - was eigentlich ja Blödsinn ist, aber gut, das ist so - und dann nachher über die Sache geredet wird. Wir in Bayern reden erst über die Sache und dann reden wir über andere Dinge. Die Sache in den Vordergrund zu stellen tut auch dann gut oder gerade deshalb gut, weil wir ja gleichzeitig eine stabile Mehrheit im bayerischen Landtag zu verteidigen haben und von daher durchaus souverän ans Werk gehen können.
Thomas Goppel: Morgen, Herr Birke.
Birke: Lassen Sie uns zunächst mal auf den designierten Koalitionspartner blicken. Sind denn die internen Probleme beim Koalitionspartner SPD jetzt Ausgangspunkt dafür, dass die Chancen für ein zustande kommen der großen Koalition geschmälert werden?
Goppel: Das hängt glaube ich nicht so sehr davon ab, ob man im eigenen Hause Dispute hat, sondern das hängt davon ab, ob die damit Beauftragten mit dem entsprechenden Rückhalt ausgestattet und mit der Statur unterwegs sind, wie sie da oder dort ja durchaus deutlich wird. Ich finde die Erklärung von Franz Müntefering, diese Aufgabe konsequent zu machen, ist im Prinzip doch eine Garantie, dass das vernünftig läuft.
Birke: Franz Müntefering war ja auch sozusagen der Garant dafür, dass Edmund Stoiber eine vernünftige Zusammenarbeit in dieser potentiellen Koalition gesehen hat. Haben Sie denn Verständnis für den Schritt des Ministerpräsidenten, jetzt doch in Bayern zu bleiben?
Goppel: Da kann keiner von uns in die Person des anderen hinein, es muss jeder für sich wissen, zu welchen Konditionen und mit welchen Vorgaben er in eine gemeinschaftliche Führungsmannschaft eintritt oder nicht. Dass das insgesamt für Irritationen gesorgt hat, wie das hin- und hergegangen ist, das kann kein Mensch bestreiten.
Birke: Sind Sie auch irritiert?
Goppel: Ich habe die Situation der letzten Wochen mitverfolgt und eigentlich schon eher gedacht, dass das nicht unbedingt haltfähig ist.
Birke: Wir haben eben sehr heftige Kritik auch gehört, die Haltung Edmund Stoibers sei auch so etwas wie eine Flucht aus der Verantwortung. Teilen Sie diese Meinung?
Goppel: Das weiß ich nicht, weil ich die Beweggründe im einzelnen nicht kenne und solange ich nicht mit dem gesprochen habe, der die Entscheidung trifft und solange der nicht eine Erklärung gegeben hat, an der man sich orientieren kann und ich mich auf Kommentare wie die aus Ihrem Sender zum Beispiel berufen muss, bin ich natürlich alles andere als ein souveräner Gesprächspartner und das möchte ich eigentlich schon gerne sein. Es gehört vielleicht auch wieder etwas mehr zu den Erfordernissen unseres gemeinsamen Umgangsstils, dass man sich dann äußert, wenn man weiß, wovon man redet.
Birke: Ist denn jetzt ausgemacht, vielleicht wissen Sie ja das, ob Michael Glos ins Kabinett nachrückt oder kann es da auch noch Überraschungen geben?
Goppel: Bei dieser Koalition beziehungsweise bei dieser Regierungsbildung schließe ich Überraschungen grundsätzlich nicht mehr aus, weil sie ja inzwischen jeden Tag gekommen sind. Aber jenseits davon: Der Michael Glos ist doch eine Adresse, von der wir aus den zurückliegenden Jahren wissen, dass er für eine ganze Reihe von Positionen ganz besonders geeignet ist und da er selbst ein Handwerksmeister von Beruf ist, glaube ich, passt er in das Wirtschaftsministerium und vor allem in die Aufgabenstellungen, die wir haben: Stabilisierung der Selbständigkeit und derjenigen, die ihren eigenständigen zukunftsorientierten forschungsoffenen Beitrag dazu leisten, dass neue Arbeitsplätze in Deutschland angesiedelt werden. Nur allein mit der Wiederbelebung des Alten kommen wir aber nicht weiter.
Birke: Wird es denn jetzt leichter für die designierte Kanzlerin, für Frau Merkel, dass Stoiber nicht mehr direkt im Kabinett ihre Richtlinienkompetenz anzweifelt oder muss sie jetzt mit Querschlägern aus Bayern rechnen?
Goppel: Es gibt immer die Aufgabe der Länder, ihre Eigenständigkeit zu betonen und da bin ich nun wieder guten Mutes, weil Franz Müntefering und Edmund Stoiber in der Föderalismuskommission so gut wie durch waren, schon vor einem halben Jahr und das der Wahl wegen hängengeblieben ist, dass da jetzt schnell Nägel mit Köpfen gemacht werden können. Und wenn eine Reihe von Gesetzen, die jetzt immer umstritten sind - Macht das Berlin oder machen das die Länder? -, wenn das in der Zukunft ausgeräumt ist und man weiß, wer da an welcher Stelle tätig wird, könnte ich mir vorstellen, dass es weniger kritische Punkte gibt als bisher. Ich finde im übrigen Frau Merkel nicht - in welcher Form auch immer - besonders angegriffen. Die Tatsache, dass die Kanzlerkandidatin in dieser Form ganz souverän die Dinge durchzieht und kommen lässt, das meine ich beweist eigentlich schon, dass sie sehr viel mehr Standvermögen hat, als ihr gemeinhin zugetraut wird.
Birke: Blicken wir noch mal auf Bayern: Sollte Herr Stoiber auch der Spitzenkandidat für die nächste Landtagswahl sein oder sollte er den Machtwechsel einläuten?
Goppel: Die Entscheidung treffen wir nicht heute. Im Augenblick ist die Diskussion ganz sicherlich dazu da, sicherzustellen, dass wir für die nächsten Jahre inhaltlich die notwendige Federführung in Bayern behalten. Und wenn das diskutiert ist - das haben wir in Berlin immer angemahnt, es hat nicht funktioniert, sondern die Berliner Szene hat eingefordert, dass erst die Köpfe benannt werden - was eigentlich ja Blödsinn ist, aber gut, das ist so - und dann nachher über die Sache geredet wird. Wir in Bayern reden erst über die Sache und dann reden wir über andere Dinge. Die Sache in den Vordergrund zu stellen tut auch dann gut oder gerade deshalb gut, weil wir ja gleichzeitig eine stabile Mehrheit im bayerischen Landtag zu verteidigen haben und von daher durchaus souverän ans Werk gehen können.