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StartseiteHintergrundEine Reformbilanz nach vier Jahren Syriza-Regierung16.06.2019

GriechenlandEine Reformbilanz nach vier Jahren Syriza-Regierung

Am 7. Juli wählt Griechenland ein neues Parlament. Ministerpräsident Alexis Tsipras und seine linke Syriza haben in den dann vier Jahren mit systematischen Reformen begonnen. Doch damit es dem Land langfristig gut geht, muss mit dem alten System des Klientelismus Schluss sein.

Von Wolfgang Landmesser

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Das Bild zeigt den griechischen Ministerpräsidenten und Chef der regierenden Syriza-Partei, Alexis Tsipras, während einer Rede auf dem Parteitag in Athen. Zu sehen ist er von der Seite, im Hintergrund sind verschwommen zahlreiche Delegierte im Saal zu sehen. (picture alliance / Angelos Tzortzinis)
Unter Alexis Tsipras hat sich Griechenland gewandelt - so ist beispielsweise eine aufblühende IT-Branche entstanden (picture alliance / Angelos Tzortzinis)
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Immer Donnerstagabends: Rembetiko im Kavouras – einer Kellertaverne mitten im Athener Studentenviertel Exárchia. An der Bouzouki sitzt Alex Eleftheriádes – im weißen Hemd mit schwarzer Weste, den Blick auf den schmalen Hals seines Instruments gesenkt. Im normalen Leben ist Alex einer der Chefs von Big Pi. Der Fonds investiert in junge griechische High-Tech-Firmen – auf der Suche nach Ideen so genial wie der Rembetiko. Der Anfang des 20. Jahrhunderts entstandene Musikstil ist eine Synthese aus nahöstlicher Melodik und westlichen Harmonien.   

"Das war eine große Leistung. Sie kombinierten beides in einem einzigartigen musikalischen System. Die Bouzouki hat Bünde wie eine klassische Gitarre. Auch die anderen Instrumente sind von der Stimmung her westlich. In Griechenland wurden die Musiktraditionen miteinander verschmolzen. Das ist ziemlich innovativ."
 
Alex ist in Griechenland aufgewachsen und hat in den USA Karriere gemacht – als Professor für Elektrotechnik an der Columbia-Universität und Pionier des Internetvideos. Er hält Patente für diverse Formate und hat die Konferenzplattform "Vidyo" mitgegründet – Vidyo hinten mit Ypsilon. 

Zum Rembetiko gefunden hat er erst in Amerika. Vielleicht auch, weil die Musik in Griechenland nicht richtig anerkannt sei. 

"Die meisten Griechen schätzen die Qualität des Rembetiko gering. Und so ist es auch mit anderen herausragenden Leistungen. Solange nicht jemand von außen kommt und die Sache würdigt. Es fehlt uns an intellektuellem Selbstvertrauen." 

"Wir haben Angst vor dem ersten Aufschlag"

Und deswegen liege der Rembetiko brach. Dabei könnten aktuelle Bands aus dem reichen musikalischen Material schöpfen.   

"Das Problem lässt auch gut auf die Start-up-Szene übertragen. Weil wir Angst haben vor dem ersten Aufschlag. Weil wir denken, das ist nicht gut genug, ich hab es nicht drauf. Als ob der erste Versuch gleich ein Meisterwerk sein müsste. Eben nicht. Es braucht Jahre bis Du etwas schaffst, das gut genug ist."
 
"Laós kai Kolonáki" heißt dieser Song aus dem Rembetiko-Repertoire – das Volk und Kolonaki. "O ellinikós laós", das griechische Volk, beschwört Ministerpräsident Alexis Tsipras gerne in seinen Reden. Kolonáki ist der Athener Stadtteil, wo traditionell die Upper Class residiert. 

In einem kleinen, feinen Regierungsgebäude hat Dimitrios Liákos sein Büro: Seit 2016 ist er der Mann für Reformen im Kabinett Tsipras. Davor hat er als Investmentbanker gearbeitet. 

Als Sonderminister soll er das Reformprogramm der Regierung koordinieren. Die Tsipras-Regierung modernisiere Griechenland systematisch: Die legendäre Bürokratie werde abgebaut, mit der Korruption Schluss gemacht, einst geschützte Branchen für den Wettbewerb geöffnet. 

"Wir glauben, dass wir nur mit Reformen das Image Griechenlands in der Welt verändern können. Es ist vielleicht der einzige Weg, Investoren dazu zu bringen, uns ihr Geld anzuvertrauen. Das versuchen wir zu tun." 

Großer Reformeifer

Aber noch sprechen internationale Ranglisten eine andere Sprache: Beim letzten Doing-Business-Ranking der Weltbank ist Griechenland zurückgefallen – auf Rang 72. Zum Vergleich: Portugal liegt um mehr als 40 Plätze weiter vorne, Deutschland auf Platz 24. Das Doing-Business-Ranking gilt als wichtiger Gradmesser dafür, wie wettbewerbsfähig ein Land ist. 

Tsipras' Reform-Minister schaut lieber auf einen Vergleich der OECD, der Entwicklungsorganisation der Industrieländer. Die bescheinigte Griechenland großen Reformeifer. Außerdem wachse die griechische Wirtschaft wieder – und die Arbeitslosigkeit sei gesunken; 18 einhalb Prozent ist aber immer noch der höchste Wert in der EU. 

Als ehemaliger Investmentbanker liebt Dimitris Liákos Botschaften. Seine Botschaft lautet: Wir sorgen für Normalisierung – und sind schon ein gutes Stück vorangekommen.

"Es ist wie ein Marathon. Den 100-Meter-Sprint beherrschen wir nicht, aber wir sind gut auf der Langstrecke."
 
Wie weit sind Sie denn auf Ihrem Marathon, will ich wissen.

Mehr als die Hälfte der Reform-Agenda habe Griechenland bereits geschafft. 

Erstmals eine soziale Mindestsicherung

Ob der Marathon-Vergleich hinhaut oder nicht: Unter der Syriza-Regierung haben sich einige Dinge verändert. So gibt es in Griechenland zum ersten Mal eine soziale Mindestsicherung; Experten der Weltbank haben bei der Einführung geholfen.

Ich besuche das Sozialamt von Chalkída, eine Stadt etwa 80 Kilometer nördlich von Athen. Der Flur vor den Büros ist eng; rund ein Dutzend Frauen und Männer warten stehend auf den Termin bei ihrem Berater. Die meisten sind da wegen des sogenannten sozialen Solidaritätseinkommens. Chalkída hat das "Epídoma koinonikís allilengís" als eine der ersten Gemeinden ausgezahlt. Davor gab es in Griechenland keine regelmäßige Unterstützung für die ärmste Bevölkerungsgruppe.

Piräus (Griechenland). im Hafenviertel: Ein Mann liegt auf einer Bank und schläft. (imago / MiS)Der wirtschaftliche Aufschwung in Griechenland kommt nicht bei allen an (imago / MiS)

Vor einem der Beratungstische sitzt Konstantinos Michos. Er ist Ende 50 und schon lange arbeitslos; Anfang der 2000er Jahre hat er seinen Job in einer Baustofffirma verloren. 

"Mit dieser Hilfe ist es viel besser. Ich habe jetzt Geld, um den Strom zu bezahlen und etwas zu essen zu kaufen. Das ist ganz grundlegend, und es gibt mir auch etwas Würde zurück." 

Dabei reicht die Hilfe nur für das Nötigste: 200 Euro gibt es pro Person und Monat, die Hälfte davon auf einer Geldkarte, mit der die Empfänger im Supermarkt einkaufen können. Auch Berater Panajotis Serras meint, dass sich die Situation der "Ratsuchenden", wie er seine Kunden nennt, verbessert hat. 

"Das Solidaritätseinkommen ist eine sehr gute Hilfe, aber es reicht nicht, es geht darum, dass sich nicht alle an die Hilfe gewöhnen, weil dann keiner mehr arbeiten wird. Was die Menschen dir sagen, ist, dass sie ihren Stolz haben, die meisten wollen nicht dauerhaft damit leben."
 
Für Menschen, die schon lange arbeitslos sind, gibt es aber kaum Hoffnung. Schon als Konstantinos Michos seinen Job verlor, steckte die Region – traditionell geprägt von der Schwerindustrie – mitten im Strukturwandel; die meisten Stahlwerke und Fabriken mussten schließen. So war Chalkída schon vor Beginn der Wirtschaftskrise 2009 massiv von Arbeitslosigkeit betroffen. Trotzdem versuche er immer noch, Arbeit zu finden. 
  
Doch die Firmen wollten jüngere Kräfte, die sie schlechter bezahlen könnten.

Nach einer ersten Bestandsaufnahme erreicht die neue griechische Sozialhilfe bei weitem nicht alle, die ein Recht darauf hätten. Nur rund 40 Prozent der Menschen im ärmsten Bevölkerungszehntel haben bisher einen Antrag gestellt. Viele scheuen den Weg zum Sozialamt offenbar aus Scham. In der Krise sind viele aus der Mittelschicht in die Armut abgerutscht. Andere stemmen sich noch mit aller Kraft dagegen. Menschen wie der Taxifahrer Dimitris Kousinas. Früher hat er in einer Stahlfabrik gearbeitet. Als er seinen Job verlor, machte er sich selbständig. Zusammen mit seiner Frau eröffnete er einen Laden für Autopflegemittel und eine Pilzzucht; beide Geschäfte gingen Pleite. Seit vier Jahren fährt er jetzt Taxi – buchstäblich Tag und Nacht, erzählt der Mittvierziger.

"Meine kleine Tochter hat neulich meine Frau gefragt, ob wir uns getrennt hätten. Ich fahre um halb sechs von zu Hause weg und komme erst um halb zehn, zehn abends zurück. Ich fahre 29 Tage im Monat, mache nur einen Tag Pause."

Nach Abzug der Kosten für das Auto bleiben ihm etwa 1100 Euro. Seit er Taxi fährt, hat sich die Situation zunehmend verschlechtert, sagt Dimitris. Um auf dasselbe Geld zu kommen, arbeitet er jetzt pro Tag zwei Stunden mehr, und legt noch weniger Ruhetage ein.

Aufschwung kommt nicht bei allen an

Vom Wirtschaftsaufschwung, den sich die Regierung von Alexis Tsipras auf die Fahnen schreibt, spüren Dimitris und seine Kollegen nichts. Eher im Gegenteil.

"Den Leuten geht das Geld aus, die Löhne sind gesunken. Und auch die Touristen haben weniger Geld. Die nehmen kein Taxi, die nehmen den Bus."
 
Haben Sie nicht einen Job für mich? Das ist die Frage, die Panajotis Karkatsoulis am häufigsten zu hören bekommt.

"Nine of ten people coming in this office asking from me: find me some job."

Der Abgeordnete Karkatsoulis sitzt für die Partei "Kínema Allajís" im griechischen Parlament. Die "Bewegung für den Wandel" ist ein Zusammenschluss aus den Resten der sozialdemokratischen Pasók und der liberalen Partei Potámi. Bei den bevorstehenden Parlamentswahlen könnte sie drittstärkste Kraft werden – mit unter zehn Prozent.

Der Professor Karkatsoulis ist Experte für Verwaltungsreformen; viele Länder hat er schon beraten. Beim Umbau der Verwaltung in Griechenland sieht er – anders als Tsipras‘ Reformminister – schwarz.

"Viele Dinge haben sich nicht verändert, und was sich verändert hat, ist total fragil. Es kann innerhalb einer Woche wieder zusammenbrechen."
 
Und die politische Kultur in Griechenland sei nach wie vor geprägt vom Klientilismus.   

"Clientilism works and it remained untouched, the Greek drama is not finished."
 
Klientilismus bedeutet: Politik und bestimmte Interessengruppen verschaffen sich gegenseitig Vorteile. Wer dem anderen persönlich weiter hilft, kann auch eine Gegenleistung erwarten.

Als Beleg zieht Professor Karkatsoulis eine Tabelle aus den Stapeln auf seinem Schreibtisch. Er zeigt mir, wie sich die Zahl der öffentlichen Angestellten in der Regierungszeit von Alexis Tsipras verändert hat.

Klientelismus existiert weiter

Auf den ersten Blick erscheint die Entwicklung undramatisch. Die Zahl der festangestellten Staatsbediensteten sank leicht um 20.000. Aber gleichzeitig stieg die Zahl der befristeten Verträge deutlich – um über  70.000. Aus Sicht des Verwaltungsfachmanns ein Mittel der Syriza-Regierung, um Menschen an sich zu binden. Genau, wie es die alten Systempartien Pasok und Nea Dimokratia in den Jahrzehnten davor praktiziert haben.

"Das Problem mit den Parteien in diesem Land ist, dass sie versuchen wiedergewählt zu werden, indem sie bestimmten Gruppen einen Gefallen tun – im Wesentlichen, indem sie neue Posten schaffen. Diese 70.000 Leute sind gleich Wähler." 

Griechin vor Wandbild "Das Abendmahl mit griechischen Politikern und der Akropolis" im Zentrum von Athen. 25.04.2019. (picture alliance / Robert Geiss)Das Wandbild "Abendmahl mit griechischen Politikern" in Athen thematisiert Korruption und Vetternwirtschaft (picture alliance / Robert Geiss)

Und die ließen sich multiplizieren. Denn auch die Familien der Staatsbediensteten schuldeten der Regierungspartei einen Gefallen – ihre Stimme an der Wahlurne.

Die Sache mit dem Klientilismus sieht Reformminister Dimitrios Liákos ganz anders. 
 
Es gebe praktisch keinen Klientilismus mehr in Griechenland. Denn vor jeder Einstellung müsse eine zuständige Behörde prüfen, ob die jeweiligen Bewerber auch wirklich geeignet sind. Die Zunahme der Stellen habe mit neuen Aufgaben zu tun – etwa durch die Flüchtlingskrise. Aber je länger wir darüber reden, wird klar: Auch beim Thema Günstlingswirtschaft ist der Marathonlauf noch nicht zu Ende.

"Der Prozess ist noch im Gange. Alle Parteien in Griechenland müssen damit weiter machen. Dieser Krieg gegen den Klientilismus ist eine Frage der Mentalität. Das ist eine langwierige Sache und lässt sich nicht von heute auf morgen stoppen." 

Im Alltag vieler griechischer Firmen ist aber nicht der Klientilismus das Hauptproblem; andere Hindernisse sind gravierender.

"Tut mir Leid, es hat etwas länger gedauert."
 
Um mehr darüber zu erfahren, besuche ich Athanasios Syrianós, Chef der "Griechischen Brauerei von Atalanti", kurz Eza. Mit der ersten griechischen Biermarke, dem "Pils Hellas", ist er schon in den 1990er Jahren angetreten, den großen internationalen Bierkonzernen Marktanteile abzujagen – Heineken und Carlsberg. 

"Ich habe neun Prozent Marktanteil, und die haben fünfzig. Das heißt, ich bin der David und das ist der Goliath, und der Schatten des Goliaths verhindert letztendlich, dass wir vorankommen."

Verstöße an der Tagesordnung

Das Problem: Die Bierriesen behindern den kleineren Konkurrenten. Sie setzen Großhändler unter Druck, damit sie die Eza-Biere nicht ins Sortiment nehmen. Oder sie gewähren ihnen Sonderrabatte, wenn sie nur die Biere der Großen verkaufen. Hotels und Restaurants binden die  Brauereikonzerne mit Exklusivverträgen an sich oder sie verschenken Kühlschränke, exklusiv reserviert für die eigenen Marken.

Laut Wettbewerbsrecht dürfen marktbeherrschende Unternehmen solche Methoden eigentlich nicht einsetzen. Aber auf dem griechischen Biermarkt ist der Verstoß gegen das Fairplay an der Tagesordnung, sagt Athanasios Syrianos. Der Brauerei-Chef hat dagegen vor der griechischen Wettbewerbsbehörde geklagt. 14 Jahre dauerte es, bis sie ihre Entscheidung fällte – zugunsten der kleinen Brauerei. 

Ich sage Ihnen, das waren 700 Seiten von der Wettbewerbsbehörde, das Urteil." Syrianos holt das Gutachten aus dem Schrank und blättert darin.

"Es ist eigentlich ein sehr interessanter Fall, denn es etabliert neues Recht. Das jetzt umzusetzen, vor allem in Gewohnheiten, so dass die Menschen sich daran anpassen, das ist die große Schwierigkeit." 

Ein echtes griechisches Problem: Die Praktiken wurden zwar offiziell verurteilt, trotzdem wird Eza weiter von den Großen behindert.  

Athanasios Syrianos hat dennoch einen Traum: Sein griechisches Pils irgendwann zum Exportschlager zu machen. Aber dafür müsste er seinen Marktanteil deutlich ausbauen.

"Wir müssen wahrscheinlich 25 Prozent erreichen in den nächsten fünf Jahren, damit wir die Konstellation haben, um auf dem Weltmarkt auch noch was zu probieren. Das ist ein Marathonlauf."

Zu wenig große Unternehmen

In Griechenland mangelt es an Unternehmen, die groß genug sind, um es mit der internationalen Konkurrenz aufzunehmen. Eine starke Exportwirtschaft ist entscheidend für den Wohlstand eines Landes. Aber es gibt auch griechische Firmen, die bereits auf Augenhöhe sind – vor allem im Bereich High Tech.

Das Gebäude von "Agile Actors" im Athener Stadtteils Chalandri macht was her: Viereckige Säulen aus Kalkstein, große Fensterflächen, ein umlaufendes Wasserbassin, über das eine kleine Brücke führt. Die Residenz des deutschen Botschafters liegt nur ein paar Hausnummern weiter. 

Agile Actors, das sind aktuell rund 200 Programmierer, die Internetsysteme für die Webseiten von Großunternehmen entwickeln: Alles was es braucht, damit ein Kreditabfrage-Programm funktioniert oder ein Online-Wettbüro. 

Die jungen Talente dafür findet die Firma fast ausschließlich in Griechenland, sagt Elias Drakopoulos, einer der Partner.

"Wir arbeiten intensiv daran, das Wissen von IT-Profis zu entwickeln, die im Land leben wollen. Wir geben wir ihnen die Möglichkeit hier zu bleiben."

Junge Griechen haben das Land verlassen

Die Nachwuchsprogrammierer rekrutiert die Firma direkt von den griechischen Hochschulen – IT-Ingenieure oder Informatiker. Das Prinzip von Agile Actors ist permanentes Training. Die neuen Programmierer lernen von den erfahrenen Kollegen, die auch als Trainer in der firmeneigenen Akademie eingesetzt werden. 
  
Gerade läuft eine Schulung für künftige Coachs. Nikos Fontás führt mich durch die Firma. Der 30Jährige hat nach seinem Studienabschluss einige Jahre in Österreich gearbeitet. Der Job bei Agile Actors war für ihn die Chance, wieder zurück nach Griechenland zu kommen; beim Gehalt musste er allerdings zurückstecken. 

"Mag sein, dass Griechenland nicht das reichste Land der Welt ist und nicht die dicksten Gehälter drin sind, aber das ist nicht die Priorität."
 
So wirkt das Firmenkonzept auch als Mittel gegen den Brain Drain. Hunderttausende junge Griechinnen und Griechen haben in der Krise das Land verlassen, darunter viele kluge Köpfe, die beim wirtschaftlichen Wiederaufbau fehlen.

Während die griechische IT-Szene gute Jobaussichten bietet, stehen die Chancen für die Absolventen anderer Fachrichtungen nach wie vor schlecht.

Ein paar Tage nach dem Rembetiko-Gig bin ich mit Alex Eleftheriades in seiner Firma verabredet. Big Pi residiert in der obersten Etage eines Bürokomplexes um die Ecke vom zentralen Syntagmaplatz. 

Der Fonds verwaltet 45 Millionen Euro. Die fünf Partner stecken das Geld in junge griechische High-Tech-Firmen; im Gegenzug bekommen sie Firmenanteile. 

Griechenland braucht mehr Unternehmergeist

Aus den geförderten Start ups den Riesenerfolg herausfiltern – das ist nur eine Seite der Medaille. Alex will dabei helfen, dass sich ein neuer Unternehmergeist in Griechenland verbreitet.

"Wir versuchen, junge Firmengründer zu ermutigen. Wir können ihnen helfen, ihre Ideen umzuwandeln in erfolgreiche Unternehmen. Das ist auch eine sehr wichtige soziale Funktion."
 
Die Zeit zum Firmengründen in Griechenland ist ideal: Insgesamt über 300 Millionen Euro für Start-Ups stecken im sogenannten Equifund. So heißt der Dachfonds, der sich vor allem aus der Europäischen Investmentbank und EU-Fördermitteln speist.

"Was wird aus mir ohne Dich?", heißt einer der Rembetiko-Klassiker. Um die großen menschlichen Themen geht es in dieser Musik. Ihre Interpreten waren oft Außenseiter und Nonkonformisten. Alex Eleftheriades kann sich mit ihnen bestens identifizieren.

"Ich habe immer nach Wegen gesucht, wie ich kreativ sein kann und dabei Spaß haben. Ob als Wissenschaftler, Start-up-Unternehmer oder als Manager eines Fonds, der junge Firmen fördert. Und eben nicht als einer von vielen Angestellten bei Google oder Microsoft." 
 
Rembetiko-Feeling und gute Förderung brauchen griechische Unternehmen zum Erfolg. Aber damit es Griechenland langfristig besser geht, muss auch mit dem alten System aus Klientilismus und überbordender Bürokratie endlich Schluss sein.

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