Archiv

Großbritannien und die EU
Cameron will am Mittwoch zurücktreten

Der britische Premierminister David Cameron hat seinen Rücktritt für Mittwoch angekündigt. Nachfolgerin wird die bisherige Innenministerin Theresa May. Sie solle noch in dieser Woche das Amt als Regierungschefin antreten, sagte Cameron. May war nach dem Rückzug von Energie-Staatssekretärin Andrea Leadsom die einzige verbliebene Kandidatin für das Amt.

    Großbritanniens Premierminister David Cameron und Innenministerin Theresa May laufen auf die Kamera zu.
    Die bisherige Innenministerin Theresa May soll bereits an diesem Mittwoch die Nachfolge von Premierminister David Cameron antreten. (AFP/ Toby Melville)
    "Wir werden bis Mittwochabend in diesem Gebäude einen neuen Premierminister haben", sagte der scheidende britische Regierungschef David Cameron am Montag vor seinem Amtssitz in der Downing Street in London. Seine Nachfolge tritt die bisherige Innenministerin Theresa May an. Sie habe seine volle Unterstützung, betonte Cameron.
    Am Dienstag wolle er seine letzte Kabinettssitzung leiten, so Cameron weiter, der der eigentlich bis September im Amt bleiben wollte. Am Mittwoch werde er dann Königin Elizabeth II. seinen Rücktritt anbieten.
    Keine neue Abstimmung über "Brexit"
    May ist am Montag offiziell zur Parteichefin der Konservativen Partei ernannt wurden. Damit wird sie automatisch die Nachfolgerin Camerons. Damit wird sie auch die Austrittsverhandlungen mit der EU führen, obwohl sie sich vor dem Referendum für einen Verbleib ausgesprochen hatte. "Als Premierministerin werde ich sicherstellen, dass wir die Europäische Union verlassen", unterstrich May. "Brexit bleibt Brexit."
    Sie hatte wiederholt betont, dass sie ein zweites Referendum über den Verbleib des Vereinigten Königreichs in der Europäischen Union ablehne. Auch dem Versuch eines Wiedereintritts durch die Hintertür hatte sie eine Absage erteilt. Sie werde in den Verhandlungen mit der EU die bestmöglichen Konditionen für das Königkreich herausholen, kündigte sie nun an.
    May nach Rückzug von Angela Leadsom einzige Kandidatin
    Der rasche Wechsel wurde möglich, nachdem Mays Konkurrentin, Energie-Staatssekretärin Angela Leadsom, ihren Verzicht angekündigt hatte. Eigentlich war geplant, dass May und Leadsom bei einer Urabstimmung der Parteibasis antreten.
    Zur Begründung für ihren Rückzug sagte Leadsom, sie habe keine ausreichende Unterstützung in den Reihen der konservativen Abgeordneten gefunden. May habe mehr als 60 Prozent Zustimmung auf sich vereinen können, sie selbst sei von weniger als einem Viertel der Parlamentarier unterstützt worden. Die Partei brauche aber eine starke Führung, um den Austritt aus der EU erfolgreich zu vollziehen. Darum ziehe sie sich nun aus dem Rennen um die Spitzenkandidatur der Tories zurück, sagte Leadsom. Sie wünsche Theresa May "allergrößten Erfolg".
    Leadsom stand seit dem Wochenende wegen eines Interviews massiv in der Kritik. Im Gespräch mit der "Times" suggerierte sie, als Mutter sei sie für das Land eine bessere Regierungschefin als ihre kinderlose Konkurrentin. Wenig später erklärte sie, ihre Äußerungen seien von der Zeitung falsch dargestellt worden. Die Zeitung veröffentlichte den Audiomitschnitt des Gesprächs, der zeigte, dass Leadsom korrekt zitiert worden war.
    (kis/bor)