Montag, 22. April 2024

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Bundeswehr
Grünen-Finanzpolitiker Schäfer: Zwei Milliarden Euro nicht in Rüstungsbeschaffung geflossen

Dem Verteidigungsministerium ist es nach Angaben des Grünen-Finanzpolitikers Schäfer im vergangenen Jahr nicht gelungen, für Rüstungsbeschaffung vorgesehene Milliardenbeträge auszugeben.

05.03.2023
    Sebastian Schäfer steht am Rednerpult im Bundestag. Er trägt ein weißes Hemd ohne Krawatte und ein schwarzes Sakko.
    Der Grünen-Finanzpolitiker Sebastian Schäfer. (Britta Pedersen / dpa / Britta Pedersen)
    Fast zwei Milliarden Euro seien stattdessen in andere Ausgaben geflossen, etwa in den Materialerhalt, sagte Schäfer der Deutschen Presse-Agentur. Das entspreche fast 20 Prozent der bereitgestellten Mittel für Investitionen in Rüstungsvorhaben.
    Die Beschaffungsstrukturen seien offenkundig nicht auf die notwendige Beschleunigung vorbereitet, betonte Schäfer, der im Haushaltsausschuss des Bundestages sitzt. Das System müsse effizienter und effektiver werden. Der Grünen-Politiker kritisierte, auch beim Sondervermögen für die Bundeswehr habe es bisher keinerlei Abflüsse gegeben. Für die Nachbeschaffung von Waffen, die an die Ukraine geliefert wurden, gebe es noch nicht einmal Verträge. Damit bleibe die Zeitenwende eine bloße Ankündigung.

    Weiterführende Informationen

    In unserem Newsblog zum Krieg in der Ukraine und seinen Auswirkungen finden Sie einen Überblick über die jüngsten Entwicklungen, den wir laufend aktualisieren.
    Diese Nachricht wurde am 05.03.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.