Archiv

China-Politik
Grünenpolitiker Bütikofer warnt vor zu großer Abhängigkeit

Der Grünen-Europapolitiker Bütikofer hat vor einer zu großen Abhängigkeit von China gewarnt.

    Portrait von Reinhard Bütikofer
    Der Grünen-Politiker Reinhard Bütikofer sitzt im EU-Parlament und ist Vorsitzender der Delegation für die Beziehungen zur Volksrepublik China (picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Michael Sohn)
    Bütikofer sagte im Deutschlandfunk, viele Firmen in Deutschland seien schon wesentlich zurückhaltender im Umgang mit China, als sie das früher gewesen seien. Einige große Konzerne wie Volkswagen oder BASF täten aber so, als habe sich in China nichts geändert. Tatsächlich setze die chinesische Wirtschaftspolitik aber nicht auf langfristige Partnerschaften. Als Beispiel nannte Bütikofer die Bahnindustrie. Siemens und Alstom hätten die chinesische Bahnindustrie groß gemacht. Heute bekämen die Konzerne in China keinen Fuß mehr auf den Boden und auch in Drittmärkten müssten die Konzerne extrem hart gegen den großen chinesischen Staatsmonopolisten kämpfen. Es gehe nicht darum, gar keinen Handel mit China zu betreiben, sondern keine langfristigen Abhängigkeiten zu schaffen.
    Deswegen dürfe es die Bundesregierung nicht zulassen, dass Deutschland von einem autoritären Regime abhängig werde. Das gefährdet die nationale Sicherheit und deutsche Interessen.
    Die bevorstehende Chinareise von Bundeskanzler Scholz nannte Bütikofer eine falsche Reise zur falschen Zeit.
    Das Interview in voller Länge können Sie hier lesen (PDF).
    Diese Nachricht wurde am 02.11.2022 im Programm Deutschlandfunk gesendet.