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Verteidigung
Grünes Licht für moderne Luftabwehrsysteme

Ausschüsse des Bundestages haben sich für zwei zentrale Militärprojekte zum Ausbau der Luftverteidigung in Deutschland ausgesprochen. Fachpolitiker der Ampel-Parteien sowie der Union votierten heute für den Kauf des weitreichenden israelischen Systems Arrow 3 sowie des im Nahbereich wirkenden deutschen Flugabwehrsystems Iris-T. Die Rüstungsgüter sollen aus dem mit 100 Milliarden Euro ausgestatteten Sondertopf für die Bundeswehr finanziert werden.

    Zwei nach oben gerichtete Raketen stecken in einer Anlage zur Abwehr von Luftangriffen.
    Blick in das Raketenabwehrsystem IRIS-T (IMAGO / Schöning)
    Nach dem Verteidigungs- erteilte auch der Haushaltsausschuss seine Zustimmung zu ersten Finanzierungsschritten. "Arrow 3" soll auf Initiative Deutschlands hin Teil eines europäischen Luftverteidigungssystems werden. Es bildet derzeit die höchste Stufe von Israels mehrstufiger Raketenabwehr und kann angreifende Waffensysteme in bis zu über 100 Kilometer Höhe außerhalb der Atmosphäre im beginnenden Weltraum zerstören. Es soll Teil eines Neuaufbaus der nach dem Ende des Kalten Krieges zurückgefahrenen Luftverteidigung werden. Zum Wiederaufbau einer leistungsfähigen Flugabwehr gehört demnach auch der geplante Kauf von Iris-T, das bereits erfolgreich in der Ukraine gegen russische Angriffe eingesetzt wird.
    Bundeskanzler Scholz und Verteidigungsminister Pistorius zeigten sich zuversichtlich, dass das von der Bundesregierung angestoßene europäische Luftverteidigungssystem umgesetzt wird. Er rechne mit den nötigen Zustimmungen, sagte Scholz. Pistorius verwies darauf, dass 18 Regierungen ihr Interesse an einer Zusammenarbeit beim Aufbau des aus insgesamt vier Elementen bestehenden European Sky Shield geäußert hätten.
    Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Strack-Zimmermann (FDP), erklärte, bei der Flugabwehr trete Deutschland in "ein neues Zeitalter ein". Es werde umgesetzt, "was für unseren Schutz hoch relevant ist, den deutschen Luftraum und den der Nachbarn in allen Höhenszenarien zu schützen". Iris-T zeige bereits bei seinem Einsatz in der Ukraine, was es bedeute, Tausende von Leben retten zu können. So werde Deutschland in Kombination mit dem Kauf des israelischen Systems Arrow 3 in Zukunft seiner militärischen Verantwortung gerecht und nehme "Abschied von dem naiven Glauben, es wird schon nichts passieren", betonte Strack-Zimmermann.

    Weiterführende Informationen

    In unserem Newsblog zum Krieg in der Ukraine und seinen Auswirkungen finden Sie einen Überblick über die jüngsten Entwicklungen.
    Diese Nachricht wurde am 14.06.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.