Koalitionsende
Habeck: Regierung wird weiter Entscheidungen treffen

Bundeswirtschaftsminister Habeck sieht die deutsche Regierung handlungsfähig.

    Berlin: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) spricht während eines Statements nach dem Bruch der Ampel-Koalition.
    Nach dem Bruch der Ampel-Koalition - Wirtschaftsminister Habeck gibt ein Statement ab. (Soeren Stache / dpa / Soeren Stache)
    Der Grünenpolitiker sagte in Berlin, es gebe keine geschäftsführende Regierung, sondern man sei weiterhin im Amt. Es würden weiter Entscheidungen getroffen. Habeck betonte, zur Pflicht für Minister gehöre es, Dinge nicht einfach loszulassen und in den Wahlkampfmodus zu gehen. Der Minister ergänzte zu Forderungen nach einer schnellen Vertrauensfragen, diese Entscheidung liege allein bei Bundeskanzler Scholz.
    Diese Nachricht wurde am 07.11.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.